Auf feindlichem Terrain

Mit den Schulstreiks gegen die Wehrpflicht hat die Friedensbewegung neuen — und dringend ­benötigten — Schwung bekommen. Dennoch bleibt der Protest zersplittert in Strömungen und ­unterschiedliche Haltungen

Wer Kinder hat, die gerade ihren Schulabschluss machen, kriegt die »Zeitenwende« und die Aufforderung zur »Wehrtauglichkeit« per Post. Eine personalisierte Einladung zum offenen Tag der Bundeswehr liegt da plötzlich im Briefkasten. Auf der Postkarte sieht man vorne Flecktarn — versehen mit dem individuell ­aufgedruckten Namen des Schülers oder der Schülerin. Das ist ein Ausschnitt der Uniform, die deinen Namen tragen wird, so die Botschaft der Einladung. Viele junge Leute fühlen sich dadurch angesprochen. Die Armee braucht mich, sie bietet mir dafür auch viel: eine Ausbildung, einen Zugang zur Universität, eine Job-Perspektive … und vor allem eine große Aufgabe: Verantwortung übernehmen, das Vaterland schützen, Demokratie und Zivilisation verteidigen.

Die Realität sieht anders aus, und auch das kriegen die jungen Leute mit. Ob in Gaza, im Westjordanland, im Sudan, in den kurdischen Gebieten Syriens oder der Türkei — Armeen sind für grauenhafte Massaker verantwortlich, begehen Völkermord, führen ethnische Säuberungen durch. Der Krieg in der Ukraine ist eine Knochenmühle, der mindestens eine halbe Million Soldat:innen zum Opfer gefallen sind — und auf beiden Seiten, der russischen wie der ukrainischen, zu großen Desertationsbewegungen geführt hat.

Wer Soldat:in wird, wird Täter:in und ist gleichzeitig »Menschenmaterial«, das sich verheizen lässt. Kein Wunder, dass viele Jugendliche der »Zeitenwende« skeptisch gegenüberstehen und dem fröhlichen Rummel der Offenen Tage in den Kasernen nichts abgewinnen können.

Daraus hat sich in den letzten Jahren eine neue Friedens-, oder besser: Antikriegsbewegung entwickelt. Es gibt Schulstreiks und Proteste an den Universitäten, von denen viele in Forschung und Entwicklung mit dem Militär und der Waffenindustrie kooperieren möchten. Die Bewegung hat prominente Influencer hervorgebracht, die Twenty-Somethings Ole Nymoen (»Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde. Gegen die Kriegstauglichkeit«) und Simon David Draßler haben schon in den Talkshows von Markus Lanz oder Jan Fleischhauer gegen Militarismus agitiert. Das Antikriegs-Camp, das das bundesweite Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« in Köln im Inneren Grüngürtel veranstaltet, war 2025 für 1500 Leute ausgelegt, es kamen doppelt so viele. Anfang September erwarten die Veranstalter:innen mindestens 4000.

Dennoch: Zu ihren Hochzeiten in den 1980er Jahren waren die Demos der Friedensbewegung deutlich größer als heute. Damals protestierten Hunderttausende gegen den NATO-Doppelbeschluss, der im Kalten Krieg die Aufstellung von neuen Mittelstreckenraketen in Westeuropa vorsah. Im Bonner Hofgarten kamen vor vierzig Jahren zwischen 300.000 und 500.000 Menschen zu Großdemos zusammen. Davon ist die Bewegung heute weit entfernt: »Im letzten und vorletzten Jahr wurden bundesweit etwa vierzigtausend Teilnehmende bei den Ostermärschen gezählt«, sagt der Politologe Tobias Debiel, der am Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg forscht. Die geringe Zahl — trotz der akuten Militarisierung der Gesellschaft — hängt für Debiel mit dem »zentralen Konflikt« innerhalb der Friedensbewegung zusammen, der diese seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine spaltet: nämlich mit der Frage, ob man die Ukraine nicht doch mit Waffen ­unterstützen soll. Laut Debiel positionieren sich die meisten Ostermärsche gegen Waffenlieferungen, auch wenn es intern Streitigkeiten gebe. »Meiner Vermutung nach verhindert ein kategorisches Nein zu Waffenlieferungen, dass viele Leute auf die Straße gehen«, sagt Debiel. »Denn ein Großteil der friedensorientierten, wenn auch nicht immer friedens­bewegten Bevölkerung sieht hier ein unterstützenswertes Recht der Ukraine auf ­Selbstverteidigung.«

