Letzte Nachrichten

Ticker: Ratssitzung am 16. Dezember 2014
16.12.2014 11:00

Blogs, die wir mögen

Kopieren Sie diesen Link in Ihren RSS-Reader

RSS 0.91Nachrichten
RSS 2.0Nachrichten

StadtRevue Blog

12.11.2014
11:47

Ratsticker 13. November 2014

Am Donnerstag um 15.30 startet wieder die fröhliche Ratsrevue im Kölner Rathaus . Tune in, turn on mit folgenden Themen: "Politik und Tanz im Kölner Rathaus", Flüchtlingspolitik, Frauenhäuser sowie eine klimaskeptische Anfrage der AfD-Fraktion, die sie vermutlich selbst nicht beantworten kann.

Die StadtRevue tickert live und in Farbe.

21.44 Wir bedanken  uns ganz herzlich für's Mitlesen und hoffen, dass Sie wieder mal das Internet einschalten, wenn es in der 6. Sitzung des Rates am 16. Dezember heißt: "Keine weiteren Wortbeiträge? Gut."

21.41 "Mehr Mao wagen", findet Christian Werthschulte und kriecht kichernd in seinen Redaktionsschlafsack. "Mehr Maoam nächstes mal", kichert Kollege Wilberg und geht jetzt schnell Zähneputzen und legt sich dann auch unterm Schreibtisch schlafen.

21.38 Für Gags und schrille Töne ("Kackscheiße") sind neuerdings offenbar die Piraten zuständig. Ihr Antrag, im Rathaus die jungen leute tanzen zu lassen, kam gut an. Setzt uns auf die Gästeliste, wir bringen auch Wackel-Wodka und veganen Nudelsalat mit!

21.33 Und die Linke zitiert Mao und die FDP verschläft es, sich hier aufzuregen. Außerdem hält sich die FDP-Fraktion heute mit ihren notorischen Gags zurück, Ralph Sterck und Ulrich Breite geben die Elder Statesmen und Sylvia Laufenberg redet auch ganz normale Sachen. Wir vermuten, dass diese Spaßfreiheit die neue Christian-Lindner-Doktrin ist.

21.32 Den größten Unterhaltungswert hatten erwartungsgemäß die verkehrspolitischen Zusammenstöße bei den Themen Elektro-Mobilität und Standort des Busbahnhofs.

21.26 Fazit der heutigen Sitzung: Eine Aktuelle Stunde zu den Ausschreitungen von Nazi-Hools am 26. Oktober, bei der alle gegen Nazi-Hools waren. Dann kuriose rhetorische Kapriolen bei der mittlerweile vierten Debatte um statistische Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl und der Standort der Kunst- und Museumsbibliothek ist immer noch nicht geklärt.

21.23 Wie immer der brutalst mögliche Rausschmiss des Rats-TV-Publikums. Könnte die Bildregie nicht zumindest noch das Stadtwappen-Still mit Höhner oder Bläck Fööss unterlegen?

21.22 "Wer ist dagegen, wer enthält sich, und dann ist der Antrag zu beschlossen." Tja, und dann ist die Sitzung aus.

21.20 Noch mal kurz Aufregung. Die AfD hat etwas nicht verstanden. Das wiederum versteht der OB nicht. Rotters sagt "beurteilungsspielräume" und prompt schnallt's die AfD.

21.18 OB Roters (SPD) spielt jetzt ganz souverän hier seinen Stiefel runter. Der lässt nix mehr anbrennen und bringt hier die Sitzung ganz souverän nach Hause.

21.16 Alle konzentrieren sich bei den Wahlen, so wie es Roters angeordnet hat. Hui, das geht jetzt wirklich zacki-zacki: Beirat der Forensik Porz, Kommunale Gesundheitskonfeenz, Interkommunaler Arbeitskreis Wahner Heide...

21.14 Aaaah! Jetzt noch mal Wahlen! "Da müssen wir uns jetzt ein bisschen konzentrieren", so Roters. Wir bitten darum!

21.13 "Dann haben wir jetzt viele Künstler glücklich gemacht", sagt OB Roters jetzt. Keine Ahnung, wie, aber wir wollen's gern glauben.

