Sparen per Unterschrift

Der Abriss des Kölner Schaupielhauses und ein Neubau könnten doch noch verhindert werden. Die Initiative »Mut zu Kultur« will mit einem Bürgerbegehren die Entscheidung von SPD, FDP sowie Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) zu Fall bringen. Unterstützung dafür kommt auch aus dem Stadtrat – von Linke, Deine Freunde und Kölner Bürger-Bündnis. Deren Ratsmitglied Martin Müser hält die Ratsentscheidung für »undemokratisch«, weil »die Bürger nicht ausreichend am Entscheidnungsprozess beteiligt worden sind«.

Die Gründe für den Widerstand sind vielfältig, wie Thor Zimmermann von Deine Freunde erläutert. Da seien jene, die den Abriss eines Bauwerks des Kölner Architekten Wilhelm Riphahn grundsätzlich ablehnten und diejenigen, für die sich ein 295-Millionen-Euro-Neubau angesichts der schlechten Haushaltslage verbiete.

Die Initiative beruft sich auf ein Gutachten aus dem Jahr 2003, wonach eine Sanierung mindestens 115 Millionen Euro billiger sei als der Neubau. Die Stadtverwaltung rechnet hingegen bloß mit einer Ersparnis von 40 Millionen Euro gegenüber einem Neubau und verweist auf damit einhergehende Verzögerungen im Spiel­betrieb, weil eine neue Ausschreibung nötig würde.

Die Höhe der eingesparten Kosten dürfte für die Unterzeichner aber gar nicht im Vordergrund stehen. Denn nach Einsturz des Stadtarchivs im Zusammenhang mit dem Bau der Nord-Süd-U-Bahn ist ein grundsätzlicher Unmut über die Kölner Politik und Prestigeprojekte entstanden. Daher stehen die Chancen gut, dass die notwendigen Unterschriften gegen den Neubau zusammenkommen. Dafür müssten drei Prozent der wahlberechtigten Kölner unterschreiben, etwa 23.000 Personen. Anschließend käme es zu einem Bürgerentscheid: Es reichte dann eine einfache Mehrheit, allerdings müssten zwanzig Prozent der Wahlberechtigten, rund 153.000 Bürger, teilnehmen. Jörg Detjen, Fraktionschef der Linken, will in dem Fall den Termin mit der Landtagswahl im Mai zusammenlegen, um so die notwendige Beteiligung zu erreichen.

Doch so weit ist es noch nicht. Die größte Hürde wird sein, dass das Bürgerbegehren überhaupt anerkannt wird. Die letzten Kölner Bürgerbegehren scheiterten aus formaljuristischen Gründen, obwohl die erforderlichen Unterschriften – wie etwa gegen den Ausbau des Godorfer Hafens – eingebracht worden waren.

Weitere Infos auf www.mutzukultur.de, Unterschriftenlisten können noch bis zum 10. März eingesandt werden