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Ticker: Ratssitzung am 16. Dezember 2014
16.12.2014 11:00

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StadtRevue Blog

02.09.2014
12:21

Ratsticker - live am 2.September

Der Stadtrat stimmt darüber ab, ob er ok ist. Das ist zumindest Top 5 auf der heutigen Tagesordnung: " Feststellung der Gültigkeit der Rats-, Bezirksvertretungs- und Integrationsratswahl in Köln am 25.05.2014". War die Wahl jetzt gültig oder nicht? Wieauchimmer die Abstimmung ausgeht - vorher wird erstmal fleißig weitergewählt: Sachkundige Einwohner, Aufsichtsratmitglieder und die Schuldezernentin stehen zur (Wieder-)Wahl. Wir tickern - live und in Farbe.

 

 

 

22.17 Alles in allem war dies heute eine zähe Ratssitzung, in der die Wahl der einzelnen Gremien den Großteil der Sitzungszeit beanspruchte. Schuldezernentin Agnes Klein wurde wiedergewählt, die Fortführung der Schulsozialarbeit einstimmig beschlossen. Die große Kontroverse über die Neuauszählung der Kommunalwahl blieb aus, da der entsprechende Tagesordnungspunkt zurückgezogen wurde. Diskutiert wurde trotzdem. Beim TOP 6 tauschten noch einmal Befürworter und Gegner die alten Argumente pro und contra der Pläne zum jüdischen Museum aus. Aber ebenso wenig überraschend wie die Argument war auch das Ergebniss. Der Antrag auf ein Bürgerbegehren wurde abgelehnt. 

Die nächste Ratssitzung ist in genau vier Wochen, am 30. September. Schalten Sie dann wieder ein, wenn es erneut heißt: "Keine weiteren Wortmeldungen? Gut!".

 

22.15 "Wir haben doch einiges geschafft", fasst Jürgen Roters zusammen. Stimmt, unter anderem zwei Politikredakteure der Stadtrevue. Wir sind am Ende, der öffentliche Teil auch.

 

22.09 Gerade wurden die Aufsichtsratmitglieder der KölnBäder bekannt gegeben. "Müssen alle schwimmen können", meint Jürgen Roters. Arbeitet da schon jemand an seiner Post-OB-Karriere als Ensemblemitglied im Millowitsch-Theater?

 

22.06 Auch die „Wahl der Mitglieder sowie Ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land“ ist gelaufen. Manni Keune und sein Vize Jo Bauer vom Grünflächenamt waren gesetzt. Was bedeutet das für die „Blauen Schweden“ im Naturpark?!„Blaue Schweden“ im schönen Bergischen Naturpark? Randalieren etwa skandinavische Junggesellenabschiede jetzt auch hier? Herr Keune, Herr Bauer, stoppen Sie diesen Irrsinn! Die Redaktion unseres Gastro-Guides Tagnacht kann uns beruhigen... Blaue Schweden sind bloß eine blaufleischige Kartoffelsorte. Wir atmen hier kollektiv auf...  Blaue Schweden sind „vorwiegend festkochend“ übrigens – so wie die Stimmung hier im Rat.

22.04 Die Bekanntgabe verfolgt ohne weitere Höhepunkte. Im Gesundheits- und im Bauaussschuss muss in der nächsten Ratssitzung am 30.9. nochmal nachgewählt werden.

 

22.01  Ganz schön lange 10 Minuten. Aber jetzt ist es soweit. Die Ergebnisse werden - Nein! - nicht verkündet, sondern an die Wand geworfen. So schnell können wir nach acht Stunden Sitzung nicht mehr tippen. Deshalb an dieser Stelle einen Link, wo die Ergebnisse als Protokoll nachzulesen sind: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=12181

 

21.45 "Gibt es noch Nachfragen? Das scheint nicht der Fall zu sein! Schön!", meint Jürgen Roters. Jetzt gibt's 10 Minuten Pinkelpause, dann werden die Wahlergebnisse verkündet: "Hare Niemeyer, Hare Niemeyer, Hare Hare Niemeyer".

 

21.40 Sylvia Laufenberg (FDP) am Mikrofon. Bernd Wilberg packt die Human Beatbox aus, in der Redaktion wird gebreakt. "Meine Bauchschmerzen, die die FDP auch hat", rappt MC S. Trude Herr wäre stolz.. Wir sind Fans. "Selbstverständlich werden wir zustimmen" - auf dieser Zeile wurde heute schon manche Rede beendet. Auch die Crowd im Rat ist dafür. Einstimmig angenommen.

