Proteste kippen Beschluss

Am Ende stand ein Kompromiss: Für das Schuljahr 2006/07 bleibt es beim bisherigen Beitragssystem für die Betreuung von Kindern in Horten, Kindergärten und Ganztagsschulen. Familien mit mittleren und höheren Einkommen müssen allerdings eine Erhöhung von fünf bis zehn Prozent hinnehmen.

Diese Kehrtwende ist nicht zuletzt den massiven Protesten der Eltern geschuldet. Noch kurz vor der Ratssitzung am 22. Juni taten sie ihren Unmut kund gegen das im Mai vom Jugendausschuss auf Initiative von SPD und Grünen beschlossene Modell. Das sah eine starke Belastung von Familien mit mittlerem Einkommen und zwei Kindern vor (siehe StadtRevue 7/06).

Die Zeit bis zum nächsten Schuljahr soll genutzt werden, um ein neues Beitragssystem zu errechnen, das ausdifferenzierter und gerechter als das jetzige sein soll. Die Übergangslösung hat der Rat mit der Stimme von OB Schramma, aber gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen. Die pocht weiterhin auf Beitragsfreiheit für alle Kinder. Finanziert werden solle das durch eine Erhöhung der Grundsteuer.

Das wird im Rat derzeit mehrheitlich abgelehnt. Doch Karl Klipper (CDU) ist zuversichtlich: »In einem Jahr sehen wir uns wieder«, hielt er den Ratskollegen entgegen, »und dann wird unser Modell beschlossen.«