Meiner Vermutung nach ­verhindert ein kategorisches Nein zu Waffenlieferungen, dass viele Leute auf die Straße gehen
Tobias Debiel, Politologe
 

Außerdem fühlen sich junge Leute eher nicht vom Bielefelder Ostermarsch ange­sprochen. Laut einer Studie waren bei dem ­Ostermarsch 2022 nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine nur rund 15 Prozent der Teilnehmenden zwischen 25 und 39 Jahre alt. Nicht einmal sechs Prozent waren unter 25 Jahre alt. »Wenn man in seinen Zwanzigern auf einen Ostermarsch geht, dann läuft man da mit der Eltern- oder gar Großelterngeneration mit«, sagt Debiel. »Das ist natürlich ein bisschen uncool.« Daher, schätzt der Wissenschaftler, hätten die Ostermärsche durch die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht nicht wachsen können.
Die Besucher:innen des Kölner Antikriegscamps sind überwiegend jung. Auch die meisten Teilnehmer:innen der letztjährigen Abschlussdemo, die von der Polizei übel drangsaliert und eingekesselt wurde, dürften noch keinen Ostermarsch erlebt haben. Sie nehmen einen radikalen Standpunkt ein, der zum Beispiel nicht auf einen realpolitischen Ausgleich zwischen den Großmächten, also zwischen den USA und Russland, setzt, sondern das ganze System des Militarismus attackiert. Damit gehören die Protestierenden eher einer Antimilitarismus-Bewegung als einer Friedensbewegung an. Es geht ihnen um den Angriff auf die menschenverschlingende Logik, wonach jede kriegführende Nation für sich ja nur das Selbstverteidigungsrecht beansprucht — Schuld am Krieg haben immer die anderen. Auf den Demos der Schüler:innen ist dagegen wieder die alte Parole des Antimilitaristen Karl Liebknecht aus dem Ersten Weltkrieg zu hören: »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«.

Für die Mobilisierung junger Menschen gibt es durchaus Potenzial: Christiane Lammers vom Friedensbildungswerk Köln ­beobachtet, dass die DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft — Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen), die zur Kriegsdienstverweigerung berät, in Köln immer mehr Anfragen bekommt. »Wir überlegen schon, wer die ganzen Beratungen durchführen soll, weil es viele Beratungsstrukturen nicht mehr gibt. Es bedarf auch einer staatlichen Unterstützung, um den jungen Leuten eine gut informierte Entscheidung zu ermöglichen.« Lammers sieht die klassische Protestbewegung aber nur als Teil einer Szene der Friedensarbeit. Diese sei heutzutage deutlich diverser als früher: »Es gibt viele Initiativen und Projekte, die sich vielleicht gar nicht mehr der klassischen Friedensbewegung zuordnen.«

Durchaus anknüpfend an die Protestbewegung der 80er Jahre, deren Anlass die Stationierung von Atomraketen in Deutschland war, beschäftigten sich heute Menschen und Organisationen mit der Frage des konkreten Aufbaus von Friedensprozessen. Derzeit arbeiten laut Lammers mehr als 380 Fachkräfte international von Deutschland gefördert in Projekten des Zivilen Friedendienstes. Zu ihnen zählt »Pro Peace« mit Sitz in Ehrenfeld: eine der Organisationen, die weltweit Friedensprojekte initiiert und begleitet, Fachkräfte ausbildet und auch politisch aktiv ist. Die Finanzierung solcher Projekte ist aber keineswegs gesichert: »In Zeiten, in denen Konflikte immer mehr eskalieren, werden auch in Deutschland die Fördermittel für Friedensprojekte zurückgefahren«, sagt Lammers.

Das Feld der Antimilitarist:innen und Pazifist:innen ist sicherlich unübersichtlicher als das der Befürworter:innen der Wehrtauglichkeit. So macht Tobias Debiel innerhalb der Friedensbewegung drei Strömungen aus. Zum einen gebe es die »Anti-Imperialisten, die äußerst kritisch gegenüber den USA eingestellt sind, aber Russlands Imperialismus etwa gegenüber der ­Ukraine nicht anerkennen«, sagt der Politologe. Dann seien da diejenigen, die eher einen »gesinnungsethischen Pazifismus« verträten. ­Dieser Teil setze sich vor allem aus christlichen Gruppen zusammen, sie seien generell gegen Waffengewalt als Verteidigungsstrategie. Schließlich gibt es auch »Friedenspragmatiker«: »Das sind Menschen, die sagen: Rüstung werden wir in irgendeiner Form benötigen — aber wir wollen keine uferlose Aufrüstung, ­keine Eskalationsspirale«, erklärt Debiel. 

