Es ging um einen einzelnen Fall von Steuerhinterziehung, als die Kölner Kripo im Februar 2002 die Zentrale der Müllfirma Trienekens durchsuchte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Hardy Fuß sollte am Bau der Niehler Müllverbrennungsanlage (MVA) mitverdient haben. Nur wenige Wochen später war aus Fuß eine historische Fußnote geworden und aus seinem Fall die Kölner SPD-Spendenaffäre erwachsen. Sie bildet den – vorläufigen – Schlusspunkt hinter einer Reihe von Korruptionsskandalen, die die politischen Verhältnisse in der Stadt auf den Kopf stellten. Begonnen hatte alles vor vier Jahren, im Dezember 1998.
»Ach«, so hebt ein bekanntes Kölner Klagelied an, »wat wor dat fröher schön doch en Colonia«. Denn früher, also vor dem 7. Dezember 1998, schwebte der kölsche Kosmos noch in stabiler Harmonie. Die SPD gewann die Wahlen, stellte den Oberbürgermeister, und wenn schon nicht ein jeder damit zufrieden war, so sah er darin nichtsdestotrotz ein ewiges Gesetz. Der Rhein fließt schließlich auch nicht flussaufwärts.

»Man kennt sich, man hilft sich.«

Auch der Kölsche Klüngel führte noch sein unbescholtenes Dasein zwischen Charme und Chuzpe. »Man kennt sich, man hilft sich« hatte Adenauer einst kurz und bündig definiert. Aber ursprünglich kommt »Klüngel« von »Knäuel«, und so war es: die Stadt ein riesiger, chaotischer Ballen, in dem nur wenige Strippenzieher den nötigen Durchblick hatten, um ihre Fäden zu ziehen und Knoten zu setzen. Dass sie dabei ihre Kreise zogen wie Maden in einer toten Katze, störte niemanden. Wer gefräßig genug ist, nimmt den anfallenden Gestank gerne in Kauf.
Was jedoch in jenen vier Jahren seit 1998 geschehen ist, kommt einer revolutionären Umwälzung gleich. Dutzende von Strippenziehern verhedderten sich im selbst gestrickten Klüngelknäuel, nicht wenige fielen wie lose Fussel in den Abgrund. Der Klüngel verlor seine ohnehin scheinheilige Unschuld und gewann jenen kriminellen Beiklang zurück, den er noch im 19. Jahrhundert besessen hatte.

Aus Klüngel wird Korruption

In den frühen Morgenstunden jenes ungemütlichen Wintertages vor nun gut vier Jahren verteilten sich 200 Polizeibeamte auf ihre Einsatzwagen. Ihre Ziele: 51 Kölner Büros und Privatwohnungen. Wenige Stunden später kehrten sie mit reicher Beute zurück. Hunderte von Kartons waren mit konfiszierten Akten und PCs gepackt und 38 Personen festgenommen worden, unter ihnen 22 Mitarbeiter der Stadtverwaltung und zwei Unternehmer. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft umfassten das gesamte Spektrum der zeitgenössischen Wirtschaftskriminalität. Es ging um Kartellgründung, Preisabsprachen, Bestechung und Bestechlichkeit, Betrug, Untreue, Unterschlagung und Steuerhinterziehung. Aus Klüngel war Korruption geworden und Köln plötzlich deutschlandweit in aller Munde.
Denn die Lawine, einmal ins Rollen gebracht, schien kein Ende zu nehmen. Beinahe im Tagesrhythmus folgten weitere Razzien, weitere Verhaftungen, und die Enthüllungen sprengten alles Vorhersehbare. In allen Winkeln des 2000 Jahre alten Stadtgebälks fand man plötzlich Korruptionsnester. So war es unter anderem bei Aufträgen für städtische Kliniken und das Zollkriminalamt zu millionenschweren Rechnungsbetrügereien gekommen. Baumaßnahmen an über 60 Kirchen des Erzbistums hatten die Kartelle ebenfalls dazu genutzt, sich Vorteile in zweistelliger Millionenhöhe zu verschaffen. Und wie das »Kölner System« en detail funktionierte, brachten die Aussagen der ersten Verhafteten an den Tag:

