Schrammas zweiter Rücktritt
»Köln kann auch anders« heißt ein parteiunabhängiger Zusammenschluss, der sich für »mehr Transparenz und Verantwortung in Politik, Verwaltung und öffentlichen Betrieben der Stadt Köln« einsetzt. Jetzt feierte die Initiative, die sich nach dem Einsturz des Stadtarchivs formierte, ihren bislang größten Erfolg. Der Protest gegen die Besetzung des Aufsichtsrates der KölnMesse ausgerechnet mit Fritz Schramma (CDU) führte zu dessen schnellem Rücktritt. Die CDU-Ratsfraktion hatte den
Ex-OB als »externen Experten« präsentiert – obwohl Schramma den Bau der neuen Messehallen unterstützt hat, bei dem ohne Ausschreibung der Oppenheim-Esch-Fond den Zuschlag bekam.
Schrammas Messehallen-Deal hat unlängst der Europäische Gerichtshof als illegal verurteilt, der Stadt drohen Forderungen von mehreren Hundert Millionen Euro. Auch Teile der CDU wehrten sich gegen Schramma. Der Ortsverband Rodenkirchen hatte vor einem »Rückfall in die miefige Klüngelpolitik der letzten zwanzig Jahre« gewarnt. Schramma hätte im Messe-Aufsichtsrat an der Aufarbeitung des Skandals arbeiten müssen, den er selbst mitverursacht hat. An seiner Stelle übernimmt nun Ortwin Weltrich, der Geschäftsführer der Handwerkskammer, den lukrativen Posten.
Unterdessen hat die Initiative schon neue Ziele. So wird auch die zwischen SPD und Grünen vereinbarte Wahl von Jörg Frank, dem finanzpolitischen Sprecher der Grünen, zum neuen Stadtkämmerer kritisiert. »Die Ausschreibung der Stelle verkommt so zur Farce«, sagt Frank Möller, einer der Sprecher von Köln kann auch anders. »Wir wissen nichts über die Qualifikationen von Frank. Die mag es geben, aber die Bürger erfahren es nicht.« Die Initiative, so Möller weiter, erfahre durch den Unmut über den Klüngel »enormen Zulauf«. Derzeit sind rund 400 Unterstützer registriert. Auch in die Debatte um das Opernquartier (siehe Seite 10) hat man sich eingeschaltet.
Infos zur Initiative auf www.koelnkannauchanders.de