21.12 OB Roters galoppiert jetzt im Schweinsgalopp durch die 10er-Tops. Nach dem Motto: Keine Gegenstimmen? Keine Enthaltungen? Dann ab dafür.

21.10 Frauenförderplan beschlossen, fast einstimmig. Nur die drei Herren von der AfD sind dagegen.

21.08 Der Frauenförderplan ist gut, sagt Akbayir. Aber es werde zuwenig für die Frauen in den unteren Lohngruppen getan. Akbayir fordert mehr Geld für Reinigungskräfte und Hauswirtschaftskräfte.

21.06 Es geht um den Frauenförderplan, und Hamide Akbayir von der Linken eröffnet ihren Vortrag erst mal mit einem Zitat von Rosa Luxemberg? Nein, mit Mao!

20.56 Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach meldet sich zu Wort: Genaue Zahlen hat sie auch nicht, der Controller hat jetzt einen anderen Job. LED-Lampen werden ausgetauscht, mehr Berichte gibt es später und der Strom ist auch teurer geworden. Ansonsten gibt es "gute Gepräche". Der Sprachduktus der Kulturdezernentin erinnert die geistig immer noch anwesenden Redakteure übrigens an eine gealterte Sylvia Laufenberg.

20.54 So langsam tut sich was in der Debatte. Ulrich Breite (FDP) kritisiert die "kleinen Könige", die Museumsdirektoren, die sich nicht in die Bücher schauen lassen wollen. Und Brigitta von Bülow (Grüne) möchte gerne wissen, warum der EnergieController für das Ludwig schon nicht mehr auf seinem Posten arbeitet.

20.41 "Alle Jahre wieder", singt Ralph Elster und zitiert sich selbst aus dem Kulturausschuss von vor drei Jahren. Jaja, great artists steal, wissen wir doch. Er fordert mehr Geld. "Strukturelles Defizit" sagt der Kenner. Und wir warten weiter auf "Variationen über ein Thema (nicht nach Rilke)".

20.36 So jetzt geht's ums Museum Ludwig und sein Haushaltsloch. Gerd Brust (Grüne) stellt fest, dass da ein Drittel zuviel Energie verbraucht wird. What the world needs now: Energiecontrolling und neue Technik. Das sei seit 2011 Beschlusslage. 

20.30 Haushaltsaufwendungen stehen auf der Tagesordnung, jetzt gerade geht es um die Restaurierung des Reiterdenkmals am Heumarkt. ProDingskirchen ist dafür, hätte aber gerne Preußens Glanz und Gloria gleich noch mit restauriert.

20.26 Reinhard Houben (FDP): "Die Leute wollen auch Sonntags einkaufen." Das mag sein, aber wollen sie auch Sonntags arbeiten? Der Antrag der Linkspartei ist abgelehnt, Sonntagsöffnungszeitsverordnung ist beschlossen. "Wir haben noch einiges vor uns mit Blick auf die Uhr", meint Jürgen Roters und verhaspelt sich mit einem "Langsam".

20.20 Jetzt geht es um verkaufsoffene Sonntage. Jörg Detjen findet, es gibt zu viele davon. Vielleicht wird es Zeit für eine neue "Sonntags gehört Mami mir"-Kampagne?

20.18 Bettensteuer bleibt. 

20.14 Ulrich Breite ist heute in seiner Partei Leistungsträger im Am-Mikro-Stehen. Leistungsträger ist er aber auch im Bettensteuerbekritteln-auf-Parteilinie. Streber!

20.07 Gerrit Krupp von der SPD "Dafür!" Der Grund: Die Kulturförderabgabe sei ok, man müsse halt klären, wer die Steuer abführt. Jörg Frank (Grüne) sieht's genauso.

20.04 Aufwachen, Bettensteuer! "Der Hotelier wird zum Büttel der Stadt", sagt Jürgen Strahl von der CDU. Dagegen!

20.02 Jetzt eine Menge Anfragen, die schriftlich oder später beantwortet werden, darunter ein Antrag der Piraten über das Rats-TV. Dazu haben wir auch eine Meinung: Gute Idee, schlechte Kameraführung!