Es gibt viele Initiativen und ­Projekte, die sich vielleicht gar nicht mehr der klassischen ­Friedensbewegung zuordnen
Christiane Lammers, Friedensbildungswerk Köln

Laut einer Publikation des Instituts für Protestforschung hat auch die Spaltung der Protestbewegung durch extrem rechte Akteur:innen an Bedeutung gewonnen. So inszeniert sich die AfD als Friedenspartei. Auch rechtsextreme Parteien wie der Dritte Weg ­haben in den letzten Jahren Demonstrationen organisiert, für die sie Symbole und Slogans aus der Friedensbewegung übernahmen. Während der Corona-Krise hat sich die Bandbreite der Friedensbewegten um Angehörige aus der Querdenken-Bewegung erweitert. Nicht immer gelang die Abgrenzung zu den rechten Akteur:innen. Ein Beispiel ist das Friedensbündnis NRW, das aus der Querdenkenbewegung hervorging und sowohl Angehörige des Rechtsaußen-Spektrums als auch traditionelle Friedensgruppen wie das Friedensforum Düsseldorf als Mitglieder zählt.

Klassische Friedensakteure schließen dem Institut für Protestforschung zufolge eine Zusammenarbeit mit extrem rechten Gruppen aber weitestgehend aus. Auch Tobias Debiel sagt: »Die Querdenker bestimmen die Friedensbewegung insgesamt nicht maßgeblich mit.« Dennoch ist öfter umstritten, wer auf Aufrufen oder Demos geduldet wird und wer nicht. Das frisst ebenfalls Zeit und bremst gemeinsame Aktionen aus.

Es besteht also Klärungsbedarf, der Stoff zum Diskutieren wird den Aktivist:innen nicht ausgehen. Gut möglich ist aber auch, dass die (welt-)politischen Ereignisse in den nächsten Jahren, vielleicht sogar schon Monaten, zum Handeln, zu noch entschlossenerem Protest, zwingen. Denn wenn es zwischen den unterschiedlichen Gruppen der Friedens- und Antimilitarismusbewegung einen Konsens gibt, dann ist es die Befürchtung, dass die Kriege an Zahl und Brutalität zunehmen und Deutschland ökonomisch und militärisch ­immer ­stärker in sie involviert sein wird.

»Kopfschuss — tot. Leben — weg«

Die Anhänger:innen der klassisch pazifistischen Friedens­bewegung sind gealtert — doch an den Schulen und Unis formt sich auch ­junger Protest gegen Aufrüstung und die Wehrpflicht. Wir haben Jung und Alt an einen Tisch gesetzt: Eine Schülerin vom Kölner Schulstreik gegen die Wehrpflicht, einen Studenten und zwei Zeitzeug:innen, die den Zweiten Weltkrieg miterlebt haben und in den 80er ­Jahren in Köln und Bonn gegen Atomwaffen demonstrierten. Sie haben mit uns über ihren Protest gesprochen, über die ­Bundeswehr, den Zweiten Weltkrieg und den Angriffskrieg auf die Ukraine.

Sie alle sind trotz sehr unterschiedlichen Alters in der Friedensbewegung aktiv. Wie sah und sieht Ihr Protest aus?

Zehni: In den 80er Jahren war es zunächst insofern schwer, sich zu organisieren, weil man als Handlanger von Moskau verdächtigt wurde, als Kommunistin. Und vor denen war ich ja selber aus der DDR geflüchtet. Ich habe dann die politischen Nachtgebete in Köln entdeckt, eine christliche Form der politischen Organisation. Da habe ich in der Theatergruppe mitgespielt und wir organisierten ständig große Demonstrationen.

Wilhelm Vollmann: Kurz vor meinem vierten Geburtstag habe ich den Peter-und-Paul-­Angriff auf Köln-Mülheim miterlebt, den die britische Royal Air Force als Antwort auf den Terror der deutschen Luftwaffe verübte. In Mülheim wurden damals U-Boot-Motoren ­gebaut und Köln war erstrangiges Ziel, die ­erste Stadt auf der Einflugschneise. Mülheim wurde bei dem Angriff dem Erdboden gleichgemacht, eine wunderschöne Barockstadt, von der nichts übrig geblieben ist. Meine Erlebnisse haben mich später dazu veranlasst, in die Kölner Gruppe der Deutschen Friedens­gesellschaft einzutreten. Das ist die älteste und größte pazifistische Organisation in Deutschland. 

Bei den großen Demos in den 80er Jahren waren Sie auch dabei? 