 

21.39 Heiner Kockerbeck (Linke) on the mike. Wir machen es kurz: "Alle müssen mehr bezahlen" und die Geldknappheit der Kommunen ist nicht Schuld der Kommunen. Auch er ist übrigens für den Antrag. Wir spekulieren jetzt einfach mal: Der Antrag wird wohl nicht abgelehnt werden.

 

21.38 Jetzt ist Horst Thelen (Grüne) am Pult. Auch er sieht den Bund und in der Pflicht. Die grüne Landesministerin nimmt er großzügig aus. Ganz große Koalition heute, aber mit parteigefärbten Sündenböcken.

 

21.34 Franz Philippi (SPD) sagt, die Stadt gehe lediglich in "Vorleistung". Er fordert Land und Bund auf, die Stadt nicht "im Regen stehen zu lassen".

 

21.33 Brigitta Nesseler-Komp ist für die Schulsozialarbeit, aber bezahlen soll das Land. Der Vorlage zustimmen will sie aber dennoch - obwohl dort steht, dass die Stadt die Finanzierung der Schulsozialarbeit übernimmt.

 

21.30 Jetzt geht es um die Schulsozialarbeit. Wer mehr wissen will - hier ist ein Artikel aus der Stadtrevue: http://www.stadtrevue.de/archiv/archivartikel/4586-frau-kanaan-muss-sein/

 

21.25 Jetzt war die Abstimmung. CDU, ProKöln, Freie Wähler und AfD sind für den Änderungsantrag, Freunde und Piraten enthalten sich. Das langt nicht. Mit der Mehrheit von SPD, FDP, Grüne und Linke wird das Bürgerbegehren als unzulässig erklärt.

 

21.20 Andreas Henseler (Freie Wähler) ist für das Bürgerbegehren. Er kündigt einen Rechtsstreit an. Es gäbe bei den Plänen der Initiative keinen Zeitverlust, doch man müsse sich fragen, "ob dieser Torso die letzte denkbare Lösung sein."

 

21.13 Er sei für mehr Bürgergehren, sagt Thor Zimmermann (Deine Freunde). Man solle Bürgerbegehren nicht nur dann unterstützen, "wenn sie gut reinlaufen", aber die Initiatoren sollten rechtzeitig handeln.

 

21.10 Thor Zimmermann (Deine Freunde) hat das Bürgerbegehren trotzdem nicht unterschrieben. Die Bürger seien getäuscht worden, den Initiatoren hätte klar sein müssen, dass ihre Initiative viel zu spät kommt. Er sei außerdem sei er nicht gegen eine Bebauung des Rathausvorplatzes, zumal dieser Platz niemals eine Freifläche gewesen sei.

 

21.08 Jetzt Thor Zimmermann von Deine Freunde. Er wollte eine andere Planung, verweist auf Ideen von Martin Stankowski und anderen, die freilich auch sehr spät kamen. 

 

21.07 Jochen Haug von der AfD macht ein großes Fass auf. Der Streit um das Jüdische Museum sei mit Stuttgart 21 vergleichbar. Auch dort habe es wirtschaftliche Erwägungen gegeben, auch die Rechtmäßigkeit des Bürgerentscheids sei dort umstritten gewesen. Er plädiert für das Bürgerbegehren, schließlich könne es nicht darum gehen, Bürgerbegehren von ihrem Ausgang abhängig zu machen. Aber wo fast alle anderen Redner ein jüdisches Museum grundsätzlich unterstützen, verliert Haug darüber kein Wort.

 

21.04 Sterck teilt noch mal en passant gegen Peter Busmann, den angeheuerten Alternativplaner unter den Fittichen der Initiative, aus. Sterck hätte nämlich gerne mal gewusst, was Busmann gesagt hätte, wenn die von ihm entworfene Philharmonie und das Museum Ludwig gestoppt worden seien, weil es ein Bürgerbegeheren dagegen gegeben hätte - etwa weil die Gebäude zu hoch und zu nah am Kölner Dom geplant wurden.

 

21.03 "Die Bürgerproteste kommen immer erst, wenn die Bagger anrollen", so Sterck. Die Bürgerbeteiligung zur Archäologischen Zone mit dem Haus der jüdischen Kultur sei "vorbildlich" gewesen.