Unternehmerkartell verteilt städtische Aufträge unter sich

War ein städtischer Auftrag zu vergeben, griff der zuständige Sachbearbeiter zum Telefon. Das informierte Unternehmerkartell einigte sich darüber, wer gerade an der Reihe war. Der jeweilige Firmenchef sammelte dann die formal notwendigen Angebote seiner Konkurrenten und gab sie zusammen mit seinem eigenen, natürlich billigsten Angebot ab. Nicht selten, so ein Verwaltungsmann, hätten diese Treffen in aller Öffentlichkeit, in einem Café am Alter Markt direkt hinter dem Rathaus stattgefunden. Morgens vor Dienstantritt hätten dort die Kollegen über die Tische verteilt beim »Unternehmerfrühstück« gesessen und die Dinge auf den Weg gebracht. Was bei diesen Gelegenheiten über den Tisch wanderte, sei jedem klar gewesen.
Die Angebotspalette für die Bevorzugung bei Aufträgen war weit gefächert. Mal eben 1.000 Mark für einen Wochenurlaub mit der Gattin? Kein Problem. Eine Inkognito-Wohnung für die thailändische Freundin? Wird erledigt. Neuer Auspuff, PC, Kühlschrank, Wintergarten? Na logo, nichts zu danken, eine Hand wäscht die andere.

Tradition schützt vor Gewissensbissen

Die Hemmschwelle vor solch doch offensichtlich kriminellem Treiben war in Köln scheinbar unterirdisch verlegt. Jahrzehntelange Tradition schützte vor Gewissensbissen. Er habe das »nie anders kennen gelernt«, erklärte ein Sachbearbeiter aus dem Bauamt, »bei der Stadt Köln wird so verfahren«. Und ein Unternehmer, Führer eines Abrisskartells, pflichtete dem bei: Das waren eingefahrene Wege, »das Kölner System habe ich von meinem Vater übernommen«.
Neben diesem fragwürdigen Traditionsbewusstsein waren es wohl vor allem einige Eigenheiten der Kölner Vergabepraxis, die jenes System so lange am Laufen hielten. So wurden Aufträge bis 2.000 Mark »freihändig« vergeben, das heißt ein einzelner Sachbearbeiter beauftragte ohne Ausschreibung oder verwaltungsinterne Prüfung die ihm gewogene Firma. Aufträge bis 10.000 Mark wurden ohne erweiterte Ausschreibung vergeben, entsprechende Rechnungen nur stichprobenhaft kontrolliert. Opfer dieser Verfahrensweise wurde zum Beispiel die hübsche kleine Holzbrücke am Ostasiatischen Museum. Binnen acht Jahren wurden 272 durchweg unbeschädigte Bohlen des Stegs von der immer gleichen Firma ausgewechselt. Stets jedoch nur so viele, dass der Preis knapp unter der 10.000 DM-Grenze lag.
Et hät noch emmer jotjejange, sagt der Kölsche und sagten sich wohl auch die Klüngelanten. Hat es dann aber doch nicht. Vor allem ein Name ist es, der für die Skandale seit 1998 steht: Klaus Heugel, seinerzeit frisch gekürter Oberstadtdirektor und Chef von 17.000 MitarbeiterInnen.