Vollmann: Natürlich! Wir haben ganz Bonn mit Plakaten zugeklebt damals. Und durch meinen Job war ich auch hautnah dran: Ich habe an der Universität Bonn gearbeitet, die Demo auf der Hofgartenwiese fand direkt vor der Tür meines Büros im Innenhof des Bonner ­Schlosses statt. 

Im Vergleich zu damals sind die Demos stark geschrumpft. Wie organisieren sich junge ­Friedensbewegte heute?

Emily Müllers: Wir Demonstrierende vom Schulstreik sind eine gar nicht so kleine Gruppe, aber wir werden in der Öffentlichkeit stark reduziert. Beim ersten Schulstreik zum Beispiel hat die Polizei fast Tausend Teilnehmende weniger gezählt als wir.

Frederick Heinz: Ich gehe zu den Ostermärschen und den Antikriegstagen, weil ich glaube, dass eine große Stärke der Friedensbewegung in ihrer Geschichte liegt und in den Erfahrungen, die man daraus mitgenommen hat. Aber wir organisieren auch außerhalb Proteste um die friedenspolitischen Auseinandersetzungen an der Uni. Die Kölner Uni hat eine ­Zivilklausel, sie hat sich dazu verpflichtet, nur für friedliche anstatt für militärische Zwecke zu forschen. Die Klausel ist in Deutschland ­immer umkämpfter: Es gibt laute Stimmen, die sie abschaffen wollen, mit dem Argument, dass man sich verteidigen müsse. An der Uni setzen wir uns nicht nur für den Erhalt der ­Zivilklausel ein. Wir wollen die Aufmerksamkeit auch auf die Frage lenken, wie an den ­Universitäten konkret für Frieden in der Welt gesorgt werden könnte.

Frau Müllers, Sie waren von Anfang an beim Schulstreik gegen die Wehrpflicht dabei. Was hat Sie motiviert?

Müllers: Ich habe Cousins, denen ich sehr nahestehe. Sie wären von der Wehrpflicht betroffen. Ich möchte, dass sie sich selbst für oder ­gegen den Wehrdienst entscheiden können. Sie sollen ihrer Freiheit nicht beraubt werden! In meinen Augen macht die Bundeswehr ein Spiel aus Krieg und glorifiziert Gewalt. Zum Beispiel betreibt sie regelmäßig einen Stand auf der Videospielmesse gamescom. Ich sehe da ein massives Problem, was die Aufklärung über die Bundeswehr und ihre eigentlichen Ziele angeht. Aber die Perspektive derer, die von der Wehrpflicht betroffen wären, wird gar nicht beachtet.

Herr Heinz, wie nehmen Sie die Debatte um die Wehrpflicht wahr?

Heinz: Ich finde die Debatte sehr geschichtslos: Es wird wenig reflektiert, welche Bedeutung es für die ganze Gesellschaft hat, wenn junge Leute lernen sollen, zu töten. Das wird uns verrohter machen und Nationalismus enorm voranbringen. Die Familie meiner Mutter ist jüdisch und musste vor dem Zweiten Weltkrieg fliehen. Ich habe also von Geburt an eine kritische Haltung gegenüber allem deutschen Nationalistischen. Ich halte das ­unglaubliche Leid in Kriegen für irrational und historisch verkommen.

Wer kilometerlang durch ­menschenleere Trümmer läuft, weiß, was Zerstörung ist
Zehni

Wirbt die Bundeswehr viel an den Unis und Schulen?

Heinz: An der Uni Köln hält sich das wegen der Zivil­klausel zum Glück in Grenzen. Aber bei Karrieremessen tritt die Bundeswehr schon manchmal auf.

Müllers: Ich habe gerade mein Abitur gemacht. Als ich noch zur Schule gegangen bin, habe ich dort regelmäßig Werbung für die Bundeswehr gesehen, zum Beispiel an einer Werbesäule. Und im Abi-Buch sprang einem direkt auf der ersten Seite Bundeswehrwerbung ins Auge.  

Welchen Einfluss hat diese Werbung auf junge Menschen?

Müllers: Ich glaube, dass toxische Männlichkeit dadurch verstärkt wird. Das Instagram-Profil der Bundeswehr wirkt sehr männlich. Hin und wieder sind auch Frauen zu sehen, aber hauptsächlich wird das Ganze als ­Männerjob dargestellt. 

Heinz: Die Werbung suggeriert, man müsse jetzt stark sein für das eigene Land, sich notfalls mit Gewalt durchsetzen können, wehrhaft sein und seinen Mann stehen. Das ist extrem antifeministisch, ein Rückbesinnen auf alte Rollenbilder. Man merkt, dass diese Bilder einen Einfluss auf das Miteinander junger Männer haben. Man begegnet sich anders.