 

21.02 So jetzt mal wir: Uns fällt auf, dass bei dem ganzen Hin und Her gar nicht über das inhaltliche Konzept gesprochen wird - da tut sich nämlich bislang noch nicht sonderlich viel, stattdessen streitet man über die Größe des Bauwerks und warum die Kosten gesteigen seien.

 

20.59 Ralph Sterck, Fraktonschef der FDP, bedankt sich "erst mal für das bürgerschaftliche Engagement", aber das war's dann auch schon mit dem verbalen Gekuschel. Auch die FDP will das "Haus der jüdischen Kultur", Sterck lobt die Architektur und den authentischen Standort, wo einst die Mikwe stand.

 

20.57 Gisela Stahlhofen (Linke) kritisiert Ralph Elster (CDU), weil er im zuständigen Gremium des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) nicht konstruktiv mitarbeite.

 

20.56 Jetzt Gisela Stahlhofen für die Linke. Sie will nicht über eine Zulässigkeit des Bürgerbegehrens reden, sondern darüber, dass von der Initiative "jegliche Fristen versäumt wurden". Dann mal los, wir sind ganz Ohr.

 

20.50 Der Antrag der Initiative und das Bürgerbegehren seien "absurd", so Brigitta von Bülow. Wenn es den Initiatoren ernst gewesen wäre, hätten sie die Unterschriften rechtzeitig gesammelt und nicht erst jetzt. Zudem sei die Behauptung, eine Umplanung könne die Kosten um die Hälfte vermindern, unhaltbar und "völlig aus der Luft gegriffen".

 

20.47 Jetzt Brigitta von Bülow von den Grünen, recht zackig und mit Bonnie-Tyler-Timbre. Die Grünen wollen weiterhin das Projekt. Gerade weil die Grünen Bürgerbeteiligung ernstnehmen, so von Bülow, stimme man gegen das Bürgerbegehren. Man dürfe nicht einfach längst diskutierte und beschlossene Planungen wieder kippen.

 

20.46 Eva Bürgermeister von der SPD macht jetzt noch mal die Argumente der Ratsmehrheit von SPD, Grünen, FDP und Linke klar.

 

20.44 Hier ein Hintergrund der StadtRevue zum Thema anlässlich der Proteste: www.stadtrevue.de/archiv/archivartikel/3064-verwirrende-denkpause/

 

20.40 Unmut jetzt, weil Elster sagte, er wolle dem jüdischen Leben in Köln "in irgendeiner Art und Weise gedenken".

 

20.36 Elster meint, "die Menschen" wollten keine Bebauung des Rathausvorplatzes. Elster will eine Einwohnerbefragung wie im Juli 2011 zum Ausbau des Godorfer Hafens. Aber gerade das ist kein gutes Beispiel: Die Gegner des Ausbaus hatten die Abstimmung gewonnen, scheiterten aber am Quorum.

 

20.32 Die drei von der Bürgerinitiative sind jetzt fertig. Jetzt kommt Ralph Elster von der CDU ans Pult, auch seine Fraktion unterstützt die Ziele des Bürgerbegehrens. Es ginge nicht im juristische Sachverhalte, sondern um mehr Bürgerbeteiligung.

 

20.30 Martin Müser, früher für die Freien Wähler im Rat der Stadt, hält die konziseste Rede gegen ein Haus der jüdischen Kultur auf dem Rathausvorplatz. Niemand könne entscheiden, ob das Bürgerbegehren tatsächlich juristisch nicht zulässig sei, meint er. Das sieht Stadtdirektor Guido Kahlen anders, wie er schon mehrfach betont.

 

20.25 Ludwig Theodor von Rautenstrauch gibt jetzt einen historischen Abriss im Plauderton. Außerdem erklärt er noch mal die Sache mit dem trojanischen Pferd. Jetzt wird noch Peter Busmann als besserer Architekt beworben. Diese indirekte Kollegenschelte hat in Architektenkreisen schon mal für Unmut gesorgt.

 

20.22 Werner Peters will, dass der Rat "neu nachdenkt". Dass Konzept für das "Haus der jüdischen Kultur" sei nicht ausgereift. Leider wird auch hier nicht klar, ob die Initiative jetzt grundsätzlich eine Bebauung des Ratshausplatzes verhindern will oder nur den von der Jury prämierten Plan kippen will.

