»(Ent-)Demokratisierung der Demokratie« von Philip Manow

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An der Krise der Demokratie ist ihre Ausweitung schuld — dieses Paradox macht der Politikwissen­schaftler Philip Manow zum Ausgangspunkt seines Essays. Wenn Populisten wie Donald Trump oder Boris Johnson die liberale Demokratie kritisieren, dann tun sie das im Namen des Volkes. Die Institutionen der liberalen Demokratie reagieren auf diese Anmaßung mit Abwehr, wodurch sich eine neue ­Konfliktkonstellation ergebe: Anstatt die Demokratie gegen einen äußeren Gegner zu verteidigen, verteidigt man ihn gegen einen inneren Gegner — der sich aufs gleiche Prinzip beruft. Für Manow erhält dieser Konflikt dadurch Nahrung, dass politische Fragen heute öfter in Institutionen debattiert werden, die nur indirekt demokratisch legitimiert sind, wofür etwa die Verfassungsgerichts-Entscheidung über die Rolle der Europäischen Zentralbank ein gutes Beispiel wäre. Manow versteht sich in diesem Prozess nicht als Kritiker, sondern als analytisch Beschreibender. Wie zutreffend seine Beschreibung ist, hängt jedoch im Wesentlichen davon ab, ob man Politikern, die »im Namen des Volkes« sprechen, dies auch abnimmt. Ich tu‘s nicht.

Suhrkamp, 160 Seiten, 16 Euro

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