Sollte die Werbung der Bundeswehr also ­feministischer werden?

Müllers: Sie sollte einfach nicht existieren, ­zumindest nicht in dem Umfang und auf die Art und Weise, die Bundes­wehrpropaganda überhaupt entstehen lässt. Erst einmal sollte die Bundeswehr anfangen, Frauen besser zu behandeln. Ich kenne Männer, die in der ­Bundeswehr sind und selbst wahrnehmen, wie furchtbar dort Frauen und auch Transmenschen behandelt werden.

Die Zeitzeug:innen in dieser Runde haben den Zweiten Weltkrieg miterlebt. Welche Erfahrungen aus dem Krieg bleiben Ihnen beiden besonders im Gedächtnis? 

Vollmann: Definitiv der Peter-und-Paul-Angriff, als ich auf dem Schoß meiner Mutter im Keller gesessen und gezittert habe vor Angst, ­während es krachte, uns die Staubwolken um die Ohren flogen und unser eigenes Haus über uns endgültig ausbrannte. Wir haben damals in der Nachbarschaft des Kabelherstellers ­Felten & Guilleaume gewohnt, der auch für die Nazis produzierte. Hinsichtlich der Rüstungsproduktion gibt es Parallelen zu heute: Die Deutz AG in der Nähe, ein Motoren­bauer, hat nun ein Unternehmen aufgekauft, das Militärfahrzeuge herstellt.  

Zehni: In meinen prägendsten Kriegserinnerungen taucht mein Cousin auf, mit dem wir immer Völkerball gespielt haben. Er hat sich freiwillig für den Kriegsdienst gemeldet. Vier Wochen später war er tot. Das ist die Realität des Krieges: Kopfschuss — tot, Leben — weg. Wer kilometerlang durch menschenleere Trümmer läuft, weiß, was Zerstörung ist. Auch einen anderen Moment werde ich nie vergessen: Ich stand mit meiner Mutter auf dem ­Balkon, da ging unten auf der Straße ein Kind vorbei, das den Judenstern trug. Und meine Mutter sagte — und das geht mir noch heute so nah, dass ich weinen könnte —: »Dieses Kind kann gestoßen, bespuckt und verprügelt werden. Es ist jeder Gewalt schutzlos ausgesetzt.«

Herr Heinz, haben Sie Angst davor, irgendwann in den Krieg ziehen zu müssen?

Heinz: Ich habe gar nicht so viel Angst davor, dass Deutschland angegriffen wird. Das halte ich für komplett unrealistisch. Aber das bedeutet keine Sicherheit. Ich habe eher Respekt vor der heftigen Aufrüstung überall. Diese Waffen werden ja schon irgendwann benutzt werden, und das ist ein erschreckendes Bild.

Aber Russlands Imperialismus ist real: Das zeigen zum ­Beispiel Putins strategisches Atomwaffen­arsenal in der Arktis oder die ­russischen Geheimdienstaktionen, die durch Hetze gegen Linke und die Grünen die Bundestagswahl in Deutschland beeinflussen sollten. Müssen wir uns nicht dagegen wehren?

Heinz: Die größte Bedrohung ist für mich ­aktuell nicht Russland. Sondern die Sozial­kürzungen, während in Aufrüstung investiert wird. Kürzungen im Gesundheitswesen, bei der ­Rente, beim BAföG — all das gefährdet uns in ­meinen Augen viel akuter. Ich denke, dass ­Sicherheit vor allem dann entsteht, wenn ­Leute sozial abgesichert sind und ohne die ­Gefahr von Krieg leben können.
 

Vollmann: Außerdem sind solche Destabilisierungsversuche das Handwerk aller Geheimdienste, auch zum Beispiel der US-amerikanischen CIA. Dagegen haben wir keine Chance, außer Aufklärung zu betreiben.

Wie stehen Sie alle zu den Waffenlieferungen an die ­Ukraine?

Müllers: Ich kann nachvollziehen, dass man helfen möchte, aber ich glaube nicht, dass Waffenlieferungen der richtige Weg sind. In meinen Augen gibt es dadurch nur noch mehr Kollateralschäden in Gestalt von Menschen­leben, und die sollten doch in erster Linie bedacht werden. Waffen­lieferungen klingen für mich außerdem wie die einfachste Lösung, auch zu unserem Selbstschutz: weil wir damit den Krieg von Deutschland fernhalten. Des­wegen scheinen die Waffenlieferungen auch für viele so legitim zu sein, glaube ich. 

