Inhalte ab Herbst
Marcel Hövelmann zögert. »Es war etwa zäh.« Es geht um die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, die der Rat vor einem Jahr in Auftrag gab. Seit August werden sie von Politikern, Verwaltung und Bürgern erarbeitet. Hövelmann war einer von knapp 70 Bürgern, die sich darum bewarben, und er war einer von dreien, die im Juli 2015 ausgelost wurden, um mitmachen zu können.Aber Hövelmann ist auch Politiker. Vergangenen Oktober trat er bei der OB-Wahl an, 2,8 Prozent der Stimmen erhielt er. Hövelmann kann nicht anders, als sich zu beteiligen.
Jetzt sitzt er in einem Café in der Innenstadt und zieht eine Zwischenbilanz, die »Konzeptionsphase« ist abgeschlossen. Sieben Treffen gab es, mit jeweils sechs Politikern und Verwaltungsvertretern, dazu drei Abgesandte von Initiativen und eben den drei ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern.
Dass es etwas zäh gewesen sei, will Hövelmann nicht als Kritik verstanden wissen. Man habe sich »zusammenfinden« müssen, das brauche Zeit, gerade wenn Bürger erstmals mit Politik und Verwaltung an einem Tisch säßen. Aber viele Politiker neigten auch dazu, immer noch mal etwas sagen zu müssen. Nachsichtig grinst Hövelmann: »Ich brauch das nicht so.« Ihm geht es um die Sache. Er engagiert sich schon länger für mehr Beteiligung, für eine bessere Verkehrspolitik, Urban Gardening und den Kölner Ernährungsrat. Hövelmann seufzt, wenn man fragt, ob er Verbesserungen spüre. »Ich gehe grundsätzlich positiv an die Dinge ran«, antwortet er.
Dass das Eckpunktepapier, auf das man sich nun verständigt hat, abstrakt wirke, sei kein Wunder. »Es ging darum, den Rahmen zu definieren, die inhaltliche Arbeit erfolgt in der Arbeitsphase im Herbst.« Zum Rahmen gehören die Einführung verbindlicher Standards, Ergebnisoffenheit der Beteiligungsverfahren, frühzeitige Einbindung der Bürger, dazu quartiersbezogene Ansätze und Beteiligungsformate, die auch jene ermuntern, die sonst nicht an Beteiligungen teilnehmen. »Wir müssen verhindern, dass immer nur die typischen meinungsstarken Vertreter da sind, die aber nur einen kleinen Teil der Bürger repräsentieren«, sagt er. Dass alle Interessen berücksichtigt werden sollen, betont Hövelmann oft. Aber er ist durch seine langjährige Erfahrung auch pragmatisch: »Man muss versuchen, an die Menschen heranzukommen, aber man kann ihnen auch nicht wochenlang hinterherlaufen.«
Wenn man im Herbst in die Arbeitsphase eintrete, sagt Hövelmann, werde man auch nach Ideen dafür suchen müssen. »Dann geht es endlich um Inhalte«. Drei weitere Bürger werden dafür das Gremium verstärken, darauf hat man sich geeinigt. Man bekommt den Eindruck, dass dies der bislang größte Erfolg des Leitlinienprozesses ist. »Wenn Sie noch ein Zitat von mir brauchen«, sagt Hövelmann beim Abschied, »können Sie ja schreiben: Fünf Prozent des Weges sind beschritten.«