19.54 Abstimmung: Die Grünen stimmen mit ProKöln, CDU, FDP, Deine Freunde für eine Klage gegen die Bezirksregierung. Die Wahl zu den BVs und zum Integrationsrat wird einstimmig angenommen. Das Ergebnis der Kommunalwahl ist ebenfalls für gültig erklärt. Grüne, FDP und Deine Freunde haben sich enthalten, damit hatten SPD, Piraten und Linke, die für die Gültigkeit gestimmt haben, die Mehrheit. Also wir fassen zusammen: Die Wahl ist gültig, gegen das Verbot der Neuauszählung wird geklagt werden.

19.50 Premiere: Der erste Bezirksbürgermeister in dieser Ratsperiode. Bernd Schößler freut sich über irgendwas. Wir sind ein wenig ratlos. Jetzt geht es um Anlage 8, wir bräuchten da mal einen Leak.

19.48 Ulrich Breite (FDP) will, dass es zur Klage kommt. Kann er haben. Wir klagen schon die ganze Zeit...

19.38 Ralph Elster (CDU) gesteht: "Wir bereiten die Klage vor" - er will neu auszählen lassen, obwohl die Bezirksregierung die Neuauszählung bereits abgelehnt hat.

19.30 Chefsache, also ist Martin Börschel am Mikro. Er durchschaut die Enthaltungspläne der Grünen und führt den potenziellen grünen Koalitionspartner noch ein wenig vor, indem er aus einem Gutachten vorliest, das die Grünen nur selektiv in ihrem Antrag zitiert haben. Starke Rede.

19.24 Es geht wieder um die Legitimität der Neuauszählung. Jörg Frank: "Die Regierungspräsidentin sagt: "Die Glaubwürdigkeit des Wahlergebnisses ist nicht erschüttert" Das sehen wir anders." Er ist für die Komplettauszählung, am liebsten per Gerichtsurteil bestätigt - oder halt nicht. Deshalb enthalten sich die Grünen heute Wir müssen uns so langsam mal Gedanken über die Bebilderung des Themas machen. Wahlumschläge, Wahlzettel, Wahlurnen - sonst noch jemand eine Idee?

 

19.19 Jetzt wird's kompliziert: Die CDU würde gerne über den Bürgerhaushalt reden, die Grünen hätten das lieber im Finanzausschuss diskutiert. Die CDU befürchtet dann, dass die Bezirke nicht mehr entscheidungsbefugt seien. Grüne kommen mit den Stimmen von SPD und Linkspartei damit durch. Kein Bürgerhaushalt im höchsten Bürgergremium heute.

19.12 "Für Leute mit kleinem Geldbeutel" seinen Fernbusse eine Alternative, meint Michael Weisenstein (Linke) und wirft Rot-Grün "Kleingeistigkeit" vor. "Einfach mal prüfen", meint er. Dann meldet sich Ralph Sterck nochmal zu Wort. Antrag kommt nicht durch - haben wir doch schon vor zehn Minuten gesagt.

19.08 Grüne sind dagegen: "Ein Busbahnhof am Breslauer Platz sei eine städtebauliche Sünde" - reden wir jetzt auch über den Musical Dome?

19.04 Dirk "Kompetenz Innenstadt" Michel (CDU): Wir lehnen ab. Gründe nennt er auch. Wir spekulieren einfach mal: Der FDP-Antrag kommt nicht durch.

18.59 Für die SPD spricht: SDS-Hermann. Sie ist für den Flug/Bus-Terminal, der Breslauer Platz soll entwickelt werden, wie er es verdient: also ohne Busse und vermutlich auch ohne Nazi-Hools. 

18.55 Jetzt geht es um Fernbusse, also die Langstreckentransporte für alle, die sich eine normale Bahnkarte nicht mehr leisten können. "Innovativ", sagt Sterck. "Alles schon gemacht, Bahnfahren ist besser", sagt Kollege Werthschulte, der einige Übernacht-Bustrips nach London hinter sich hat. Hier und heute geht es aber um das "wie", nicht um "ob", also konkret: Soll der Busbahnhof an den Flughafen oder nicht doch woanders hin? Sterck will eine "Marktanalyse" und "neue Daten".