Zehni: Waffen töten. Heutzutage müssten wir eigentlich in der Lage sein, eine andere Form der Auseinander­setzung zu wählen. Wir produzieren Bomben, um zu zer­stören, das ist für mich so unbegreiflich. Endlich sollten wir uns weiterentwickeln und miteinander reden. Krieg sollte in diesen Zeiten, in denen die Waffen so weit fortgeschritten sind, kein Mittel der Verständigung sein. 

Mit einem autoritären Staat wie Russland zu reden, das halten Sie für ergiebig?

Zehni: Reden ist immer besser als Waffen. Ich denke, man müsste offen in Verhandlungen gehen. Was ist die Alternative? Dass ein junger Mann sein Leben lassen soll, damit so und so viele Kilometer weiter demokratisch regiert werden?

Aber aus ein paar Kilometern können mehr werden. Sollten Sie als Antifaschistin die Demokratie nicht besonders verteidigen?

Zehni: Ich habe sowohl die faschistische Nazi-Diktatur als auch die sozialistische Diktatur der DDR miterlebt und halte die Demokratie für eine sehr erstrebenswerte Staatsform. Aber es gibt Kriege auf der ganzen Welt.

Müssen wir in erster Linie dafür sorgen, dass die Welt demokratisch regiert wird? Oder sollten wir lieber dafür sorgen, dass der Planet erhalten wird?

Ich begreife nicht, wie Menschen auf der Welt Dinge aufbauen, andere Menschen retten und Feuer löschen können, wenn sie dann selbst wieder Feuer legen.

Was würde ein Ende der Waffenlieferungen bringen?

Heinz: Ich glaube, die allerwenigsten Kriege werden mit Waffengewalt beendet. Egal, wie viele Waffen wir in die Ukraine geschickt ­haben, egal wie groß, wie teuer, wie zerstörerisch, der Krieg ist immer noch im Gange. Wir brauchen keine Waffen, sondern Diplomaten.

Vollmann: Und ich will keine Waffenproduktion in Köln! Hier wohnt meine Familie und alle, die ich gern oder auch nicht so gern habe. Ich gönne niemandem, dass er oder sie im Falle ­eines Krieges wieder zum Ziel von Angriffen wird, so wie wir damals beim großen Peter-und-Paul-Angriff — der die Antwort auf das war, was Hermann Göring vorher angerichtet hatte.

Die allerwenigsten Kriege werden mit ­Waffengewalt beendet 
Frederick Heinz

Jetzt haben wir viel über Russland und die Ukraine gesprochen. Wo sollten wir außerdem hinschauen?

Vollmann: Erstmal in den eigenen Hinterhof, ne? (lacht)

Heinz: Ich glaube auch, wenn wir uns ernsthaft vor­nehmen, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen sollte, dann ist sehr viel geschaffen dafür, dass andere mitziehen. Die Ramstein-Basis in Deutschland zum Beispiel spielt eine wichtige Rolle im Iran-Krieg. 

Die Friedensbewegung ringt auch um ihre ­Haltung zu Querdenker:innen und rechtsextremen Akteur:innen, die sich unter die Demos mischen oder selbst dazu aufrufen, so wie Björn Höcke. Wie stehen Sie dazu?

Vollmann: Wir von der Friedensgesellschaft sind uns einig: Mit der AfD wollen wir nichts zu tun haben. Sonst ist uns jede ehrliche ­Person willkommen, die mit uns gemeinsam gegen Waffen und Gewalt und für Frieden ­einsteht.

Heinz: Die AfD gibt sich als Friedenskraft aus, ist aber eigent­lich sehr militärisch. Ich glaube, wir müssen uns als Friedensbewegung deutlicher positionieren und klar­machen, dass Frieden etwas Soziales ist und für uns der Mensch dem Mensch ein Freund ist, nicht ein Feind. Dann haben wir schon einiges in der Hand, um gegen rechts vorzugehen.

»Wir sagen Nein zu dieser ganzen Militärlogik«

Vom erstem bis zum sechsten September findet das Antikriegscamp statt: am Fuße des Fernsehturms im Inneren Grüngürtel, wie letztes Jahr. Zum Abschluss gibt es eine eigene Demonstration. Veranstalter ist Rheinmetall Entwaffnen. Wir haben mit einem der Organisator:innen gesprochen

Jakob, erzähl uns doch bitte etwas zum Hintergrund eures Bündnisses. 

