Die erste Ratssitzung nach der OB-Wahl und schon stehen kontroverse Themen an. Die Linkspartei möchte soziale und ökologische Kriterien für städtische Finanzanlagen festlegen, der absackende Kölnberg steht zur Debatte und vermutlich erhält die Neue Historische Mitte das Placet des Rats. Auch auf der Tagesordnung: Die Kreuzblume, Folge LXXIV: "Doch nicht fott mit dem Beton-Driss?"

Wir sind wie immer live und in Farbe dabei - um 15.30 geht's los!

19.43 Die Ticker-Redaktion der StadtRevue verabschiedet sich für heute, wir müssen jetzt alle noch fleißig weiter unsere Texte für das kommende Dezember-Heft schreiben, uns sitzt die Deadline hämisch schnaufend im Nacken. Wir wünschen Ihnen allen da draußen an den Empfangsgeräten noch einen gemütlichen Abend im Kreise Ihrer Lieben und verbleiben mit den besten Grüßen. Schalten Sie wieder ein, wenn es heißt "Keine Wortmeldungen? Gut. Wir kommen zum nächsten Punkt." Die nächste StadtRevue erscheint übrigens am 26. November. 

19.36 Der Beschluss für die "Historische Mitte" war der weitreichendste Beschluss heute. Immerhin wird es hier eine, wie könnte man es vorsichtig formulieren?, "anspruchsvolle Bautätigkeit" geben, um direkt vor'm Dom drei Institutionen mit neuen Gebäuden zu versorgen.

19.34 Tja, liebe Ticker-Leserinnen und -Leser. Wenn Ihnen der Rat der Stadt gefallen hat, dann gibt es eine sehr gute Nachricht: Am 15. Dezember gibt es das schon wieder und zwar ab 14 Uhr. Hier auf www.stadtrevue.de im Ticker. Wir hoffen, dann auch die neue Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am Pult begrüßen zu können.

19.32 "Gibt es Wortmedlungen? Gegenstimmen, Enthaltungen? Das ist nicht der Fall, dann ist das so beschlossen", so Bartsch immer wieder. Und dann ist Schluss. Auch nicht verkehrt. Im Rat wird jetzt noch ein wenig im "nicht-öffentlichen Teil" der Tagesordnung geplaudert und dann können alle noch zum Sankt-Martins-Singen gehen.

19.28 Wir müssen jetzt aber auch mal kurz daran erinern, mit welcher Verve hier der damalige OB Jürgen Roters (SPD) durch die "10er-TOPs" gerauscht ist. Bartsch verfolgt ein offenkundig gegenteiliges Konzept und kann sich hier durchaus als Sitzungsleiter profilieren. Hier mehren sich gerade die Stimmen, die vorschlagen, Herrn Bürgermeister Bartsch anzufragen, ob er auch mal die Redaktionssitzungen der StadtRevue moderieren könnte. Würde etwas Ruhe reinbringen. Außer selbstgebackenen Christstollen können wir aber derzeit nicht viel anbieten, aber der ist lecker, Herr Bartsch!

19.24 Herr Bürgermeister Bartsch (CDU) bringt hier einen gänzlichen neuen Stil in die Sitzungsleitung. Maximale rhetorische Entschleunigung. Wirkt anfangs etwas schläfrig, kommt dann aber mit der Zeit um so souveräner rüber. Bei einigen hier in der StadtRevue-Ticker-Lounge stellt sich ein leichter ASMR-Effekt ein, uuummm... de.wikipedia.org/wiki/Autonomous_Sensory_Meridian_Response

19.20 Gerade im Bild: Hans-Werner Bartsch (CDU), einer unserer vier Bürgermeister in Vertretung der Oberbürgermeisterin. Lacht sich fast scheckig, dass er jetzt die Sitzung leiten darf, weil Elfi Scho-Antwerpes mal Luft schnappen geht oder so.

19.17 Mit höchster Wahrscheinlichkeit wird nun abgestimmt. Es sieht zumindest so aus, als zähle Sitzungsleiterin Elfi Scho-Antwerpes (SPD) sehr genau nach, wer da die Hand hebt. Wir tippen mal: Der Änderungsantrag der Grünen geht mit den Stimmen der "neuen Super-Koalition" (Weisenstein) durch. Das heißt: Köln wird sich eine neue "Historische Mitte" direkt am Dom bauen. Aber so eine zehnjährige Baustelle kann ja auch eine Sightseeing-Attraktion sein. Katastrophen-Touristen und Gaffer immer hier entlang...