 

20.17 Werner Peters erzählt erst mal etwas umständlich vom Amerika-Urlaub und wie er E-Mails an den OB geschrieben. Go, go, go! Die Uhr läuft doch schon!

 

20.16 Die CDU kommt noch mal mit ihrem Bürgerbegehren gegen ein "Haus der jüdischen Kultur" auf dem Rathausplatz um die Ecke, obwohl der Beschluss dafür schon Jahre zurückliegt. Egal, jetzt dürfen die Initiatoren ein Viertelstündchen ans Pult. Den Anfang macht Werner Peters von der juxigen "Partei der Nichtwähler". Bitte schnell machen, unsere Pizza wird kalt...

 

20.11 Roters ist wieder am Mikrofon, die Wahl ist abgeschlossen und Pizza ist da! Jetzt ist unser Fernsehabend aber perfekt!  

 

20.00 Erste Kolleginnen und Kollegen verlassen unsere flauschige "Ratsticker-Lounge" hier im Hause. Ja, ja, "ganz wichtige Termine", is' klar...

 

19.54 Warum ist in dieser Stadt eigentlich noch keiner auf die Idee gekommen, Bürgermeisterin Elfi-Scho Antwerpes (SPD) als Shouterin für eine Riot-Grrrls-Kombo anzuwerben? "Wie die Nesseler-Komp und Ross-Belkner sagt - Gänsehaut pur", so ein Kollege, der lieber ungenannt bleiben möchte....

 

19.49 In der Ticker-Redaktion macht sich gerade Zerknirschung breit. Wir müssen kleinlaut gestehen: Auch wir haben Wahl-Probleme: Spinaci? Quattro formaggi? Diavolo? "Entscheidet euch bald und simst mir, ich bin schon mal los", so der rührige Kollege und hilfsbereite Pizzaabholer Werthschulte beim Rausgehen entnervt.

 

19.39 Jetzt wird wieder gewählt. TOP 1.3. - Sachkundige Bürger für den Kultur- und Schulausschuss sowie der Ausschuss für Soziales und Senioren. Jürgen Roters klärt auf, warum nochmal gewählt werden muss. Es seien 92 anstatt 91 Stimmzettel ausgegeben worden. Wir fragen mit unseren Kollegen vom Express: "Wer ist der Wahlzettelerschleicher von Köln?"

 

19.35 Große Aufregung im Ratssal. Jörg Detjen (Linke) macht darauf aufmerksam, dass seine Fraktion aus Versehen ein Nicht-Ratsmitglied für den VRS-Aufsichtsrat nominierte. Dann gibt es eine kurze Aufregung und Lino Hammer (Grüne) photobombt das Kamerabild.

 

19.28 Fast halb acht. Bei Fassbinder würde jetzt das erste Bier geköpft. Wir haben aber gerade die Liste für den Polizeibeirat gelesen und warten jetzt auf den "Markenbeirat" der Stadt Köln. Wann der Beiratsbeirat gewählt wird, steht leider nicht in der Tagesordnung.

 

19.15 Es geht um die Abgesandten für den Städtetag. Auch hier tritt wieder die erste Reihe an: Börschel, Jahn und noch ein paar andere. Wirklich gespannt sind wir aber, welcher AfD-Politiker gerne in den Beirat für die Alte Feuerwache möchte. Leider wurde die Powerpoint nicht eingeblendet. Wo die AfD aber auf jeden Fall mitmachen will, ist der Beirat des Jobcenters. Deshalb hat sie einen Änderungsantrag eingebracht. Nicht mehr die fünf, sondern die sechs größten Fraktionen sollen rein, also auch die AfD. Der Rest des Rats findet's nicht so gut, der Antrag wird abgelehnt.

 

19.03 +++ EIL +++ EIL +++ EIL +++ Wir unterbrechen den Liveticker für eine wichtige Meldung: Der Schauspieler Gottfried John ist im Alter von 72 Jahren gestorben. Hier ist er in R.W. Fassbinders Kölner Arbeiterklassenmelodram "Acht Stunden sind kein Tag" - https://www.youtube.com/watch?v=1f7BJDYYyw4

 

18.57 "Das schlafen einem ja die Füße ein", meint der nicht-redaktionelle Wahlbeobachter. Wir neigen dazu, ihm zuzustimmen. Vielleicht sollte man beim nächsten Mal einfach die Fraktionssitzungen streamen, in denen die Vorschlagslisten ausgedealt werden?

