Entrümpelung ohne Sperrmüll

Die Stadt hat ein »urbanes Wohnzimmer« am Eifelwall entfernt. Die Räumung war unverhältnismäßig

Auf der Straße ist ein Backgammon-Spielfeld aufgemalt, von der Brücke hängen Glitzergirlanden, am Straßenrand stehen Bänke und Blumenkübel. Nachdem der Eifelwall im April 2020 zwischen Rudolf-Amelunxen-Straße und Eifelstraße für Autos gesperrt worden war, ist in dem Areal zwischen Stadtarchiv und Volksgarten ein lauschiger Ort entstanden, an dem Menschen zusammenkommen. Anfang Oktober räumte das Ordnungsamt die urbane Oase. »Nicht genehmigte Sondernutzung«. Die Ordnungsbehörde reagierte auf Anwohnerbeschwerden.

Bekannte Stimmen wie Südstadt-Pfarrer Hans Mörtter und der Gastronom Daniel Rabe nutzten ihre Reichweite, um sich zu empören. Auch Teile der Politik, vor allem von den Grünen, liefen Sturm. Sie stellten die Frage »Wem gehört die Stadt?«. Wie immer, wenn solche Konflikte in Köln auftreten, wo nicht-kommerzielle Orte im öffentlichen Raum fehlen.

Die eigentliche Frage aber lautet: Wem dient die Verwaltung? Es ist eine Binse, dass in Köln nicht nur Bezirksvertretungen und Stadtrat Politik machen, sondern auch die Verwaltung. Indem sie manche Themen zügig, andere langsam bearbeiten, trieben viele Abteilungen im Stadthaus ihre Agenda voran, heißt es.

Dafür ist der Eifelwall ein Paradebeispiel: Der Vorgang mag rechtlich nicht zu beanstanden sein, ist in Tempo und Härte aber ­unverhältnismäßig. Dass es in Köln keine dringlicheren ordnungsrechtlichen Probleme als bunt bemalte Palettenmöbel und Salbeipflänzchen geben soll, ist kaum vorstellbar. Zumal die Ordnungsbehörden seit jeher Überlastung beklagen. Das Ordnungsamt unter Stadtdirektorin Andrea Blome und Amtsleiter Wolfgang Büscher, CDU-Politiker aus Rösrath, hat mit der Räumung des Eifelwalls aber offenbar ein Zeichen für Recht und Ordnung setzen wollen. Man verzichtete auf den Dialog mit Politik und Zivilgesellschaft. Doch hätte Vermittlung gerade dort so wertvoll sein können, wo man Interessen von Menschen zusammenführen muss, denen das Zusammenleben in der Stadt ganz offensichtlich nicht egal ist.

Die Situation im Sinne aller Beteiligten zu lösen? Köln zu einer lebenswerten Stadt zu machen, die ihre Bewohnerinnen und Bewohner mitgestalten? Öffentliche Orte zu ermöglichen, an denen sich Menschen begegnen? Solche Gedanken können bei der Räumung des Eifelwalls jedenfalls keine Rolle gespielt haben.

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