Ein korrupter Korruptions-Kontrolleur

Eine Zeit lang hatte es nach dem 7. Dezember so ausgesehen, als spiele sich die Affäre lediglich auf den unteren Ebenen der Stadtverwaltung ab. Und Heugel tat alles dafür, den Ball möglichst flach zu halten. »Ich stelle mich vor Sie«, hatte er märtyrerhaft verkündet, kaum dass die erste beschlagnahmte Akte ausgepackt war. Auch in der Folge mimte er – mit gutem Grund – den Helden.
18 Jahre lang, seit 1980, hatte er die regierende SPD-Fraktion geführt, bevor er im April 1998 auf den obersten Beamtensessel der Stadt wechselte. Und im September 1999 wollte er seine Laufbahn krönen und sich zum ersten Oberbürgermeister und Verwaltungschef in Personalunion wählen lassen. Nichts schien dem im Wege zu stehen.
Die Ratssitzung vom 17. Dezember 1998 war eine der turbulentesten in der Kölner Nachkriegsgeschichte. Alle Parteien inklusive der SPD überschlugen sich mit Anti-Korruptionsideen. Von Job-Rotation im Verwaltungsapparat war die Rede, Ethikregeln sollten ausformuliert und eine zentrale Vergabestelle eingerichtet werden. Heugel jedoch focht dies alles nicht an. Einen etwaigen Antikorruptionsbeauftragten erklärte er flugs zum »Papiertiger«. Und als der Rat sich einstimmig gegen ihn stellte, verlegte er seine Blockade auf andere Bereiche. So setzte er unter anderem durch, dass der Antikorruptionsbeauftragte dem Rechnungsprüfungsamt (also ihm) unterstellt wurde. Ein von Heugel vorab nominierter Korruptions-Kontrolleur für die Baubranche musste nach wenigen Monaten wieder gehen. Er hatte selbst jahrelang die Hand aufgehalten.

Heugel-Skandal: Katastrophe für die SPD

Die Kölner Woche war eine kleine, linke Wochenzeitung, der Versuch, dem in Köln allmächtigen DuMont-Konzern etwas entgegenzusetzen. Der Anlauf ist gescheitert, die Zeitung längst wieder eingegangen, aber zumindest eine ihrer Ausgaben wird unvergesslich bleiben. Am 21. August 1999 machte sie auf mit der Behauptung, Klaus Heugel habe Insiderwissen für ebenso illegale wie profitable Aktienkäufe genutzt. Und in seinem Kommentar verstieg sich Herausgeber Peter Kleinert zu der Prophezeiung, der Deal werde die SPD den Wahlsieg und Heugel den sichergeglaubten OB-Posten kosten.
Und das vordem Unglaubliche wurde wahr. Binnen weniger Tage wurde der jahrzehntelang mächtigste Kölner Politiker so restlos demontiert wie zuletzt die Kölner Kunsthalle. Auf Dementis folgten Entschuldigungen und die Ankündigung, die Aktiengewinne einer Jugendeinrichtung zu spenden. Aber wie die bürgerliche Presse erwachte und nachlegte, so reagierte auch die Staatsanwaltschaft. Auf eine Hausdurchsuchung bei Heugel am 27. August folgte anderntags sein Rücktritt als Oberstadtdirektor. Wiederum einen Tag später sah er sich schließlich dazu gezwungen, auch seine OB-Kandidatur aufzugeben.
Für die SPD war die Katastrophe perfekt. So kurz vor der Wahl war es gesetzlich nicht mehr möglich, einen neuen Kandidaten zu nominieren. Am 12. September rutschte sie von 42,5 auf 30,3 Prozent, während der nur noch pro forma gelistete Heugel von besonders mündigen Bürgern immerhin noch annähernd 13 Prozent kassierte. Die über 40-jährige Vorherrschaft der SPD in Köln war gebrochen, und erstmals seit 1956 kam der Oberbürgermeister wieder aus den Reihen der CDU. Vier Wochen später trat Klaus Heugel – halb schob man ihn, halb schmiss er hin – aus der SPD aus. Den folgenden Prozess verließ er als Vorbestrafter und um 37.500 Mark ärmer.

