Als der Hengst »Kallisto« noch bei Galopprennen startete, erzielte er Preisgelder in Höhe von 362.000 Euro. Inzwischen ist er als Rennpferd außer Dienst. Doch er beschert seinem Besitzer weiterhin stattliche Einnahmen: 3000 Euro plus Mehrwertsteuer zahlt, wer seine Stute von »Kallisto« besteigen lässt.

Der Hengst gehört dem Gestüt Röttgen in Rath/Heumar. Das Gestüt gleicht dem Besitz eines Feudalherrn: Schloss, Park, Alleen, Wald, Gärtnerei, Pferdeställe, Reithalle, eine Trainingsbahn für Rennpferde und fast hundert Hektar Weideland. Eine mannshohe Steinmauer, rund acht Kilometer lang, umfasst das Gelände. Zum Zuchtbetrieb gehören 30 Stuten und drei Hengste, etwa 80 Rennpferde werden trainiert. Röttgen gilt als eine der feinsten Adressen im deutschen Galopprennsport. Das ist schön für die Freunde des Pferderennens. Nur: Warum wird das Gestüt von einer gemeinnützigen Stiftung getragen? Inwiefern dient das Geschehen in Rath/Heumar dem Allgemeinwohl?

Das Gestüt wurde 1924 vom Kölner Duftwasser-Unternehmer Peter Paul-Mülhens (»4711«) gegründet. Dessen Tochter Maria starb 1985. Doch nicht Familienangehörige erbten Gestüt und Rennstall, sondern die gemeinnützige Mehl-Mülhens-Stiftung. Deren Gründung hatte die Tochter in ihrem Testament verfügt. So fiel keine Erbschaftsteuer an. Heute erwirtschaften Gestüt und Zuchtbetrieb Einnahmen aus vielen Quellen: Da werden Rennpferde verkauft, Siegprämien kassiert und Deckprämien in Rechnung gestellt. Die Stiftung verpachtet zudem Gewerbeflächen. Nimmt die Stiftung all das ein, ohne Steuern zu zahlen? Dazu will die Mehl-Mülhens-Stiftung keine Auskunft geben.

Als Stiftungsvorstand amtiert ein schmaler, älterer Herr: Günter Paul, Anwalt und ehemaliger Präsident des hessischen Verfassungsgerichts. Er räumt ein: Ohne Steuervorteile wäre das Gestüt unbezahlbar. »Ich denke, wir müssten unseren Betrieb einstellen«, so Paul. Aber wie überleben andere Gestüte, die in aller Regel privat organisiert sind, ohne Steuerprivilegien? Dort gebe es »vermögende Bürger, die gerne bereit sind, ihr Geld hineinzustecken«, antwortet Paul. Die betrieben die Rennpferdzucht als Hobby, lediglich mit zwei oder fünf Stuten. Röttgen hingegen sei größer. Aber Größe zählt kaum als Kriterium für Gemeinnützigkeit. Was also ist das Gemeinnützige an der Stiftung? Laut Homepage kümmert sich die Mehl-Mülhens-Stiftung um »Betrieb und Förderung der Vollblutzucht« und um »Förderung der Wissenschaft auf dem Gebiet der Zucht«. Zu den Stiftungszielen zählt zudem die »Unterstützung von Jockeys, die unverschuldet in Not geraten sind.« Das wirft Fragen auf. Wissenschaft? Gemeint ist offenbar die Zusammenarbeit vor allem mit tiermedizinischen Hochschulen. In Not geratene Jockeys? Das können so viele nicht sein, die Branche ist überschaubar. Und Vollblutzucht? Inwiefern dient die dem Gemeinwohl?

Der Bundesfinanzhof (BFH), oberstes Gericht in Steuerfragen, argumentierte 2009 in einem Urteil, dass »die nicht um des Erwerbs willen ausgeübte Tierzucht […] von allgemein-gesellschaftlichen Nutzen sein kann«. Und zwar deshalb, »weil sie die Art- und Rassevielfalt der Tierwelt garantiert«. Das Urteil des BFH bezieht sich allerdings nicht auf Rinder, Schweine oder Schafe, sondern auf, jawohl, Trabrennpferde. Das Züchten fürs Zocken auf der Rennbahn soll also gemeinnützig sein?

»Das Beispiel zeigt, welche absurden Blüten ein ausuferndes Gemeinnützigkeitsrecht treiben kann, bei dem die Steuervermeidung für Reiche im Vordergrund steht«, so Matthias W. Birkwald, Kölner Bundestagsabgeordneter der Linken. Eigentlich sei eine Tätigkeit dann gemeinnützig und steuerlich begünstigt, »wenn sie den Staat bei mindestens zweckdienlichen Aufgaben, die das Gemeinwohl fördern, unterstützt.« Edle Rennpferde zu züchten, sei allerdings etwas ganz anderes als zum Beispiel die Obdachlosenhilfe. Stiftungsvorstand Günter Paul will zu den Äußerungen Birkwalds nichts sagen. Er macht auch keine Angaben darüber, wie groß das Vermögen der Stiftung ist. Diese Zahlen erfährt lediglich das zuständige Kölner Finanzamt. Allerdings darf die Behörde  Bürgern oder Journalisten keine Auskunft geben: Steuergeheimnis.

Stiftungen im Aufschwung
Im Jahr 2000 gab es rund 8.000 Stiftungen in Deutschland, heute sind es etwa 22.000. Befördert wurde die Entwicklung durch unter Gerhard Schröder und Angela Merkel geschaffene Steuerprivilegien. Großen Einfluss haben vor allem unternehmensnahe Stiftungen von Bosch, Bertelsmann, Fresenius oder Krupp. Etliche gemeinnützige Stiftungen engagieren sich durchaus für den guten Zweck, andere machen PR für das Arbeitgeberlager, knüpfen Netzwerke zugunsten der mit der Stiftung verbundenen Firma oder treiben wirtschaftsfreundliche Reformen an Schulen und Hochschulen voran.

Buch: Matthias Holland-Letz, »Scheinheilige Stifter: Wie Reiche und Unternehmen durch gemeinnützige Stiftungen noch mächtiger werden«. Backstein Verlag, 12,90 Euro