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Ticker: Ratssitzung am 16. Dezember 2014
16.12.2014 11:00

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StadtRevue Blog

01.07.2014
14:00

Live-Ticker aus dem Rat der Stadt

Am 1. Juli stand die erste Ratssitzung der neuen Legislaturperiode auf dem Programm. Wir haben uns unsere schicken neuen Sonnenbrillen aufgesetzt und waren live-tickernd für euch dabei.

19.07 Wir verabschieden uns in die Sommerpause – bis zum September, wenn es wieder heißt: "Weitere Redebeiträge? Nein? Gut."

 

19.05 Wichtigste Erkenntnis heute: Henk van Benthem will Porzer Bezirksbürgermeister bleiben, obwohl er sich in geheimer Wahl mit den Stimmen der rechtsextremen Partei Pro Köln hat wählen lassen. Die AfD spricht sich nicht dagegen aus, Anträgen rechtsextremer Parteien zuzustimmen. Die Wahl von Ausschussmitgliedern ist nicht der interessanteste TOP in der Geschichte des Kölner Rates, finden wir. Und bei Jeunesse Esch gegen Dundalk FC steht es mittlerweile 0:1.

 

19.01 Oh! Roters beendet die öffentliche Sitzung! Wir sind am Ende! Das kam jetzt aber doch etwas plötzlich.

 

18.57 Jetzt wird der Regionalrat gewählt. - Ja, genau! Eben jener Regionalrat des Regierungsbezirkes Köln, welcher zuständig ist für "Regionalplanung und Aufgaben der regionalen Infrastrukturpolitik auf Regierungsbezirksebene". Mmmh, lecker!

 

18.55 OB Roters fragt ganz keck, ob nach Hare-Niemeyer oder d'Hondt abgestimmt werden soll! Der Mann hat Nerven!

 

18.53 "D'oh!", um's mit Homer Simpson zu sagen. Schlechte Nachrichten: Die Wahl zum Regionalrat ist doch nur die vorletzte heute... Puh.

 

18.48 "Dann kommen wir zur letzten Wahl heute, wenn ich recht informiert bin", so Roters. Ist er! Und wir freuen uns mit ihm!

 

18.45 Roters hat jetzt keine Lust, auch noch die Wahlergebnisse vorzulesen. Das verstehen wir. Nächster TOP: Wahl des Ältestenrates, Dr. Walter Schmitz-Valckenberg gilt als Favorit - ung wird gewählt! Glückwunsch an den Träger des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalens!

 

18.42 Unsere Praktikantin hat uns bereits verlassen und wollte nicht so recht glauben, dass so eine Ratssitzung sonst wirklich total spannend ist.

 

18.41 OB Roters drückt jetzt auf die Tube. Die Gewählten zur Landschaftsversammlung möchten sich bitte hinüberbegeben und sagen, dass sie die Wahl annehmen, damit es rasch weitergehen kann.

 

18.38 Der OB reagiert sofort auf unseren Unmut - und bimmelt mit der Oberbürgermeister-Bimmel! Es geht also weiter! Wir danken sehr.

 

18.36 Hallo, Herr Oberbürgermeister! Das Viertelstündchen müsste aber jetzt wirklich rum sein, oder?

 

18.34 Die Mikrofone sind während der Pause an: Gerade hat jemand gehustet. Klang irgendwie nach CDU-Fraktion. Wir wünschen gute Besserung!

 

18.33 Wir unterbrechen unseren Rats-Ticker wegen einer wichtigen Meldung vom Fußball: Jeunesse Esch gegen Dundalk FC zur Halbzeit 0:0!

 

18.19 Das Mikrofon ist während der Pausen der Ratssitzung nicht abgestellt - unsere letzte Hoffnung, hier noch was zu erleben!

 

18.16 Mal wieder ein Viertelstündchen Pause im Rat der Stadt. Ein paar Impressionen vom OB-Pult. Roters knibbelt an seinem Brillengestell und tippt daann auf seinem Smartphone herum. Wir helfen gern: Jeunesse Esch gegen Dundalk FC immer noch 0:0!