Jakob: Rheinmetall Entwaffnen ist ein Bündnis aus Organisationen, Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen, die sich als antimilitaristisch, emanzipatorisch und links verstehen. Entstanden ist das Bündnis 2018 als Reaktion auf die Eroberung Afrins durch die türkische Armee, ein Angriff auf die kurdische Selbstverwaltung. Die Bilder aus Nordsyrien haben uns erschüttert — auch, weil dort Leopard-2-Panzer von Rheinmetall eingesetzt wurden. Da wurde deutlich: Deutschland ist zwar nicht offiziell beteiligt, aber Rheinmetall profitiert von ­Kriegen in aller Welt. Interessant ist auch, dass beispielsweise Systeme von Rheinmetall in Israel und Gaza erprobt werden und nach ­dieser Testphase in Deutschland weiter produziert und optimiert ans Militär und an die Polizei verkauft werden. Unser erstes Camp fand in Unterlüß in der Lüneburger Heide statt, weil dort eine Munitionsfabrik von Rheinmetall steht, in der im Zweiten Weltkrieg Tausende Zwangsarbeiter:innen ein­gesetzt und auch ermordet wurden.

Warum ist nun eure Wahl auf Köln gefallen?

Wir haben die Stadt gewählt, weil hier ­Rüstungsindustrie, Bundeswehr, staatliche ­Institutionen und zivile Infrastruktur besonders eng zusammenkommen. Köln beherbergt das Karrierecenter der Bundeswehr, die Deutz AG und die Deutzer Werft, die zum zweitgrößten Rüstungshersteller in NRW nach Rheinmetall geworden sind. Dort werden unter anderem Motoren für Panzer gebaut. Außerdem gibt es militärisch genutzte Infrastruktur und eine ­Liegenschaft des Verteidigungsministeriums. In Köln-Mülheim wird im MGCS-Projekt von Rheinmetall, KNDS und Thales der neue Kampfpanzer für die deutsche und französische Armee entwickelt. Der soll 2035 fertig sein und im Anschluss den Leopard-2 ablösen als Standardmodell für Deutschland und Frankreich. In Mülheim finden wir derzeit wirklich die Crème de la Crème der Rüstungsindustrie, die karren alle Ingenieur:innen und Maschinenbauer:innen an, die sie haben. Auf dem Camp wird es Informationsveranstaltungen und Workshops geben, Kulturangebote, auch Konzerte. Jeden Tag findet ein Camp-­Plenum statt, in dem alle mitentscheiden ­können. Dieses Jahr laden wir Menschen aus der direkten Umgebung auch ins Nachbarschaftscafé ein.

Viele Kölner:innen wissen womöglich gar nicht, wie wichtig ihre Stadt für die deutsche Kriegs­maschinerie ist
Jakob, Rheinmetall entwaffnen

Was wollt ihr durch euren Aktivismus hier vor Ort verändern? 

Hier und im übrigen Rheinland hat die Kriegswaffenproduktion eine lange Tradition. Aber es gibt in Köln auch eine breite Zivilgesellschaft. Viele Bewohner:innen wissen womöglich gar nicht, wie wichtig ihre Stadt für die deutsche Kriegsmaschinerie ist. Wir wollen nicht nur reden: Gemeinsam mit Kölner:innen und Kriegsgegner:innen aus dem ganzen Bundesgebiet wollen wir Sand im Getriebe der Kriegsmaschinerie sein.

Versteht ihr das Bündnis eher als eine Plattform oder gibt es verbindliche inhaltliche Richtlinien? 

Innerhalb der Friedens- und ­Antimilitarismusbewegung gibt es harte ­Diskussionen, wie man sich gegenüber nicht-westlichen Regierungen verhalten soll. Wir sind zunächst ein breites und sehr offenes Bündnis. Wir lernen voneinander und haben nicht zu jedem Punkt eine feste Position. ­Worauf wir uns verständigt haben, ist die ­Solidarität mit legitimem Widerstand gegen Unterdrückung, Besatzung und einen aufgezwungenen Krieg. Das heißt aber nicht, dass wir blind in Freund-Feind-Schemata verfallen. Wir solidarisieren uns beispielsweise nicht mit dem iranischen Regime, nur weil es gegen den Westen steht. Grundsätzlich sind wir auf der Seite der Zivilbevölkerung und besonders auf der Seite der Deserteur:innen, die sich der Kriegslogik entziehen wollen. Das sind auch Schwerpunkte des diesjährigen Camps: feministische Perspektiven auf den Krieg, die Rolle von Frauen, sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe sowie Flucht und Vertreibung. Wir wollen Deserteur:innen in ihrem Streben nach Freiheit und nach einem Leben außerhalb des Krieges unterstützen. Sie stehen für das, wofür wir stehen: Wir sagen Nein zu dieser ganzen Logik.