Entwirrung des Klüngel-Knäuels

Der Fall Heugel, Heugels Fall, schien nicht mehr zu toppen. Für die Kölner Verhältnisse stellte er eine echte Sensation da, und normalerweise beruhigen sich die Wellen nach einem solchen Großereignis. Tatsächlich gerieten die breit angelegten Razzien von 1998/99 angesichts des spektakulären Einzelfalls ein wenig in Vergessenheit. Nur vereinzelt tröpfelten weitere Geständnisse, Anklageerhebungen und schließlich Urteile in die Tageszeitungen. Und dennoch hatte sich etwas Entscheidendes verändert.
Die Kölner Öffentlichkeit hatte begonnen, ihren vordem sakrosankten Strippenziehern auf die Finger zu sehen. Das Klüngel-Knäuel war zu Teilen entwirrt worden, und man war nun scharf darauf, es noch ein paar Umdrehungen weiter abzurollen. Den ersten Versuch startete noch während der Heugel-Affäre der ansonsten kreuzbrave Kölner Stadt-Anzeiger. Wochenlang versuchte man, dem mächtigen Mann der CDU, Heugels ewigem Kontrahenten Rolf Bietmann etwas ans Zeug zu flicken. Aber der Angriff misslang. Seine west-östlichen Kredit- und Immobiliengeschäfte hatte der gelernte Jurist zu gut abgedichtet. Stattdessen erwischte es erneut die SPD, und diesmal war der Knüppel noch dicker als jener, der Heugel niedergestreckt hatte.

Der MVA-Skandal

Im Februar 2002 begann die Affäre um die Niehler Müllverbrennungsanlage. Rund eine Milliarde Mark hatte sie gekostet und war im Vorfeld heftig bekämpft worden. Über 50.000 Unterschriften hatte die Initiative »KIMM« für ein Bürgerbegehren gesammelt, das die noch regierende SPD mit fadenscheiniger Juristerei abbügelte. Um die Frage eines umweltfreundlicheren Müllkonzepts war es gegangen, um die vorhersehbare Überkapazität einer solchen Großanlage, und nicht zuletzt auch um Geld. Was jedoch im Frühjahr 2002 ans Tageslicht kam, dürfte selbst den Argwohn der größten MVA-Gegner übertroffen haben. Um den Bau in die gewünschten Bahnen zu lenken, waren Schmiergelder in zweistelliger Millio-nenhöhe geflossen, unter anderem in die Kanäle der Kölner SPD. Und so wurde aus der Bestechungs- schnell auch eine gigantische Spendenaffäre. Sie sollte die gesamte postheugelianische Führungsriege hinwegfegen.
Zentrale Figur im Spendensumpf: ausgerechnet Heugels treuer Gefolgsmann Norbert Rüther. Als SPD-Geschäftsführer wie auch als Fraktionsvorsitzender war der ehemalige Psychiater in den Fußstapfen seines Meisters gewandelt, und dass er nach dessen altersbedingtem Ausscheiden als OB auch diesen Thron erklimmen sollte, war ein offenes Geheimnis. Etwa eine Million Mark hatten Rüther und Heugel als »Danke-schön-Spenden« vom großen Kuchen abgezweigt. Ein Teil davon war in schwarze Wahlkampfkassen (u.a. für Heugels desaströse OB-Wahl) geflossen. Rund 1.000 Mark die Woche sollen Rüther und sein Mentor in den Nobelrestaurants der Altstadt verfuttert haben. Und der Rest wurde mit Hilfe des SPD-Schatzmeisters Manfred Biciste gestückelt. Als fingierte Spendenquittungen tauchten die Anteile bald in den Steuerunterlagen zahlloser altgedienter SPD-Mitglieder auf, darunter etwa Ex-OB Norbert Burger, Parteichef Kurt Uhlenbruch und der einflussreiche Fraktions-Vize Heinz Lüttgen. Eine interne Schiedskommission wurde eingerichtet, und in der Folge hagelte es Mahnungen, Demissionen und Parteiaustritte.