 

18.48 Der Aufsichtsrat des Gründer und Innovationszentrums im Technologiepark Müngersdorf sorgt für ein wenig "Disruption" im Ablauf. Erst wird gezählt, dann gibbet bei 34 Ja-Stimmen keine Gegenstimmen. Zwischendurch gibt's fünf Minuten Verwirrung.

 

18.40 Auf Twitter wird gerade über unseren Ausdruck "Küller-Gag" gestritten. Der zuständige Redakteur entschuldigt das Wort mit seiner James-Joyce-Lektüre. Wir meinen: Beim nächsten Mal besser Rechtschreibprüfung einschalten!

 

18.25 Es geht um den Aufsichtsrat der Rheinenergie und die Stadtwerke. Unser nicht-redaktioneller Wahlbeobachter mischt sich ein. "Hömma, der Börschel sitzt ja in allen dicken Gremien, wa?"

 

18.15 Die Wahlen für die Sparkassenvorstand sind vorbei, jetzt ist der VRS dran. Bei der CDU gibt es ein Identitätsproblem. Dirk "Identität Innenstadt" Michel scheint seine Identität zur Dirk "Identität Bus und Bahn im Umland" Michel geändert zu haben.

 

17.55 TOP 1.6 und 1.9 werden zusammen abgestimmt, zum Glück nicht geheim. Die sachkundigen Einwohner für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung stehen fest.

 

17.52 Ein paar Ergebnisse gibt es trotzdem: Ludwig Theodor von Rautenstrauch ist als sachkundiger Einwohner in den Kulturausschuss gewählt worden. Mit Kunst und Kultur kennt der 92-Jährige sich aus, er stammt aus der Stifterfamilie, die der Stadt das ethnologische Rautenstrauch-Joest-Museum spendiert hat.

 

17.48 Aaah! kein Witz: Roters sagt tatsächlich, es habe bei den geheimen Wahlen "einige Komplikationen gegeben" - Roters weiter: "Wir haben die Chance, das heute zu heilen."

 

17.46 Ja, ihr habt recht: total süüüß.

 

17.44 Aus lauter Langeweile haben wir gerade die Festplatten führender Lokalpolitiker gehackt. Los geht's mit Fotos vom CDU-Bildungsexperten Helge Schlieben: http://www.cdu-wahn.de/ueber-uns/ratsmitglied/21-ratsmitglied-dr-nils-helge-schlieben.html

 

17.41 Bitte aufhören, hier anzurufen und uns als Banausen zu beschimpfen!!! Das war ein WITZ.

 

17.39 Playlist Christian Werthschulte: BAP, "Verdamp lang her (live)"; Prodigy,"No Good"; Orbital, "Halcyon On And On"... kurzum: Geschmack und Charakter.

 

17.35 Sorry, eh. Aber wenn in Köln bald die Wahlen wiederholt werden müssen, dürfen wir ja wohl auch unsere lauen Gags recyclen, ne?

 

17.33 Gerade meldet Rats-TV per Standbild, die Sitzung wäre beendet... Jetzt geht's doch weiter: mit der Tafel "Dirigentchen sitzt Russentour ab", quatsch, "Die Ratssitzung ist unterbrochen"

 

17.30 Ding, dong! Halb sechs! Wo sind jetzt bitte die versprochenen Resultate der geheimen Abstimmungen?

 

17.30 "Eine sogenannte, wasserdichte Verifizierung ist up to date", sagt niemand im Rat, sondern der Floskelgenerator zur Frage, ob die Kommunalwahl wiederholt werden soll.

 

17.25 Noch fünf klitzekleines Minütchen, dann wissen wir entweder, wer als sachkündiger Bürger in den Ratsausschüssen sitzt und welche Lokalpolitiker im Zweckverband Sparkasse KölnBonn, der Stadtentwässeerungsbetriebe, der KölnBäder GmbH und der Sportstätten GmbH vertreten sind. - Oder, dass in Köln zukünftig bei Abstimmungen Wahlbeobachter der OSZE beim Zählen zugucken werden.