 

18.13 Der Kollege korrigiert seinen kuriosen Europa-League-Tipp kleinlaut, nachdem man ihm gesagt hat, das nicht SV Auweiler-Esch, sondern Jeunesse Esch gegen das Team aus Dundalk antritt! Kann passieren, kann passieren...

 

18.08 Fußballfans, aufgepasst. Im Europa-League-Qualifikations-Topspiel Jeunesse Esch gegen Dundalk FC rollt der Ball! Der Kollege Werthschulte lehnt sich mit seinem Tipp weit aus dem Fenster: 4:0 für Esch, so seine Prognose. Wir sind hier sehr konstaniert und bieten ihm eine Auszeit an.

 

18.06 Jetzt musste sich Frau Bürgermeisterin Scho-Antwerpes (SPD) selbst zur geheimen Abstimmung aufrufen! Aber selbst solche Hürden meistert sie mit berückender Nonchallance!

 

18.04 Jetzt müssen wir auch mal Komplimente machen: Niemand kann schöner "Frau Nesseler-Komp" sagen als Frau Scho-Antwerpes!

 

17.58 Elfi Scho-Antwerpes (SPD), wiedergewählte Bürgermeisterin, ruft freundlich, aber bestimmt zur geheimen Abstimmung der Landschaftsversammlung Rheinland auf. Jetzt kommt etwas Tempo in die Partie!

 

17.53 Häufigste Vokabel aus dem Munde unseres OBs ist heute das handlungsbegleitende und handlungsabschließende "So!"

 

17.51 jetzt TOP 2.1 "Bildung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland". Ein Leckerbissen für Fans!

 

17.50 Sehr spärlicher Beifall für irgendetwas.

 

17.47 Vielleicht sollte Roters mal was trinken. So 'ne Sitzung schlaucht doch! Das Wasserglas ist seit Sitzungsbeginn kaum angerührt. Wir melden es, sobald sich in dieser Hinsicht was tut! Bleiben Sie dran!

 

17.44 Unsere Diskussion, ob OB Roters gerade mal einen Witz gemacht habe, ist beendet und wird mit nur einer Gegenstimme abschlägig beschieden.

 

17.42 Der Kollege Werthschulte behauptet, Roters habe gerade einen Witz gemacht. Wir diskutieren noch, ob das stimmt.

 

17.40 Wir würden unseren Vorschlag mit der Hintergrundmusik gern konkretisieren: Bitte auch Musik während der Redebeiträge!

 

17.38 "Die Vertreter werden vertreten durch persönliche Vertreter..." - oder so ähnlich. Bisher Roters' Highlight in einer insgesamt recht glanzlosen Sitzung.

 

17.34 Für alle Fußballfans: In einer Viertelstunde beginnt der Knaller in der Europa-League-Qualifikation: Jeunesse Esch gegen Dundalk FC!

 

17.33 Immer noch Pause. Wir sind jetzt auch ziemlich unten angekommen: Diskussion über Mertesacker...

 

17.27 Wir blicken hier alle wie im Trance auf das kölsche Stadtwappen, das im Live-Stream tonlos eingeblendet wird. - Wie wär's mit ein bisschen fetziger Hintergrundmusik beim nächsten Mal? Wir wollen tanzen!

 

17.25 Huppala! OB Roters spricht jetzt davon, dass bei der Tagesordnung "ja alles geschoben" war. Skandal?

 

17.20 Beim Ausschuss im Jugendhilfeausschuss ist der Parcour der brutal gesteckt. Roters stolpert schon bei "Herr Herkenhöhner". War Roters' Vorbereitung auf diese sprechtechnisch anspruchsvolle Sitzung vielleicht zu lasch? Hat er die heutige Aufgabe unterschätzt?

 

17.13 Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzeden... OB Roters wirkt jetzt doch etwas müde...

 

17.07 Mit Verlaub, Herr OB, aber das mit dem guten Flow müssen wir jetzt leider doch zurücknehmen. Zu viele Hänger bei der Aufzählung der Sozialausschuss-Mitglieder.

 

17.03 Nach ein paar soundtechnischen Problemchen rappt OB Roters (SPD) die Besetzung der Ausschüsse runter. Namedropping auf höchstem Level! Guter Flow!