18.44 Reinhard Houben (FDP) am Mikro. Falls Sie es noch nicht wussten: Er hat jetzt einen Tesla. "Individuelle Konsumentscheidung" sagt er. Wolfgang Gerhard wäre stolz auf ihn. "Ich möchte auch weiterhin in diesem Land das Recht haben, mich individuell in meinem eigenen Fahrzeug zu bewegen" In den ÖPNV zwingen lassen will er sich nicht. Das hat zwar auch niemand gefordert. Das Niveau sinkt derweil wieder: Jetzt rechnet Houben auf, ob KVB-Fahrer oder er eher in der CO2-Hölle schmoren. Wir stoßen zum Abschluss auch ein wenig laut CO2 aus. Achso, der Antrag wurde übrigens abgelehnt.

18.40 Michael Weisenstein (Linke): "Das Elektromobilitätsgesetz ist ein Geschenk an die Autoindustrie". Sonst würde Reinhard Houben ja nicht dafür werben. Und überhaupt: Ein E-Auto ist ein Auto ist ein Auto. Jetzt legt er los: "Horrorvision der autogerechten Stadt", "E-Bus statt E-Auto", "Pedelecs für das KVB-Verleihsystem". Dem würden wir gerne nachts auf dem Radweg begegnen.

18.35 Lino Hammer erinnert daran, dass ein ähnlicher CDU-Antrag bereits zum vierten Mal vorliegt. "Brauchtumspflege", so der junge Grüne mit parteikonformen Kermit-Kostüm. Ebenfalls Brauchtum: Die Grünen wollen den Antrag wieder einmal ablehnen. Diskutiert wird trotzdem. Brauchtum halt.

18.32 Susane Dos Santos (SPD) erklärt jetzt mal, was an Elektromobilität gut ist und was nicht und verweist auf Konzepte, die vor allem die SPD sich ausgedacht habe. Jetzt aber ganz laut und mit einer Attacke auf Ex-Baudezernent Bernd Streitberger, der es versäumt habe, die Brücken und Straßen instandzuhalten.

18.30 Jetzt geht's um Elektromobilität. Die CDU findet das gar nicht super. "Inter-Monilität" aber schon. - Die lassen sich ihr Auto eben nicht von irgendwelchen dahergelaufenen Öko-Spinnern wegnehmen, gelle?

18.29 Thor Zimmermann (Deine Freunde) durchschaut jetzt mal eben für den Rest im Rat, dass Ralph Elster von der CDU mit seinem Antrag nur "den letzten Rest Kitt" aus der rot-grünen Koalition treiben wolle. Thor Zimmermann stimmt trotzdem dafür, ist eben Kulturmensch, nicht Finanzpolitiker.

18.26 Thor Zimmermann (Deine Freunde) heute mit der vielleicht ausgeruhtesten Performace am Pult seit 2009. Sehen wir hier den Oberbürgermeister von 2020?

18.23 Will der Herr Elster aber wohl. Und außerdem eine Zwischenfrage stellen. Na dann mal los. Herr Elster fragt jetzt mal ganz forsch, warum eine neue Lösung teurer würde, wenn doch längst die Pläne für eine große Lösung vorlägen. Ne, ne, ne, sagt Frau Stahlhofen, die Pläne reichten aber nicht und so weiter, und so weiter. "Abgefahrener Nerd Talk" findet jemand hier in der Ticker-Lounge. Bevor Sie hier Sturm klingeln: Es war niemand aus der Redaktion!

18.21 Jetzt erzählt Gisela Stahlhofen von der Linken noch mal, warum die große Lösung am Eifelwall nur eine Verzögerug brächte und Mehrkosten verursache. Findet Frau Stahlhofen schade, weil die Linke ursprünglich für eine Unterbringung der Kunst- und Museumsbibliothek am Eifelwall gewesen sei. Aber jetzt geht's nicht mehr anders. Und überhaupt, der Herr Elster von der CDU solle mal zuhören - na, wolle er aber wohl nicht!

18.15 Brigitta von Bülow (Linke) sagt jetzt noch mal, warum der SPD/Grünen-Antrag super ist. Kooperation zwischen Kunst- und Museumsbibliothek und Universität werde vorangebracht und man dürfe den Neubau des Historischen Archivs jetzt nicht durch neue Pläne verzögern. Die Pläne jetzt zu ändern, würde nur alles teurer machen. Und der Herr Elster von der CDU sollte doch bitte mal wissen, was schon alles auf dem Weg ist. Keine registrierbaren Widerworte von Elster. Passiert nicht oft.