 

17.04 Eilmeldung! Wir korrigieren uns: "Dirigentchen sitzt Russentour ab"

 

17.03 "Die Ratssitzung ist unterbrochen" brüllt uns das Rats-TV per Pausentafel an. Irgendwie können wir nicht weggucken und müssen Anagramme suchen. Hier kommt das erste: "Dirigent sitzt Russentour ab"

 

16.59 Kollege Werthschulte behauptet, er habe soeben „Die Asiatische Banise, oder Das blutig- doch muthige Pegu“ von Heinrich Anselm von Ziegler und Kliphausen (siehe unsere Tickermeldung von 15.59 Uhr) ausgelesen. Derweil ist die Ratssitzung immer noch unterbrochen.

 

16.51 Pfrrrmpf... Roters' Späßchen von eben erweist sich als Fettnäpfchen. Die Auszählung sei "nicht so einfach, wie man denkt". Hm...  Der Herr Oberbürgermeister vertröstet uns jetzt auf 17.30 Uhr - erleben wir hier gerade die nächste Stimmenauszählungspanne nach den möglicherweise fehlerhaften Kommunalwahlergebnissen in Rodenkirchen und Nippes? 

 

16.45 Im Selbstversuch getestet: Schauen Sie einfach mit beiden Augen circa 90 Sekunden starr auf das Bild vom Rats-TV und Sie sehen, wo die Stadt das Schramma-Porträt von Gerhard Richter aufgehängt hat.

 

16.34 Jetzt mal ein bisschen kölnkritischen Populismus der allerbilligsten Machart: "Warum haben eigentlich die sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen des Rates kein Stimmrecht, die Politiker aber schon?" - Wer hier zuerst lacht, muss neuen Kaffee holen. Ah, nach 32 Sekunden hat's den Kollegen Werthschulte erwischt. Auf, Burschi, losgeht's zum Büdchen!

 

16.32 Während im Rat noch mit der sprichwörtlichen kölschen Pedanterie die Stimmen ausgezählt werden, hier zur Einstimmung noch mal, warum sich das Warten lohnt: Die sachkundigen Einwohner in den Ratsausschüssen sowie die städtischen Vertreter im Zweckverband Sparkasse KölnBonn, der Stadtentwässeerungsbetriebe, der KölnBäder GmbH und der Sportstätten GmbH werden gewählt.

 

16.26 Die Stimmen werden ausgezählt, in dreißig Minuten geht's weiter. "Wir haben ja diesmal keine Briefwahl", so Roters in Anspielung auf die Querelen um eine möglicherweise fehlerhafte Auszählung bei der Kommunalwahl in einem Rodenkirchener Briefwahlbezirk. Ha ha ha! He he he! Ha ha ha!, um es mal mit den Beatles zu sagen.

 

16.21 Gleich gibt's die Ergebnisse der geheimen Abstimmungen. Noch wird ausgezählt - und dann kommt Roters mit einem Knaller-Gag um die Ecke. (Na, neugierig geworden? Dann lesen Sie den folgenden Ticker-Eintrag!)

 

16.18 Roters darf gleich auch wählen, sagt die stellvertretende Sitzungsleiterin Elfi Scho-Antwerpes. Da lacht der OB aber! Schön.

 

16.15 Die Kollegin Schönefeld aus unserer Vertriebsabteilung klaut unsere leckeren Zartbitter-Reiswaffeln, auch das noch! Uns bleibt hier heute nichts erspart. Menno.

 

16.13 Thor Zimmermann von Deine Freunde wird aufgerufen! Buchstabe Z! Gleich ist's geschafft!  Zzzzz.... Alle aufwachen!

 

16.08 Die persönlichen Aufrufe zur geheimen Abstimmung sind nun beim Buchstaben W abgelang. Die Kollegen Werthschuklte und Wilberg sind schon im Mantel, um schnell mit dem SR-Heli zum Rat zu fliegen. Stopp, ihr dürft doch gar nicht mitwählen!!

 

15.59 Um ehrlich zu sein: Uns ist langweilig. Kollege Werthschulte liegt mit dem Kopf schon auf der Schreibtischplatte – nee, doch nicht, er ist nur ganz vertieft in Heinrich Anselm von Ziegler und Kliphausens "Die Asiatische Banise, oder Das blutig- doch muthige Pegu" – gute Gelegenheit, sich diesen Schinken mal reinzuziehen, er ist schon auf Seite 112. http://dl.ub.uni-freiburg.de/diglit/ziegler1689

 

15.48 Die Pausentafel des Rats-TV vermeldet weiterhin: „Es findet ein geheimer Wahlgang statt. Anschließend wird der Live-Stream fortgesetzt“ Und hier die Ergebnisse: Dieser Satz enthält 13-mal E, achtmal T, sechsmal I sowie jeweils fünfmal R und S.