 

17.01 "Bimm-bamm-bomm-bumm" tönt es urplötzlich. Es geht weiter!

 

16.44 Spannend, spannender, Rat! Das neue heiße Thema: Schöne Mittelfeldverteidigung...

 

16.34 Für einen kurzen Moment ist der Ton zurück. "So, unter Hinweis auf den Live-Stream", hört man Roters sagen. Dann wieder Stille. Wo ist Eugene Ionesco, wenn man ihn braucht.

 

16.29 Weil hier weiterhin gar nichts passiert, haben wir exklusiv für euch außer der Reihe noch eine besonders schöne deutsche Länderspielpleite: 17.06.1970, 16:00 Uhr: Italien - Deutschland 4:3 n.V. 1:0 Roberto Boninsegna ( 7.), 1:1 Karl-Heinz Schnellinger (90.), 1:2 Gerd Müller (95.), 2:2 Tarcisio Burgnich (98.), 3:2 Luigi Riva (103.), 3:3 Gerd Müller (110.), 4:3 Gianni Rivera (112.).

 

16.22 Nach der Langeweile ist vor der Langeweile: Pause im Rat. Die ersten Kollegen sind mit offenem Mund eingeschlafen.

 

16.17 Ausgelassenes Gelächter im Rat jetzt - und wir haben nicht mitbekommen, warum. Kann jemand helfen?

 

16.12 Mist, BAP hätten wir nicht erwähnen sollen - prompt ist der Ton wieder weg. Kleine Sünden, der liebe Gott und all that jazz ...

 

16.11 Fun Fact für die übernächste Party - Grünen-Frau Marion Heuser im Ausschuss für Soziales und Senioren ist die Frau von BAP-Gitarrist Major Heuser.

 

16.08 Der Ton ist zurück - die Spannung noch nicht. Weiterhin werden Ausschussmitglieder gewählt, ohne Bild. Die Kollegen tippen nervös auf ihren Handys herum.

 

16.06 Für einen Moment haben wir einen Mann Husten gehört? Könnte JRs Husten gewesen sein. Oder bilden wir uns das nur ein? Nein - die Tonstörung ist behoben. Es geht weiter.

 

16.01 Zeit, die wichtigen Dinge zu klären. Ist H-Milch im Kaffee Frevel? Was ist mit Whiskey-Cola? Wie viel Geld darf man für einen guten Whiskey ausgeben?

 

15.59 So langsam werden wir unruhig ob dieses konstanten Brummens. Was, wenn das Brummton-Phänomen doch Realität ist?

 

 

15.56 Wir würden euch wirklich gerne von spannenden Schlagabtäuschen und erhitzten Diskussionen berichten - allein, es gibt sie nicht. Nach wie vor nichts außer Tonstörungen. File under #internethauptstadt Köln.

 

15.51 Tonstörungen - und wir kriegen nicht mit, wer in den Hauptausschuss kommt. Zudem läuft uns die Zeit davon. Wir wollen doch um 18 Uhr zu Hause sein, zum Anstoß. Falls ihr's nicht wisst: Shkendija 79 spielt in der ersten Runde der Champions-League-Quali gegen Zimbru Chisinau.

 

15.47 Kein Ton mehr aus dem Rat - stattdessen ist das 50-Hertz-Brummen wieder da, wie Proberaum-Experte Wilberg feststellt. Dazu ein Bild vom Hauptausschuss - fertig ist die Intervention im öffentlichen Raum.

 

15.42 Die Zahl der sachkundigen Bürger wird nun bestimmt. "Jetzt wird's trocken", seufzt der Kollege Werthschulte. Haben wir eigentlich noch diese kleinen Gratis-Partyschnäppse im Schrank?

 

15.37 Die aktuelle Stunde ist beendet. Kompliziert wurde einzeln über die drei Aspekte  des Antrags abgestimmt. Wie sich die CDU in Zukunft verhalten wird? Das klare Statement dazu haben wir jedenfalls nicht mitbekommen.