Mittlerweile gibt es viele Berichte über ukrainische Deserteure, die nach Deutschland oder in die EU geflohen sind. Und angesichts der drohenden Wehrpflicht hierzulande wird ­Fahnenflucht zu einem Thema, das viel mehr Leute betreffen könnte. Ich möchte aber nochmal über das Verhältnis von Pazifismus zum Antimilitarismus sprechen. Wie würdet ihr euch positionieren? 

Wir sind ganz klar kein Teil der klassischen Friedensbewegung, ­sondern antimilitaristisch und international­istisch. Wir sind nicht einfach nur gegen den Krieg, sondern gegen die Umstände und das System, das dahintersteht. Also nicht nur gegen die Kriegstreiber:innen, sondern auch gegen Profiteure wie Rheinmetall. ­Rheinmetall sehen wir als Akteur, der die Militarisierung aktiv vorantreibt. Rheinmetall ist beispielsweise in den sogenannten Operationsplan Deutschland eingebunden, in dem es im Kriegsfall auch um Truppentransporte, Unterbringung und den Transport von Waffen an die Front geht.

Grundsätzlich sind wir auf der Seite der Zivilbevölkerung und der Deserteur:innen, die sich der Kriegslogik entziehen wollen
Jakob

Das ist dieser berüchtigte militärisch-industrielle Komplex. Köln und das gesamte Rheinland mit seiner infrastrukturell günstigen Lage mitten in Europa sind ein Knotenpunkt dieses Komplexes. 

Das kann man genauso sagen. Neben den genannten Unternehmen kommt das Zusammenspiel des militärisch-industriellen Komplexes mit der zivilen Infrastruktur hinzu. In Köln soll ein Krankenhaus für den Kriegsfall umgerüstet werden und ein zweites, unterirdisches Krankenhaus nach israelischem Vorbild entstehen. Im Kriegsfall soll es vornehmlich Soldaten behandeln, damit diese möglichst schnell wieder an die Front kommen. Das passt zur allgemeinen politischen Lage: Bei Gesundheit, Rente oder sozialen Leistungen wird gespart, während in den militärischen Bereich Milliarden fließen. Krankenhäuser bekommen dann gesagt: Macht euch kriegstüchtig, baut euch ein unterirdisches Krankenhaus. Das zeigt deutlich, wie sich die Militarisierung auch in Köln in zivile Bereiche hineinzieht.

Kann man sagen: Vor der Aufrüstung kommt die Umrüstung? Die Rüstungsproduktion wird ja als ein Ausweg für die schwächelnde Automobilindustrie gesehen. 

In ganz Deutschland werden zivile Produktionskapazitäten für militärische Zwecke interessant. Bei Mercedes werden beispielsweise Fahrzeuge für die Bundeswehr gebaut. Diese Vermischung zeigt, wie schwer die Trennung von ziviler und militärischer Produktion noch aufrechtzuerhalten ist.

Wir haben in den letzten Jahren in Deutschland eine Reihe von jungen sozialen Bewegungen gesehen, die Furore gemacht haben und dann zusammengefallen sind, die Klimabewegung, Black Lives Matter … Wie schätzt du die aktuelle Antikriegsbewegung ein? Verkörpert sie etwas Neues, das eine dauerhafte Perspektive hat? 

Das ist eine schwierige Frage. Erst einmal finde ich es gut, dass so viele junge Menschen auf die Straße gehen und dafür einstehen, dass sie nicht in Kriegen verheizt werden. Ich war auch auf der Schulstreikkonferenz in Essen und finde den Ansatz sehr gut. Im Unterschied zu Fridays for Future setzt die Schulstreikbewegung stärker auf lokale Komitees an den Schulen und darauf, dass die Leute sich selbst organisieren. Es geht um kontinuierliche Arbeit und lokale, bundesweite und internationale Vernetzung. Gerade diese lokale Arbeit halte ich für sehr wichtig. Das Thema Wehrpflicht wird diese Bewegung allerdings nicht ewig tragen können. Wenn sie in Kraft tritt, muss man sich breiter aufstellen und die systemische Kritik vertiefen. Dann kann daraus vielleicht dauerhafte Arbeit entstehen. Insgesamt bin ich optimistisch: Durch die Schulstreiks wurden auch Leute erreicht, die vorher mit Politik nichts zu tun hatten.