18.13 Brigitta von Bülow (Grüne) hat am Pult das Licht angeknipst. Es wirkt. Ihre Rede hat prompt noch mehr Drive als in der Aktuellen Stunde. Es sind manchmal die kleinen Tricks, die Polit-Profis von Hinterbänklern unterscheiden.

18.11 Brigitta von Bülow (Grüne) jetzt zum zweiten Mal vorne. Wieder die rhetorische Pause und das undurchsichtuge Schmunzeln zu Beginn.

18.10 Eva Bürgermeister jetzt für die SPD. Auch von ihr sind wir etwas mehr Dynamik im Vortrag gewöhnt, was ist los im Rat. hat jemand Schlaftabletten in die Weingummi-Tüten gemengt?!

18.06 Sterck (FDP) prognostiziert eine "breite Enttäuschung" in der "Kunst- und Kulturszene", wenn SPD, Grüne und Linke nicht dem Antrag von CDU und FDP zustimmten. Den Grünen wirft er vor, sich nicht gegenüber der SPD durchsetzen zu können, der Linken, dass sie umgekippt sei. - Wir haben noch auf den sonst üblichen Sterck'schen Schluss-Gag, aber den lässt er aus. Hebt er sich sicher für den nächsten Redebeitrag auf. Also, bleiben Sie dran!

18.05 Ralph Sterck (FDP) beteuert jetzt noch mal, dass man kein Geld spare, wenn man die Kunst- und Museumsbibliothek an einem anderen Ort als am Eifelwall errichte.

18.02 FDP-Fraktionsboss Ralph Sterck lobt jetzt den "sehr ausführlichen Beitrag" von Ralph Elster (CDU). Sterck will jetzt noch mal auf die Architektur eingehen. Ohne die Kunst- und Museumsbibliothek könne es am Eifelwall kein "Bürgerarchiv" geben. "Bürgerarchiv" - ohne Event geht nix bei der FDP.

17.59 Kein einziges rationales Argument gebe es, so Elster, nicht die große Lösung am Eifelwall umzusetzen. Der geeignete Standort müsse nicht mehr gesucht werden, wie es SPD und Grüne behaupteten, sondern er sei bereits gefunden, nämlich am Eifelwall.

17.55 Waoh, Kultur-Superchecker Doktor Ralph Elster (CDU) am Pult. Hand in dr Hosentasche, lässig zurückgebogen stehend und jetzt mit einem flüssig vorgetragenen Plädoyer für die große Lösung eines Archiv-Neubaus am Eifelwall - also mit der "Kunst und Museumsbibliothek". Einziges Manko: Da will der Herr Doktor Elster jetzt "mal etwas länger ausholen, weil so viele neue Gesichter im Rat sind."

17.54 Alle stimmen jetzt für eine "Lange Nacht der Industrie". Tagsüber wäre uns irgendwie lieber.

17.50 FDP-Haudegen Reinhard Houben weist darauf hin, dass es doch schon eine "Lange Nacht der Technik" am 12. Juni 2015 gebe. Kurzer Werbeblock dafür jetzt von Houben. Er sieht den Antrag von SPD und Grünen mit "einer gewissen Kritik", aber stimmt ganz souverän dafür, weil es ja nichts kosten soll, so seine Interpretation nach Lektüre des Antrags.

17.48 Der Kollege aus Niehl: "Lange Nacht der Industrie hab ich jeden Abend."

17.45 So nach der Jugend jetzt wieder die Bestager am Pult. Es geht um eine "Lange Nacht der Industrie". Jörg van Geffen (SPD) von ver.di erklärt, warum Industrie nicht immer laut und dreckig sein muss. Da müssen wir jetzt mal kurz drüber nachdenken...

17.39 Der Doktor Helge Schlieben jetzt am Pult, findet den Änderungsantrag wie alle anderen auch gut. Aber dann die böse Drohung: "Die CDU tanzt mit!" - Spaßverder!

17.37 Kuckuck, na wer ist denn da? Die Sylvia von der FDP, ja gibt's denn das! Guckt plötzlich überm Pultrand hervor und stimmt dem Antrag der Piraten für Engtanz im Rat zu! Da kommen wir aber auch!