 

15.36 Jetzt wird heftig gestritten. Wer hat wann mit wem gesprochen? Die SPD behauptet, nicht verhandelt zu haben, die AfD meldet sich und meint, sehr wohl verhandelt zu haben, und die Grünen haben jetzt auch noch eine leicht modifizierte Sicht darauf. Ein Kollege fühlt sich an Diskussionen im Kindergarten erinnert, ein anderer wähnt sich in einer Gerichtsshow bei Sat 1. Aus der Mitte entspringt ein Fluss.

 

15.29 Auftritt Markus Wiener. Wir haben unsere ganz eigene Art, mit PK umzugehen. Wann immer die seit wenigen Wochen glücklicherweise erheblich dezimierten Politikimitatoren von Pro Köln sich zu Wort melden, unterbrechen wir unser Programm mit ein paar nützlichen Hinweisen für daheim. Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten an cleveren Kochrezepten und den schlechtesten Stellen aus Akif Pirinccis Katzenkrimis abgearbeitet haben, präsentieren wir heute aus gegebenem Anlass wahllose Niederlagen der deutschen Nationalmannschaft aus den vergangenen Jahrzehnten. Heute: WM 1958, 24.6 1958: Schweden – Deutschland 3:1. 0:1 Schäfer (24.), 1:1 Skoglund (32.)  
2:1 Gren (81.) 3:1 Hamrin (88.).

 

15.27 Nächste Premiere: Thomas Hegenbarth von den Piraten nun vorne.Kurze, konzise Rede. Von der Besuchertribüne habe er früher stets bewundert, dass sich die Fraktionen bei allen Unterschieden stets darauf einigen konnten, nicht mit rechts zu paktieren. Das müsse beibehalten werden.

 

15.26 Bullshit-Bingo, liebe Freundinnen und Freunde! Auch sie paktieren ja mit einer extremen Partei, sagt Beckamp an die Adresse von SPD und Grünen, und meint die Linken. Extremismusklausel will never dead!

 

15.24 Erster Auftritt AfD - Roger Cicero steht jetzt vorne, pardon, Roger Beckamp. Interessant, dass es in ihrem ersten Beitrag um das Thema Rechtsextremismus geht.

 

15.21 Sterck erwähnt Elvira Bastian denn auch - er habe ihr empfohlen, die Wahl nicht anzunehmen. Souveräne Aktion des obersten FDP-Mannes in Köln. Thumbs up!

 

15.18 Jetzt Ralph Sterck am Mikrofon. Auch die FDP ist nicht unbeteiligt: Elvira Bastian hat sich ebenso mit den Stimmen von PK zur zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin in Porz wählen lassen. Dementsprechend milde fällt Stercks Verdikt aus. Da haben wir ihn schon mal offensiver erlebt.

 

15.15 "Wer in dieser Wahl wen gewählt hat, werden wir nie erfahren", sagt Petelkau. "Lassen Sie uns gemeinsame eine demokratische Lösung finden und den Rechten nicht noch weiter eine Plattform bieten." Ist aber auch eine Frechheit, dass SPD und Grüne den armen Henk van Benthem mit ihrer Offensive in die Arme der Rechten treiben.

 

15.14 Jetzt CDU-Chef Petelkau: er lobt van Benthem als integren Politiker mit Ecken und Kanten, weit entfernt von rechtem Gedankengut, und wirft der SPD vor, vor allem sauer über die verlorene Wahl in Porz zu sein.

 

15.13 Ganz klar: Beste Rede bislang zum Thema. Da beißt die Ratsmaus keinen Faden ab. Klare Worte statt Sonntagsrede.

 

15.12 Detjen fordert einen gemeinsamen Kodex gegen Rechts. "Wir brauchen keine Nachhilfe", schallt es da aus dem Rat. Detjen sieht das anders - wir auch.

 

15.11 "Schaut man sich die Flüchtlingspolitik van Benthems an, sieht man durchaus einen Schulterschluss", so Detjen weiter. Dürfte nicht unbeantwortet bleiben, diese Aussage.

 

15.10 Zwischenapplaus für Detjen, als er anmahnt, dass man die rechten Kräfte durch Zusammenarbeit wie in Porz salonfähig mache. So siehtet nun mal auch aus.