19.15 Der Ton ist noch abgeschaltet. Warum, bleibt das Geheimnis der Stadt. Hallo! Hmpf... Technische Probleme allenthalben in Köln. Und jetzt alle: "Typisch Köln!"

19.10 Aber nicht nur bei den kölschen Großprojekten läuft's nicht, auch beim Rats-TV der Stadt wird gerade was vermurkst: Der Ton ist wieder futschikato! Und es ist schon sehr schade, dass wir nun Andreas Henseler nur sehen, aber nicht hören können. Allerdings erhalten wir so etwas konzentrierter Einblick in das gestische Potenzial des Vollblut-Politikers. Der Mann hat's einfach drauf, wie er da wechselt zwischen raumgreifendem Fuchteln und Zusammensacken am Pult. Jetzt muss er nur aufpassen, dass ihm das Redemanuskript nicht noch vom Pult segelt, das lappt schon bedenklich über, aber - schwupps! - da hat er es sich wieder geschnappt. Wie gesagt: Der hat's drauf.

19.07 Thor Zimmermann (Deine Freunde) gibt seinem Vorredner, "dem Michael", jetzt aber auch grundsätzlich recht. Auch Deine Freunde lehnen ein solches "Mega-Projekt" wie die "Historische Mitte" ab, macht Zimmermann deutlich. Er verweist darauf, dass in Köln eigentlich kaum etwas rundlaufe bei Bauprojekten und dass man das Geld, das hier ausgegeben werden soll, lieber in soziale Projekte stecken solle. 

19.02 Michael Weisenstein (Die Linke) wettert nun gegen die "neue supergroße Kolaition" aus SPD, CDU, Grünen und FDP. Weisenstein rät dringend davon ab, solch ein neues Mega-Projekt anzugehen. Außerdem befinde sich die eigentliche "Historische Miotte" ganz woanders. Je nach Epoche nämlich an Sankt Maria im Kapitol oder aber "beim Kaufhof und beim Sportscheck". Mindestens bei diesem Punkt hat Herr Weisenstein recht, finden wir.

18.58 Michael Weisenstein (Die Linke) hat jetzt aber was zu mäkeln. Er plädiert unter anderem dafür, dass das Zeughaus, in dem das Kölnische Stadtmuseum untergebracht ist, lieber renoviert werden solle. Zumal es auch nur zehn Minuten Fußweg seien bis zum Dom. Die StadtRevue hat übrigens zuletzt in Frage gestellt, ob es überhaupt Sinn ergibt, drei kulturelle Angebote und Institutionen ausgerechnet im Zentrum zu verdichten. bit.ly/1kPKhlD

18.55 Fast etwas verkniffen, weist Kirsten Jahn (Grüne) nun darauf hin, dass ja eigentlich sämtliche Großprojekte in dieser Stadt nicht so richtig dolle umgesetzt werden. Jahns Fazit, kurz gesagt: Trotzdem machen.

18.50 So, Frau Gordes (CDU) ist fertig. Jetzt kommt Frau Kirsten Jahn, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Sie war "angetan und begeistert, welches Potenzial in diesem Raum steckt" - gemeint ist die südliche Dom-Umgebung. Dort soll das Kölnische Stadtmuseum neu gebaut werden, ein Verwaltungsgebäude des Römisch-Germanischen Museums errichtet werden und das Kurienhaus entstehen. Auch Jahn betont "Synergieeffekte", "Entwicklungspotenziale" und glaubt, dass hier die "berühmteste WG der Stadt entstehen könne."

18.30 Jetzt geht es um die Neue Historische Mitte. Ralph Sterck (FDP) verteidigt den Änderungantrag seiner Partei, die das Stadtmuseum gerne an der Zeughausstraße belassen möchte. Michael Frenzel (SPD) ist für das Großbauvorhaben, langweilt mit technischden Details und dann ist auch der Ton weg. Was im Ratssaal gesagt wird, bleibt auch im Ratssaal. Da es aber für den gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Grünen eine breite Mehrheit geben wird, gehen wir mal davon aus, dass der Antrag inklusive Bürgerbeteiligung dann beschlossen wird, wenn Elfi Scho-Antwerpes (tm) mal wieder einen etwas längeren Auftritt im Rats-TV hat. 