17.26 Heiner Kockerbeck findet's auch groovy, will aber außer Tanzen auch noch was Politik machen. Finde wir auch gut. Aber erst ordentlich abdancen, ne?

17.34 Svenja Rabenstein für die Grünen am Pult ganz kokett: "Wir, die wir hier auch nicht mehr alle so frisch sind..." Ach was, wir hätten die Svenja auf der Party glatt nach dem Ausweis gefragt, bevor wir ein Bier rausgegen hätten.

17.32 So, offenbar schicken jetzt alle ihre Youngster ans Pult. Ob das bei den Schülerinnen und Schülern, die zu Beginn der Ratssitzung so herzlich hölzern angekumpelt wurden, ankommt?

17.28 Andreas Pöttgen, zuständig für Jugendkultur in der SPD-Fraktion, fährt voll drauf ab. Aber: "Liebe ist ein großes Wort, das man mit Bedacht wählen sollte" Wie Recht er hat, wie Recht er hat. Also, wir könnten da Geschichten erzählen, da müssen Sie weinen...

17.27 Total crazy.

17.24 Der Rat tanzt. Mit dem Antrag "Köln liebt Dich - Politik und Tanz im Kölner Rathaus" will Thomas Hegenbarth (Piraten) junge Menschen wieder für Politik interssieren. Er will "ungewöhnliche Schritte" gehen und die Räume im Rathaus öffnen für Politik und Tanz öffnen. München, Nürnberg machen das schon, sagt Hegenbarth.

17.23 Unterausschuss Digitale Kommunikation: SPD (2 Sitze), CDU (2 Sitze), Grüne (2 Sitze), Linke (1 Sitze). Shitstorm, bitte hierlang.

17.21 Der näcshte Abgang aus der Rats-TV-Ticker-Lounge kündigt sich. Offenbar die Höchststrafe für Praktikanten: Rats-TV gucken.

17.19 Thor Zimmermann (Deine Freunde) will in den Unterausschuss Kultur. Er habe eine Liste eingereicht, was denn jetzt damit sei. Roters sucht kurz, findet sie, und wir sind gespoannt wie Flitzebogen, ob's für Publikumliebling Thor Zimmermann reicht.

17.18 Ah, er kann es doch noch. Jungenhaftes Lächeln, als er beinahe die "Grünen übersehen" hat. Sehr facettenreiche Performace des OBs bislang.

17.16 Strenge Anweisung von OB Jürgen Roters (SPD) jetzt, sich bitte auf die Plätze zu begeben, das sei eine Frage der Disziplin. Die Chance hier noch eine Gag darnzuhängen, lässt er liegen.

17.14 Hallo Internet! Hier die nächste Gelegenheit, eure Häme ablassen: Der Rat der Stadt Köln wählt den "Unterausschuss Digitale Kommunikation" - und euch Fachleute hat mal wieder keiner gefragt!

17.12 Roters wieder auf dem Schirm. Die Wahlergebnisse für den ersten Unterausschuss sind da. Alles gutgegangen, keine Fehler. Toll.

17.11 Erste Fluchtbewegungen hier in der Ticker-Lounge. Es ist wirklich immer dasselbe hier, mannomann. Wir Politikredakteure liegen uns schluchzend in den Armen, sogar die Chips haben sie uns wider weggemampft...

17.06 He, da wird ja doch noch was ausgezählt, da hatten wir gerade nicht aufgepasst. Ja, und sicherheitshalber dreht die Stadt den Ton ab und zeigt das Rats-TV-Standbild. Wir sind gespannt, in welcher Verfassung OB Roters aus der Auszählungspause kommt. 

17.03 Für alle, die erst jetzt zugeschaltet haben: In dr heutigen, 5. Sitzung des Rates der Stadt haben wir bislang vor allem eine Aktuelle Stunde zu den Ausschreitungen der Nazi-Hools am 26. Oktober erlebt. Fazit. Viele der üblichen kölschen Phrasen, aber auch ein paar starke Statements von Deine Freunde, Piraten, Linke und Grüne.