 

15.40 Wir nutzen die Gelegenheit, um ein wenig Wissen zu verbreiten. Eigentlich wollten wir uns das für den nächsten Redebeitrag von Markus Wiener aufsparen, aber der ProDingsbums-Vertreter ist heute sehr schmallippig. Deshalb nur für Sie in diesem Blog: Die Gartengrasmücke.

"Ein ungeschliffener Diamant sowohl optisch als auch akustisch. Dieser kleine hellbraune Singvogel hütet sein Gesangstalent wie ein Staatsgeheimnis." (Matt Sewell: Unsere Singvögel. München 2013)

 

15.33 Jetzt ist auch noch der Ton weg. Da nimmt es jemand mit der geheimen Wahl aber sehr genau

 

15.29 Das Rats-TV schaltet um aufs Testbild. Diese Systemmedien...typisch Köln!

 

15.25 In der Redaktion wird gefragt, an wen die Bildregie erinnert. Irgendjemand meint: Rohmer, Filmexperte Wilberg sagt: "Chris Marker". Nach dem zweiten Blick herrscht Konsens: Wir sehen ein posthumes Werk von Bernd Eichinger.  

 

15.22 Immernoch zeigt das städtische Rats-TV während der geheimen Abstimmungen den wartenden OB, der gähnt, ohne den Mund zu öffnen. Die Darstellung von Langeweile hat Tschechow'sches Format - aber jetzt ist langsam auch mal gut. hallo Hinterbänkler, das ist eure Chance für Zwischenrufe!

 

15.17 ... schade nur, dass ihm das Kauen von gleich zwei Bonbons nun doch etwas schwer zu fallen scheint, schmecken tut's augenscheinlich aber.

 

15.14 Ein Feuerwerk der Regieeinfälle: Jetzt gerade bückt sich der sitzende Herr Oberbürgermeister und schnellt sogleich wieder triumphierend mit zwei Kaubonbons in den Händen empor. Lässig.

 

15.08 Die Kamera des Rats-TV hält jetzt seit rund zehn Minuten gnadenlos auf Roters drauf. Aber bei Charakterdarstellern wie ihm kann man das machen - magische TV-Momente für uns Cineasten.

 

15.06 Roters kaut auf seinem Brillenbügel, cool. Bitte nicht aufhören!

 

15.00 Fortsetzung im Rat. Endlich wird gewählt. Hier gibt es ein schönes Prozedere: Die Ratsmitglieder stimmen ab, einzeln, geheim und alphabetisch. Hans-Werner Bartsch von der CDU hat seine Pause überzogen und muss von Elfi Scho-Antwerpes persönlich zur Wahl aufgerufen werden.

 

14.50 Hier im Rat ist gerade Pause, weil noch neu nominierte Namen in die Powerpoint-Folien "eingedruckt" (Jürgen Roters) werden müssen, damit später bei der Wahl auch alles seine Richtigkeit hat. Das können wir als hauptberufliche Papiervollschreiber natürlich nachvollziehen. Hoffentlich beherrscht im Rat jemand die Korrekturzeichen!

 

14.46 Helge Schlieben kommt übrigens aus Porz. Das müssen wir schreiben, weil Kollege Wilberg darauf besteht, dass in jedem Ratsticker mindestens einmal der Name dieses bedauerlich runtergewirtschafteten Stadtbezirks fällt.

 

14.45 Der Rat geht die Listen schneller durch, als wir tickern können. Verpasst haben wir die Wahl von sachkundigen Bürgern für den Ausschuss Schule und Weiterbildung. Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Weiterbildung ist Helge Schlieben von der CDU. Hier gibt’s gaaanz süüüße Babyfotos von ihm: http://www.cdu-wahn.de/ueber-uns/ratsmitglied/21-ratsmitglied-dr-nils-helge-schlieben.html

 

14.43 Hare-Niemeyer ist übrigens nicht unumstritten. Im Bundestag machen sie’s nach Sainte-Laguë – fragen Sie bitte mal den Direktkandidaten Ihres Wahlkreises, wie’s geht.

