Nachdem die Stadt beinah ganz 2010 darüber diskutierte, an welchen Stellen sie im Haushalt noch sparen könnte, tritt nun Erstaunliches zutage: Mindestens 348.000 Euro aus dem Sportetat sind verfallen, weil die Verwaltung es nicht geschafft hat, das Geld auszugeben. Die Verantwortlichen rechtfertigen das damit, dass sie bis Dezember die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung haben einhalten müssen, die besagen, dass neue Vorhaben erst mal nicht angegangen werden dürfen. Erst Mitte Dezember ist der Doppelhaushalt 2010/2011 offiziell in Kraft getreten.

Henk van Benthem (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses, spricht von Schlamperei. »Hätten wir im Dezember von den Restgeldern erfahren, hätten wir eine Sondersitzung des Ausschusses einberufen und die Vergabe der Mittel beschlossen.« Die Vereine hätten riesige Probleme, die Sportplätze zu unterhalten.

»Personell hat die Verwaltung keinen Spielraum«

Ähnlich große Aufregung herrscht, weil das CDU-geführte Verkehrsdezernat die Mittel für die Straßensanierung laut SPD-Ratsfraktionschef Martin Börschel nicht ausschöpft – während der Express Köln in »Schlagloch-City« umbenennt. Klaus Harzendorf, Leiter des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, bestätigt, dass in den vergangenen Jahren insgesamt rund 120 Millionen Euro für die Generalsanierung oder Neuplanung von Straßen nicht ausgegeben wurden.

Diese Gelder verfallen im Gegensatz zu den Sportmitteln allerdings nicht, weil es sich um investive Ausgaben handelt. Zu den Verzögerungen komme es, weil die Vergabeverfahren für Bauprojekte aufwändiger geworden seien, erklärt Harzendorf. »Wegen des Sparhaushalts sind die personellen Kräfte der Verwaltung geschwächt«, fügt er hinzu. Darin sieht Jörg Detjen, Fraktionssprecher der Linken im Rat, ein grundlegendes Problem. »Personell hat die Verwaltung überhaupt keinen Spielraum, um auf besondere Ereignisse wie einen kalten Winter zu reagieren.«