17.02 Hm, dauerte ein bischen, bis alle im Ratssaal entschieden hatten, ob sie die Hand heben sollten oder nicht.

17.00 Gleich sollen Unterausschüsse gebildet werden. Also: gewählt werden. Also: Wahl. Hm, ob das gutgeht? - Ach so, alles per Handzeichen! Eine lösbare Aufgabe für die Stimmzähler.

16.52 Zum Abschluss der Aktuellen Stunde zur Nazi-Hooligan-Demonstration verabschiedet der Rat der Stadt mit breiter Mehrheit eine Resolution. Hier zum Nachkesen:

16.50 So, jetzt mal ein Statement aus der Ticker-Redaktion. Mikro unter die Nase von Christian Werthschulte. Der dann: "Antifaschismus muss auf der Straße stattfinden." Viola, und schon haben wir einen neuen Spruch für den Bildschirmschoner.

16.48 Thomas Hegenbarth (Piraten) jetzt ähnlich, aber mit noch deutlicheren Worten. Er stellt mal eben klar, dass die "populistische Kackscheiße" der Rechten eben auch in Köln ankomme. Wir finden, dass da auch mal kräftig applaudiert werden könnte.

16.47 Thor Zimmermann (Deine Freunde) kritisiert jetzt das Gerede, wonach Rechtsextremismus in Köln bislang keine Platz gehabt hätte. Danke dafür!

16.44 Zimmermann (Deine Freunde) zeigt sich erstaunt, wie blauäugig die Polizei gewesen sei, dass sie nicht über die Gewaltbereitschaft der Nazi-Hools informiert gewesen sei.

16.43 Thor Zimmermann (Deine Freunde) jetzt mit "Refugees welcome!"-Shirt unter dem Sakko am Pult. Cool!

16.40 Beckamp von der Afd vergleicht jetzt die Grüne Jugend mit der HoGeSa. - AfD halt, meint Kollege Werthschulte kopfschüttelnd.

16.38 Jetzt Ulrich Breite für die FDP-Fraktion. Er kritisiert, dass die Polizei die Gewaltbereitschaft der Nazi-Hools und die Teilnehmerzahl unterschätzt habe, obwohl dies allein durch Sichtung der Sozialen Netzwerke hätte festgestellt werden können. 

16.33 Jörg Detjen (Linke) fordert eine restlose Aufklärung der Vorgänge. Detjen ist übrigens der erste, der "Kein Veedel für Rassismus" erwähnt. Die Dokumentation, die diese Initiative gerade zum Nazi-Hooligan-Aufmarsch anfertige, sollte vom Rat unbedingt zur Kenntnis genommen werden. 

16.27 Und Jörg Detjen (Linke) am Mikrofon. Rechtspopulistische Partei im Bundestag und eine braune schlagende Neo-Nazi-Szene mit Hooliogans auf den Straßen. Detjen fordert eindringlich diesen Prozess, der sich dort formiert, zu erkennen und eine Strategie dagegen zu entwickeln.

16.24 Brigitta von Bülow (Grüne) liefert hier bislang den stärkster Redebeitrag in der Aktuellen Stunde zum Aufmarsch der Nazi-Hooligans. Dennoch bloß verhaltener Applaus. 

16.23 Yeah, Brigitta von Bülow (Grüne) am Pult. Kurzes Durchatmen - und dann geht's aber richtig ab! Am 1. Juli habe schon das Thema "Was tun gegen Rechts?" auf der Tagesordnung gestanden. Erster Punkt für von Bülow! Und dann: Unklar sei, wie die Polizei diesen Aufmarsch im Vorfeld als "friedlich" habe einschätzen können? Zweiter Punkt für BvB!

16.20 Bernd Petelkau (CDU) betont, dass die Nazi-Hools aus anderen Städten nach Köln zum Aufmarsch gekommen seien. Hmpf, erster Patzer: 30 bis 40 Nazi-Hools aus Köln waren dabei. - Kölsche Nazis, so was gibt es, Herr Petelkau.

16.17 Bernd Petelkau, Fraktions- und Parteichef der CDU, nun am Pult. Er hatte den Rücktritt von Polizeipräsident Albers gefordert. <Ironie>Boah, der traut sich was!</Ironie>

16.14 Jetzt noch Lob für Arsch huh! und die Kölner Karnevalisten. - Wir applaudieren natürlich auch, aber da war doch mehr drin.