 

15.08 Detjen rechnet Pro-Köln, AfD- und rechte Nichtwähler zusammen - und kommt auf 8,5 Prozent. Beängstigend, findet nicht nur er.

 

15.07 Klare Worte ahead: Detjen von der Linken tritt ans Pult! Bring it home, Jörg!

 

15.05 Positiv bleibt festzuhalten: Jahn hat schon den typischen Barbara-Moritz-Sound drauf. Im besten Sinne.

 

15.03 Die spannende Frage ist doch: wo beginnt Zusammenarbeit? Bei einer geheimen Abstimmung schon? Das sollten die Ratsvertreterinnen und Vertreter doch mal klar sagen. Und wie beurteilen sie eigentlich die AfD? Oder geht es ausschließlich um PK?

 

15.00 Würde des Menschen, Freiheit, noch mal Würde des Menschen. "Jetzt werdet doch mal konkret", fordert Kollege Wilberg. Immerhin spreche die Grünen-Politikerin da nicht vor der UN. Wo er Recht hat, hat er Recht.

 

14.58 Kirsten Jahn, die neue Fraktionschefin der Grünen, ist als nächste an der Reihe. Überraschendes wird ihr Beitrag wohl nicht bieten. Nur so viel: Es geht um Demokratie!

 

14.56 "Wir wollen eine Selbstvergewisserung: Wie geht die CDU in Zukunft mit PK um, fragt Ott. Interessiert uns in der Tat auch.

 

14.54 Jochen Ott geht als erster in die Bütt. Süffisanter Aspekt am Rande: der SPD-Mann war der Gegenkandidat von Henk van Benthem, der sich mit Hilfe der Rechtsaußen zum Porzer Bezirksbürgermeister wählen ließ. "Ein Tabubruch", so Ott.

 

14.52 So, jetzt geht's aber richtig los - mit der aktuellen Stunde zum "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat".

 

14.51 Wenn euch also demnächst jemand auf einer Party fragt, wer die vier Kölner Bürgermeister sind, könnt ihr entspannt "Antwerpes, Bartsch, Bürgermeister und Heinen" antworten. Ist doch was!

 

14.49 Sensation im Rats-TV: Erstmals weicht die Regie dem üblich starren Bild, fährt stattdessen lässig durch den Saal. Will da jemand noch schnell seine Bewerbung für die Internationale Filmschule Köln fertigstellen?

 

14.47 Heinen wird vereidigt. Er schaut sehr ernst aus - aber nach Roters aufmunterndem Schulterklopfen wirkt auch der Lehrer aus Nippes weitaus entspannter. JR, der Lokalpolitikerflüsterer.

 

14.45 So, das Ergebnis ist da: 79 Stimmen für Ralf Heinen von der SPD, neun Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Habemus vierten Bürgermeister!

 

14.43 Da hier weiterhin nichts passiert außer Gemurmel im Hintergrund und einem starren Bild, hier schnell die mögliche Aufstellung für die Partie Argentinien - Schweiz um 18 Uhr:

Schweiz: Benaglio - Lichtsteiner, Djourou, Schär, Rodriguez - Behrami, Inler - Xhaka, Shaqiri, Mehmedi - Drmic

Argentinien: Romero - Zabaleta, Garay, Fernández, Rojo - Gago, Mascherano, di María - Messi, Higuaín, Lavezzi

Schiedsrichter: Jonas Eriksson (Schweden)

 

14.38 Die gleich stattfindende Aktuelle Stunde zum "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat" wurde übrigens von SPD, Grüne und Linke gemeinsam beantragt. Das bringt uns zu einer der spannendsten Fragen nach der Kommunalwahl: Waa gibt es endlich das von der StadtRevue geforderte breite linke Bündnis mit der Linken, Deine Freunde und den Piraten? Zum Einlesen hier noch mal der Text des Kollegen Wilberg, oder Wilsberg, wie einige Politiker zu sagen pflegen: http://www.stadtrevue.de/archiv/archivartikel/4540-die-unentdeckte-mehrheit/

 

14.36 Rabenstein, Richter, Roß-Belkner, Rottmann - grandiose Lyrik im Kölner Stadtrat. Könnte aber jetzt bald auch mal weitergehen mit dem Programm, wir haben den Ansatz jetzt alle kapiert.