Klüngle-Duo: Klaus Heugel und Norbert Rüther

Auch Norbert Rüther trat nicht freiwillig ab, sondern musste getreten werden. Im Gegensatz zu seinem politischen Ziehvater landete er im Juni 2002 im Gefängnis. Seit letzten August läuft gegen ihn und Schatzmeister Biciste ein von seiner eigenen Partei angestrengter Prozess. Auf 493.000 Euro hat Bundestagspräsident Thierse die Strafe gegen die SPD wegen der illegalen Kölner Spendenpraxis festgelegt, eine Summe, die man vom Kölner Klüngel-Duo zurückhaben will.
Und nach dem Zivilverfahren droht Rüther zudem ein Strafprozess: Gegen seine steht die Aussage Ulrich Eisermanns, des früheren Geschäftsführers der Abfallverwertungs- und -entsorgungsgesellschaft (AVG). Dieser behauptet, Rüther persönlich habe ein Schmiergeld von einer Million Mark aus dem MVA-Topf kassiert. Gegen eine hohe Kaution ist Rüther vorerst wieder auf freiem Fuß. Eine Auflage des Gerichts dürfte ihn besonders hart getroffen haben: Das Verbot jedweden Kontakts mit Klaus Heugel.
Die Razzien seit dem 7. Dezember 1998; die Aktiendeals des Klaus Heugel; schließlich die Spendenpraxis der Kölner SPD – sie stehen in keinem direkten Zusammenhang. Aber was im Dezember vor vier Jahren begann, hat anhaltende Wirkung gezeitigt.

Neue kölsche Ordungssucht

Klaus Heugel, der einst vor dem Sprung in die Bundesliga der deutschen Polit-Kaste stand, dümpelt heute in Amateurgefilden. Sein letztes verbliebenes Amt ist das eines Verwaltungsrats beim Oberliga-Klub Fortuna Köln. Die von ihm widerwillig eingerichtete Anti-Korruptionsstelle schlägt nicht gerade Wellen in der Stadt. Aber sie ist ein Rädchen im Getriebe einer neuen Aufmerksamkeit, die es so vorher nicht gab. Ein Unternehmer kreiert ein Stadt-Maskottchen, das der OB Burger unter 5 Prozent privater Mitbeteiligung vermarkten hilft? Da hätte früher kein »Halver Hahn« nach gekräht. Heute jedoch stürzen sich Öffentlichkeit, Medien und Opposition mit geradezu verzweifeltem Aufklärungseifer auf solche Kinkerlitzchen.
Die neue, unkölsche Ordnungssucht nimmt zuweilen tragikomische Züge an. Überdeutlich wurde dies bei der Bepflasterung des historischen Heumarkts. Vor lauter Angst engagierte man ausgerechnet den allerbilligsten Jakob, nur um im Nachhinein festzustellen, dass der dieser Aufgabe in keiner Weise gewachsen war. Die Steine sind nicht nur von miserabler Qualität, sondern zudem schlampig verlegt. Dass dann auch noch ein versenkbarer Stromkasten im Regenwasser absoff, vergrößerte nicht gerade das Vertrauen in den neuen Weg. Und während sich die Pflasterfugen mit Kippen und Kronkorken füllen, wird auch eine Etage höher weiter gestümpert: Denn über all dem thront, mitten auf dem Platz, die Reiterstatue des Preußenkönigs Wilhelm III. Sein Pferd – wie könnte es anders sein – trägt nach kaum zehnjähriger Standzeit ein Stützkorsett unterm Hintern: akute Einsturzgefahr.

Von Bernd Imgrund erschien zuletzt der Kölner Roman »Korrupt«, der sich mit dem gleichen Thema befasst (siehe StadtRevue 11/02), Kiepenheuer & Witsch, 9,90 EUR.