16.12 Und überhaupt, so Elfi Scho-Antwerpes, es müsse noch mehr Präventionsarbeit geleistet werden. - Na, das verflacht jetzt aber doch etwas: Jeder einzelne sei gefordert, der Rechtsstaat sei gefordert, und trotz der bislang unternommenen Präventionsarbeit, Köln ist bunt und solle es auch bleiben, "nichts sei so gut, dass es nicht noch besser sein könne"... 

16.10 Und jetzt schaltet Elfi Scho-Antwerpes den Turbo an! Ganz starker Moment: Die CDU koche mit ihrer Forderung, der Polizeipräsident solle zurücktreten, nur ihr parteipolitisches Süppchen.

16.09 Auftritt Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes (SPD). Der Polizeieinsatz sei kein Erfolg gewesen. Jo, das stimmt dann wohl, Frau Bürgermeisterin. War aber auch nicht so schwer, oder?

16.08 Warum schließen sich Hooligans, die sich sonst prügeln, organisiert von Nazis zusammen, fragt jetzt der Herr Polizeipräsident Albers. - O je, man kann durchaus wissen, dass sich z.B. auch bei Länderspielen Hooligans, die sich sonst ritualisiert bekämpfen, zusammenschließen, etwa bei der WM 1998.

16.05 Jetzt muss Kollege Werthschulte aber sehr laut stöhnen: Nix neues, was der Präsident da erzählt. Und offenbar haben sich nach anfänglichen Dissonanzen NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) und Albers mittlerweile über die Sprachregelung zu den Vorfällen abgesprochen.

16.02 Polizeipräsident Albers gibt zu, dass "der Einsatz kein Erfolg gewesen" sei. Aber nach einer Abfrage der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern hätte man nicht auf diese "Eskalation der Gewalt" schließen können. Andere Demonstrationen der Nazi-Hooligans der HoGeSa seien friedlich verlaufen. Es hätte keine rechtliche Chance gegeben, diesen Aufmarsch zu verbieten, so Albers.

15.59 Polizeipräsident Albers gibt eine Erklärung zum Polizeieinsatz gegen die Nazi-Hooligan-Demo am 26. Oktober ab. Er "bedauert die Ereignisse zutiefst".

15.58 Und da ist es passiert: Polizeipräsident Wolfgang Albers steht am Pult!

15.55 OB Roters (SPD) macht übrigens nach heute einen sehr gelösten Eindruck. Gleich zu Beginn der Sitzung voll präsent! Toller Einstand, La Ola hier in der Redaktion!

15.51 Und noch mal das, hüstel, Thema "Bürgerhaushalt", der am 17. November startet. Die CDU stellt einen Drringlichkeitsantrag unter der Überschrift "Mehr Verantwortung in die Bezirke". Jörg Frank (Grüne) will das lieber in den Finanzausschuss verweisen. OB Roters: Bleibt jetzt aber erst mal auf der Tagesordnung. Yeah, da lauert schon der erste Aufreger!

15.50 Und dann geht es heute noch mal um die von Grüne, CDU und FDP geforderte komplette Neuauszählung der Kommunalwahl.

15.46 Andreas Henseler von den Freien Wählern fehlt. Unruhe bei uns in der Ticker-Redaktion und im Ratssaal. OB Roters schmunzelnd: "Das Mitleid ist unbegrenzt..." Prima, der OB ist gut drauf!

15.44 OB Jürgen Roters (SPD) begrüßt alle und ganz besonders die Schülerinnen und Schüler der Bertha-von-Suttner-Realschule in Vogelsang, der Gesamtschule Holweide sowie des Gymnasiums in Ostheim. Also, liebe Ratsmitglieder: Benehmt euch!

 

15.36 Anpfiff! Let the Games Begin!

15.31 Schönen guten Tag. Wir sind live im ersten deutschen Internet und es tut sich nix. Typisch Köln!

 

Herzlich willkommen beim Ticker zur sechsten Sitzung des aus- und nicht angezählten Rats der Stadt Köln. Am Donnerstag um 15.30 geht's los!

 

 

  •  
  • 0 Kommentar(e)
  •  

Mein Kommentar

Benachrichtige mich, wenn jemand einen Kommentar zu dieser Nachricht schreibt.