Foto: Manfred Wegener

Roters reicht’s

Der Oberbürgermeister will keine zweite Amtszeit, aber auch nicht vorzeitig aufhören

 

Bis wenige Stunden vor Ablauf der Frist wartete Jürgen Roters (SPD), dann gab er bekannt, sein Amt bis Herbst 2015 auszuüben. Danach ist für ihn Schluss, und seine Partei muss sich einen neuen Kandidaten suchen.

 

Viele hatten gehofft, Roters würde bereits 2014 aufhören oder aber sich dann erneut zur Wahl stellen. Das hätte es ermöglicht, am 25. Mai nicht nur einen neuen Stadtrat, sondern zeitgleich auch den Oberbürgermeister zu wählen. Die rot-grüne Landesregierung hatte dies sämtlichen Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten in NRW nahegelegt. Die zeitliche Trennung beider Wahlen sollte aufgehoben werden, um Kosten zu sparen und auch, um durch die doppelte Wahl die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Doch bloß rund die Hälfte der Amtsträger ließ sich darauf ein. Und das, obwohl sie keinen finanziellen Nachteil zu befürchten haben. Die Pensionen sind gesetzlich gesichert. 

 

Roters Entscheidung nervt auch die eigene Partei, doch der OB gibt sich unbeeindruckt und verspricht, seine Arbeit »mit Leidenschaft und vollem Einsatz« weiterzuführen. Diese Aussage wirkt trotzig. Denn wer den OB erlebt, selbst wenn es um sein größtes Anliegen geht — die Aufhebung sozialer Spaltung — vernimmt vor allem Routine. Falls Roters politische Leidenschaft besitzt, dann spürt man sie nicht. 

 

Aber hatten die Kölner nicht gerade den Abschied von jener kölschen Leidenschaft und gefordert? Es wäre ja tatsächlich auch Besonnenheit nötig gewesen, damit sich diese Stadt zum Beispiel nicht in windige Deals mit dem Oppenheim-Esch-Fonds begibt. Nach dem erzwungenen Abgang des OB-Vorgängers Fritz Schramma (CDU) infolge des Stadtarchiv-Einsturzes 2009 wurde die Roters’sche Langweiligkeit als Erlösung empfunden. Der Verwaltungsfachmann sowie einstige Polizeipräsident und Regierungspräsident kam gerade recht.  

 

Roters ist jemand, der den Status Quo optimieren möchte, Ideen abseits des Mainstreams darf man von ihm nicht erwarten. Dabei hätte er es anders machen können: wenn er die Bürger eingeladen hätte, umzudenken und neue Wege zu beschreiten — etwa eine umweltverträgliche Wirtschaftspolitik, neue Wohnformen, intelligente Verkehrspolitik jenseits des Pkw oder eine Kulturpolitik, die auch das zulässt, was nicht als hochglanzpoliertes Event vermarktet werden kann. In diesen Bereichen ist Roters altbacken. Das hat auch den Koalitionspartner der Kölner SPD-Fraktion gestört. Die Grünen, die 2009 Roters unterstützt und auf eine Kandidatur aus den eigenen Reihen verzichtet hatten, wollen nun selbst den OB-Posten bekleiden. Das wird kaum gelingen, schmälert aber die Chancen der SPD beträchtlich, zumal die jetzt einen neuen Kandidaten braucht. Womöglich hat Roters der CDU einen großen Gefallen getan.