Alles Wurst?
In den Mitteilungen der Stadt Köln mehren sich die guten Nachrichten zur Sanierung von Schauspiel und Oper. Mittlerweile geht sie vom Abschluss der Bautätigkeit im Jahr 2025 aus, das Opernhaus sei zu 90 Prozent fertiggestellt, Schauspiel, Kinderoper und Opernterrassen zu 85 Prozent, heißt es im aktuellen Monatsbericht. Mitte März legte das städtische Rechnungsprüfungsamt einen Zwischenbericht zu den Sanierungskosten vor.
Er wurde im nicht-öffentlichen Teil des Rechnungsprüfungsausschuss besprochen, und liegt der Stadtrevue vor. Im Auftrag des Stadtrats hat das Amt unter anderem die Auftragsvergabe auf der Baustelle von Januar 2015 bis Oktober 2024 untersucht. Dabei kam heraus, dass Bauaufträge in Höhe von 145,4 Mio. Euro ohne ordnungsgemäße Ausschreibung vergeben wurden. »Es ist absurd, dass diese Summe in einer nicht nachvollziehbaren Weise vergeben wurde, während andere Kulturprojekte jeden Kleinstbetrag genau nachweisen müssen«, sagt Maria Helmis-Arend, kulturpolitische Sprecherin der SPD. »Der Bericht macht mich fassungslos«, sagt Volker Görzel, OB-Kandidat der Kölner FDP und Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss: »Da ist schlampig gearbeitet und gesteuert worden.«
Das Rechnungsprüfungsamt fand zudem heraus, dass ein Auftrag an ein Unternehmen für Wärmeversorgung und Raumlufttechnik vergeben wurde, das zuvor wegen »massiver Schlechtleistungen« für die Havarie der Opernbaustelle im Sommer 2015 verantwortlich gemacht wurde. Drei Monate vor der geplanten Eröffnung musste diese damals abgesagt werden. Und das Amt kritisiert, dass ein juristisches Gutachten der Havarie von einer Kanzlei durchgeführt wurde, die seit Beginn der Sanierung als »juristischer Berater« tätig war.
»Das ist als würde man den Hund beauftragen, auf die Wurst aufzupassen«, sagt Volker Görzel. Zudem könne eine wichtige Frage nicht durch einen Bericht des Rechnungsprüfungsamt beantwortet werden, meint er: »Wer hat den Schaden verursacht und kann materiell haftbar gemacht werden?« Dafür seien spezialisierte Baurechtler nötig, so Görzel, der selbst als Anwalt arbeitet: »Das sind hochkomplexe juristische Fragen.«
Da ist schlampig gearbeitet und gesteuert wordenVolker Görzel (FDP)
Fest steht für Görzel jedoch, wer die politische Verantwortung trägt: das Baudezernat, das seit Februar 2018 von Markus Greitemann geleitet wird, der für die CDU als OB-Kandidat antritt. Nach dem Rückzug von Bernd Streitberger ist er zudem seit Juli 2024 Technischer Leiter der Opernbaustelle. »Greitemann sagt, er sei Teil der Lösung und nicht des Problems«, sagt Volker Görzel. »Aber es ist umgekehrt.« Greitemann sei in einem Rollenkonflikt, meint SPD-Politikerin Maria Helmis-Arend. »Er muss gute Botschaften verkünden, dabei ist nun ein ehrlicher und klarer Fokus gefragt.«
Sie kritisiert zudem, dass die Mitglieder des Kulturausschusses nicht von Greitemann über den Bericht des Rechnungsprüfungsamts informiert wurden. »Wir haben davon am nächsten Tag
aus der Zeitung erfahren.«