 

14.42 Wieder drückt Kollege Werschulte als erster auf den Bumper: Die übrigbleibenden Sitze werden dann in der Reihenfolge der höchsten Nachkommastelle den Parteien zugeteilt. Jez!

 

14.41 Kollege Werthschulte war am schnellsten: Die Parteien bekommen entsprechend ihrer abgerundeten Quote dann die Sitze zugeteilt.- Ach ja, da bleibt natürlich noch ein Rest an Sitzen übrig. Und dann?

 

14.40 Wir machen eine Schalte zu unserem Wahlverfahrensexperten  der ganz standesgemäß vor ein paar Aktenordnern steht.

"Gewählt werden die Ausschüsse nach dem sogenannten Hare-Niemeyer-Verfahren. Die Zahl aller Sitze multipliziert mit der Zahl der Stimmen der jeweiligen Partei dividiert durch Zahl aller Stimmen – das ergibt die Quote."

Und was man damit macht, erfahren sie in wenigen Sekunden... Wir müssen kurz überlegen

 

14.30 TOP 1.1 Hier werden noch 16 weitere beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss gesucht. Kinderspielplätze, städtische Kinder- und Jugendeinrichtungen, Förderung von nicht-städtischen Familienbildungs- und Familienerholungsträgern – dafür ist der Jugendhilfeausschuss zuständig.

 

14.25 Der erste große emotionale Moment dieser Stadtratssitzung. Die Ratsmitglieder gratulieren, Jochen Ott umarmt seine Parteigenossin - Karneval, FC- und Fortuna-Aufstieg zusammen. Jürgen Roters riecht am Blumenstrauß und lacht. Was ist da drin?

 

14.23 Jetzt die Wahl von Agnes Klein. Breite Mehrheit ist für eine Wiederwahl. OB Roters gratuliert live im 1. Deutschen Internet, die Blumen verspäten sich. Typisch Köln!

 

14.20 Geschäftsordnungsantrag aus der Opposition: Weil die Wahl umstritten sei, sollen die Besetzungswahlen verschoben werden. Jörg Frank widerspricht. Laut Kommunalgesetz sei der Rats geschäftsfähig. CDU, Pro Köln, FW und FDP stimmen zu, das reicht nicht für eine Annahme des Antrags.

 

14.15 Änderung der Tagesordnung. Über die Kommunalwahl wird heute nicht diskutiert!

 

14.12 Jetzt geht's los! Jetzt geht's los!

 

14.08 Viele Themen stehen heute auf der Tagesordnung, den größten Teil nimmt die Wahl der Vertreter der verschiedenen Aufsichtsräte und Vorstände ein. Unser Wahlverfahrens Bernd Wilberg wird das komplizierte Besetzungsverfahren später vor seiner Regalwand erläutern. Tagesaktuell brisant ist TOP 5. Dort geht es um die Frage, ob die Kommunalwahl neu ausgezählt werden muss. Und dann hat das Bündnis "Recht auf Stadt" auch noch Protest wegen der Modernisierung der GAG-Wohnungen in Zollstock angekündigt. Ob sich deshalb der Beginn der Ratssitzung weiter verzögert?

 

14.00 Eigentlich sollte es jetzt losgehen. Aber im Rats-TV sendet man gerade noch die Warteschleife. Und das direkt nach der Sommerpause - Typisch Köln!

 

13.00 Erste Partie nach der Sommerpause - um 14.00 beginnt die erste "richtige" Ratssitzung nach der Kommunalwahl.

Nachdem die letzte Sitzung im Juli überwiegend mit der Besetzung von Ausschüssen und Unterausschüssen rumgebracht wurde, steht heute eine heiße Debatte an: Soll die Kommunalwahl vom Mai neu ausgezählt werden oder nicht? Die Positionen vorher: Die SPD und Linkspartei sind dagegen, CDU, FDP, AfD dafür, die Grünen sind ein Wackelkandidat, Piraten und Deine Freunde haben sich (noch) nicht geäußert. Weiterhin im Programm: Die (Wieder-)Wahl von einer Reihe von Aufsichtsrats- und Ausschussmitgliedern sowie von Schuldezernentin Agnes Klein. Nicht auf der Tagesordnung: Die Flüchtlingspolitik sowie der Landeszuschuss für den sozialen Wohnungsbau.

In einer Stunde geht's los - Bis gleich!

 

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