 

14.34 Die Kollegen sind zunehmend begeistert. Diese Videoperformance gehört in die Kunsthalle Düsseldorf. Bruce Naumann hätte seine helle Freude gehabt.

 

14.32 Gute Nachrichten für alle Freunde von ehemaligen Schuldezernenten: Der ehemalige Schuldezernent Andreas Henseler sitzt auch weiterhin als Einzelvertreter im Rat. Mal sehen, wie häufig er heute ans Pult tappern wird.

 

14.30 Könnte man das nicht aufzeichnen und als Beruhigungs-CD verkaufen? "Frau Goerdes, Herr Dr. Gutzeit, Frau Halberstadt-Kausch, Herr Hammer!" Nur 18,99 Euro.

 

14.27 Der Reihe nach werden nun Namen von Ratsmitgliedern gerufen, das Bild bleibt weiter starr. Ein Hauch von Ernst Jandl liegt im virtuellen Raum.

 

14.25 Wie aus dem Nichts hallt mit einem Mal Elif Scho-Antwerpes Stimme durch den Raum. Kollege Wilberg schreckt auf - nichts ist es mit dem geplanten Power-Napping!

 

14.22 Hach, dafür lieben wir unser Rats-TV: Während im Hintergrund abseits der Kamera gewählt und getuschelt wird, bleibt die Kamera starr auf Jürgen Roters gerichtet, der sich gemütlich ein Glas Wasser einschenkt. Aprupt dann auf ein Mal das Testbild: "Geheimer Wahlgang". Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen.

 

14.20 Der vierte Bürgermeister wird zunächst gewählt. Unser spezieller Geheim-Tipp: Ralph Heinen von der SPD.

 

14.18 Passend dazu werden diverse Tagesordnungspunkte ausgesetzt - unter anderem die Benennung der beratenden Mitglieder für die verschiedenen Ausschüsse.

 

14.17 So richtig viel passieren wird heute wohl nicht – während wir bei der vergangenen Sitzung im April rekordverdächtige 157 Tagesordnungspunkte feierten, fällt das Programm heute eher schlank aus. Zudem wollen vermutlich auch einige Ratsdamen und -herren später Fußball schauen – manche Dinge dulden auch in der Politik bekanntlich keinen Aufschub.

 

 

14.14 Das Porzer CDU-Mitglied Henk van Benthem hatte sich vergangene Woche zum Bezirksbürgermeister wählen lassen - mit den Stimmen von AfD und Pro Köln. SPD, Grüne und Linke fordern den Rücktritt des PS-Freunds aus dem Rechtsrheinischen.

 

14.11 SPD, Grüne und Linke beantragen eine Aktuelle Stunde zum "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat". Das war zu erwarten - da gab es in Porz ja doch ein wenig Aufregung vergangene Woche.

 

14.09 Liebe Dallas-Freunde, es ist wieder soweit: JR ist im Bild zu sehen. Das übliche verbale Vorgeplänkel, noch gab es hier keine klare Torchance zu sehen.

 

14.07 Noch ist übrigens nichts zu sehen auf den städtischen Bildschirmen - wahrscheinlich dauert die Aufbereitung der gestrigen gefühlten Niederlage gegen Algerien noch ein wenig länger.

 

14.05 Nach der konstituierenden Sitzung in der vergangenen Woche geht es heute zum ersten Mal richtig zur Sache. Und wir hoffen auf ein paar erste Antworten oder zumindest Vorstufen dazu: Wie kommen Deine Freunde mit der Verdopplung ihrer selbst zurecht? Hat Elfi Scho-Antwerpes eine neue Frisur? Gibt es die AfD auf kommunaler Ebene wirklich?

 

14.02 Herzlich Willkommen, liebe Freundinnen und Freunde der kölschen Politik, im ersten deutschen Internet! Die erste Ratssitzung nach der neuen Legislaturperiode steht auf dem Programm. Natürlich wird das Geschehen wieder live auf Rats-TV übertragen - und natürlich sind auch wir wieder via Live-Ticker für euch dabei.

 

 

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