18.15 Es gibt gerade ein Zustimmungsfeuerwerk im Rat. Einzige Pause bieten die Sonntagsöffnungszeiten - Jörg Detjen (Linke) würde gerne den Kriterienkatalog überarbeiten, Deine Freunde sind auch dafür. Der Rest findet Planungsicherheit wichtiger und lehnt den Änderungsantrag ab. Danach wird weiter alles durchgewunken - eine kurze Atempause gibt es bei der Frage, ob in der Strunde eine Fischtreppe dringend notwendig ist. Es geht um Bachforellen und ihre Futterfische. 

18.08 Eine weitere Soap ging übrigens heute auch in die nächste Runde: Die Anfrage der Piraten nach der Förderung des Kölner Karnevals durch die Stadt Köln. Es gab eine Antwort der Verwaltung, Thomas Hegenbarth (Piraten) vermisst aber noch die Stellungnahme der Polizei. Fortsetzung in der nächsten Sitzung.

18.00 Börschel redet nochmal und findet, dass die gemeinsame Zustimmung von FDP, CDU und Grünen keine inhaltliche Basis hat. Thor Zimmermann holt den Mengenlehren-Baukasten raus und sagt, die SPD sei ein einsames "rotes Quadrat", dem die Mehrheit fehle. Alle lachen und es wird abgestimmt. Der Änderungsantrag der Grünen erhält eine Mehrheit. Wir haben das Problem übrigens schon in unserer September-Ausgabe gelöst.

17.51 Jetzt erlebt die Soap den Auftritt eines Gaststars: Bezirksbürgermeister Andreas Hupke (Grüne). Weihnachten stehe vor der Tür, also solle man das Thema doch friedlich lösen. Außerdem gäbe es niemanden in der Kirche, der für die Kreuzblume argumentiere.

17.45 Gisela Stahlhofen (Die Linke) findet, man solle nicht "endlos weiterdiskutieren". Es ginge um 100.000 Euro Kosten für die Versetzung nach Deutz, die könne man besser verwenden. Wie teuer wäre denn ein Abriss? Ralph Sterck (FDP) sieht schon die Koalitionskrise aufziehen und kann den Positionen aller Parteien etwas abgewinnen. Kollege W. versteht das als "Koalitionsangebot". Thor Zimmermann findet, dass die Bezirksvertretung zuständig ist und kündigt die Zustimmung zum Antrag der Grünen an.

17.30 Bei den Grünen ist das Thema auch Chefsache: Fraktionschefin Kirsten Jahn spricht den eigentlichen Konflikt aus: Es geht darum, ob Rat oder Bezirksvertretung für die Kreuzblume zuständig sind. Deshalb schlägt sie ein Moratorium vor, bis diese Zuständigkeit ausdiskutiert ist. Bernd Petelkau (CDU), der übrigens ziemlich häufig "unsere Oberbürgermeisterin" sagt, kann sich dafür auch "erwärmen". 

17.21 Die Lieblings-Soap der Lokalpolitik geht in die nächste Runde: "Die Kreuzblume". Bei der SPD ist das Chefsache: Martin Börschel am Mikrofon. Er sagt, die SPD habe sich für die nächsten Monate eine neue Debatte vorgenommen (uff!), um über die Zuständigkeit zwischen Bezirksvertretung und Rat. Jetzt geht es um die Sache: Domplatte, Bimmelbahn, Poller und Bodenbeläge würden den Taubenbrunnen schädigen, die Kreuzblume selbst könne da nichts für. 

17.16 Die Grünen sehen eher ein Problem im "operativen Detail", aber das könne man im Finanzausschuss besprechen. Ulrich Breite (FDP) findet den Antrag doof, schließlich würde die Kämmerin ja eh sicher schon voll ethisch handeln: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass..." Thomas Hegenbarth freut sich über den Antrag, schließlich habe das grün regierte Münster einen ähnlichen Antrag auch beschlossen, er geht sogar weiter als der Kölner Antrag. Deine Freunde sind auch dafür, also wird das alles demnächst mal im Finanzausschuss debattiert.

17.08 Jetzt Auftritt Gabriele Klug: Der Antrag soll im Finanzausschuss beschlossen werden, außerdem sei es jetzt schon möglich, ethische Anlagen zu tätigen. Wo sie das tut, erklärt sie aber nicht. Stattdessen redet sie von einem "Zielkonflikt", davon, dass man auch auf dem Finanzmarkt handele und überhaupt sei das ein "sehr, sehr wesentliches Finanzmarktnachhaltigkeitsthema". SPD, CDU sind auch dafür, das alles im Finanzausschuss zu überweisen.

