Durchwurschteln
Fragt man Kulturpolitiker, ob Subventionen für Hochkultur auch sozial sind, erhält man in der Regel eine Variation der Antwort »Man darf Soziales und Kultur nicht gegeneinander ausspielen.« Aber warum eigentlich nicht? Schließlich steht die subventionierte Kultur dabei gar nicht schlecht da. Man kann einmal im Monat kostenlos ins Museum gehen und für den Preis einer Pizza in der Philharmonie zuhören, wenn das Gürzenich-Orchester Schönberg spielt.
Bei Kulturbauten sieht die Lage aber anders aus. Dort wird nicht in erster Linie die Kultur subventioniert, sondern die Bau- und Immobilienwirtschaft. Und die spielt dabei nicht mit offenen Karten. Baufirmen kalkulieren ihre Kosten in der Regel zu niedrig und stellen dann Nachforderungen, weshalb zum Beispiel Schauspiel und Oper teurer als geplant werden. Begünstigt wird dieses Verhalten durch das Vergaberecht, bei dem das »wirtschaftlich günstigste« Angebot den Zuschlag erhalten muss. Was genau das meint, ist aber unklar — viele Verträge zwischen Stadt und Baufirmen sind aus juristischen Gründen nicht öffentlich. Deshalb ist es sowohl schwierig herauszufinden, wer die Verantwortung für Kostensteigerungen trägt, als auch für künftige Ausschreibungen nachzuhalten, welche Firmen notorisch das Kostenbudget überschreiten. Es mangelt an Transparenz.
»Bei den MMC-Studios soll ein öffentlicher Mieter die Rendite garantieren«
Eigentlich sollte diese auch im Interesse von Politik und Verwaltung sein. Aber auch sie spielen nicht mit offenen Karten. Als es darum ging, einen Ausweichspielort für die Oper für die nächsten zwei (!) Jahre zu finden, legte die Verwaltung eine erste Vorlage vor, die so eindeutig ihren Wunschspielort Staatenhaus favorisierte, dass sie fraktionsübergreifend vom Rat zur Nachbesserung aufgefordert wurde. CDU, FDP und ihre gemeinsame OB-Kandidatin Henriette Reker plädierten dagegen für die MMC-Studios in Ossendorf als Ersatzspielort. Angeblich könne dort die gesamte Spielzeit kostengünstiger realisiert werden — zumindest nach Berichten der DuMont-Medien. Die Gebäude und das Grundstück in Ossendorf gehören einem Oppenheim-Esch-Fonds, die Film- und TV-Firma MMC ist der wichtigste Mieter. Die Studios sind ein typisches Esch-Investment-Modell, bei dem ein öffentlicher Mieter die Rendite einer Immobilie garantieren soll. MMC gehörte lange der Sparkasse Köln-Bonn, 2013 wurde die Firma an die Beteiligungsgesellschaft DUBAG verkauft, woraufhin der Fondsverwalter öffentlich rumjammerte. Der Verdacht liegt nahe, dass die Oper in den MMC-Studios nicht primär Einsparungen dienen würde, sondern so das klassische Esch-Investment-Modell gerettet wird, das der Stadt bei Messe und Stadthaus Deutz hohe Kosten beschert hat — von FDP, CDU und der OB-Kandidatin, die eigentlich für einen Neuanfang stehen wollte.