17.05 Jetzt wird es interessant: Die Linkspartei fordert soziale und ökologische Kriterien für Kölner Finanzinvestitionen, also dass damit keine Kinderarbeit oder ökologischer Raubbau damit unterstützt wird. Der Antrag ist etwas unkonkret, soll aber wohl auch so sein, meint Jörg Detjen (Linke). Genaueres könne man im Laufe der Debatte diskutieren, aber Köln solle da Vorreiter sein. Schließlich habe ja sogar das Erzbistum etwas ähnliches beschlossen.

16.58 Jetzt redet ProWasdenneigentlichjetzt, wir spielen Musik: https://www.youtube.com/watch?v=uWs1-2foKoo

16.55 Was übrigens auffällt: Beim Applaus setzt der Stream kurz aus. Das finden wir nicht transparent - unser redaktionsinternes Applausometer kommt ganz durcheinander.

16.54 Jetzt geht es um Transparenzrichtlinien für die Stadt. Die werden von der Linkspartei und den Piraten eingefordert. Es geht um die Veröffentlichung von Gutachten, Statistiken, Geodaten und anderen wichtigen Informationen für alle Bürger, um Korruption einzudämmen und die Beteiligung der Bürger am politischen Prozess zu fördern. Die Städt wäre damit zu einem kostenlosen Zugang zu diesen Informationen verpflichtet. Wir hoffen, das würde etwas übersichtlicher als das momentane Ratsinformationssystem. Gerrit Krupp von der SPD hält die Gegenrede: Informationsfreiheitgesetz, Open Data, Ratsinformationssystem - alles super transparent und durchsuchbar, nur kennt es keiner. Im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen wird man aber mal drüber reden. Das findet auch Ralph Elster gut und erklärt dann aber trotzdem erstmal, warum ein Antrag an die Landesregierung nix im Stadtrat zu suchen hat. Die Grünen wollen das alles auch im Ausschuss besprechen, er fasst sich aber kurz, weil ja die Vorredner alles gesagt haben. (Einen Antrag gegen Redundanz würde der Herr von den Grünen sicher auch unterstützen.) Die FDP meckert wegen der Zuständigkeit (siehe oben) und hätte gerne mehr Relevanz. Das finden wir auch gut, wo kann man die beantragen? Das alles wird demnächst im Ausschuss debattiert.

16.30 Die Tagesordnung ist in trockenen Tüchern. Die Stadt Köln hat was geschenkt bekommen: Zeichnungen von Jack Smith, Bargeld und ein paar Werke von Dhanh Vo. Begünstigter ist das Museum Ludwig. Und die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 sind auch vom Rat beschlossen. Da knallen die Sektkorken im Kulturtempel und der Kämmerei. Auf der Party wären wir auch gerne.

16.21 Erster Zoff im Rat: Andreas Henseler verteidigt seinen Dringlichkeitsantrag, heute über die Hubschrauber-Plattform am Kalkberg zu diskutieren. Er überzieht leicht, beendet seine Rede mit "Frau Bürgermeisterin, vielen Dank für Ihre Geduld" und Elfi Scho-Antwerpes (tm) entgegnet: "Wir hatten alle Geduld". Pech für Henseler: Er verliert die Abstimmung über seinen Antrag und der Kalkberg bleibt heute undiskutiert.

16.14 Nun, zur Tagesordnung.Wer nicht viel Zeit hat, freut sich, dass es keine Aktuelle Stunden geben wird. 

16.12 Elfi Scho-Antwerpes (SPD) erläutert nun in ihrer Rede anlässlich des Anschlags auf Henriette Reker nun, wie viel die Stadt "schon tut" gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus. Die entsprechenden Programme seien im Haushalt finanziell gesichert.

16.10 In der kommenden Ausgabe der StadtRevue beschäftigen wir uns mit Rechtsextremismus in Köln sowie dem Umland, wir erläutern Strukturen und Hintergründe.

16.06 "Demokratie muss immer wieder mit Leben gefüllt werden. Und Demokratie muss verteidigt und geschützt werden." Sitzungsleiterin Elfi Scho-Antwerpes (SPD) ruft dazu auf, rechtsextremem Gedankengut "entschieden entgegenzutreten". Scho-Antwerpes weist auf die vielen Initiativen hin, die sich in diesem Sinne einsetzen. Eine ganz klare Mehrheit der Kölnerinenn und Kölner habe eine ganz klare Einstellung gegen Rechtsextemismus und Gewalt, so Scho-Antwerpes.

16.04 Henriette Reker, Kölns neue Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, kann heute aufgrund des Attentats einen Tag vor der Wahl noch nicht an der Ratssitzung teilnehmen. Elfi Scho-Antwerpes (SPD) verliest als Sitzungsleiterin eine Erklärung. 

16.02 Elfi Scho-Antwerpes begrüßt noch drei Gruppen von Schülerinnen und Schülern - und dann der Knaller! Eva Bürgermeister (SPD) hat heute Geburtstag. Da gratulieren wir natürlich auch. Elfi Scho-Antwerpes: "Wer hat schon so viele Geburtstagsgäste" - das ist nett gemeint, aber auch etwas kokett. Elfi hat bestimmt ganz, ganz viele Gäste.

16.00 Ton! Ton! Es bimmelt! Elfi Scho-Antwerpes (SPD) als Sitzungsleiterin begrüßt "ganz herzlich" alle. Es habe noch "Gesprächsbedarf" gegeben, das sei in einer Demokratie so üblich. Da warten wir doch gern eine halbe Stunde, logo!

15.59 Sobald sich die Stadt dann hat beschenken lassen, geht mit ein paar brisanten TOPs weiter: Linke und Piraten wollen eine "Resolution zu einer Transparenzregelung" verabschieden. Es geht darum, dass alle Bürgerinnen und Bürger freien Zugang zu allen wichtigen Informationen aus Ämtern und Behörden erhalten sollen. Wird sicher nicht beschlossen, aber die Debatte könnte spannend sein.

15.56 So, und das zweite Werk von Danh Vo heißt "Untitled". Es trägt die Kalligraphie »Shove it up your ass you faggot« - einer der Smash-Sätze aus dem 73er-Horror-Knaller »Der Exorzist«. Der Film sei, so die Verwaltungsvorlage, sei »für seine jüngste künstlerische Praxis eine wichtige Inspirationsquelle«. Hui, hui, hui.

15.54 Wo war'n wir stehengeblieben. Ah, ja: Danh Vo. Der schenkt zwei Werke. Eines heißt "Pantoffel". Keine schlechte Idee in der Vorweihnachtszeit, finden wir. Man kann nie früh genug anfangen, an seine Lieben zu denken.

15.51 Jetzt gerade kurzzeitige Audio-Übertragung: "...äh, in städtsichen Einrichtungen, haste dat abber..." - Ja, WAS denn?! Sind diese Sequenzen etwa neue Gimmicks, um die Spannung zu erhöhen?

15.50 Tja, wir warten immer noch. Hier schon mal als Schmankerl die Vorschau auf den ersten Tagesordnungspunkt: Annahme einer Schenkung von Werken von Danh Vo, der immerhin als "Skandalkünstler" gehandelt wird. Boah!

15.47 Die Bahai feiern heuer übrigens die Geburt des Bahá’u’lláh. Wir gratulieren. Und woher wir das wissen? Vom „Diversity-Kalender“ der Stadt Köln. Die Ausgabe 2016 ist soeben erschienen, online übrigens hier: http://bit.ly/1NN3f8b

 15.44 Auch nach der OB-Wahl wird offenkundig nicht alles anders werden: Erneut Tag der Rat der Stadt cum tempore, wie wir Lateiner sagen. Also mindestens! He, anfangen! Die Tagesordnung ist doch eh viel zu lang!

15.35 Die neue Oberbürgermeisterin Henriette Reker ist nach dem Attentat einen Tag vor der OB-Wahl weiterhin auf dem Weg der Besserung. Wir wünschen wir von dieser Stelle auch noch mal alles Gute!

15.30 Herzlich willkommen im ersten deutschen Internet. Wir begrüßen Sie zum ersten StadtRevue-Rats-TV-Live-Ticker (SRRTVLT) der Ära Henriette Reker. Die neue Oberbürgermeisterin kann heute leider noch nicht anwesend sein, vertreten wird sie als Sitzungsleiterin durch Elfi Scho-Antwerpes (SPD).