Warum wird der Oberbürgermeister jetzt nicht gewählt?

Die Wahl des Oberbürgermeisters findet erst im September 2015 statt, denn OB Jürgen Roters wurde 2009 für sechs Jahre gewählt. Allerdings hatte die NRW-Landesregierung die Möglichkeit geschaffen, die OB-Wahl auf den jetzigen Wahltermin am 25. Mai vorzuziehen. Doch Roters wollte das ebenso wenig wie knapp die Hälfte seiner nordrhein-westfälischen Amtskollegen. Seine Entscheidung haben alle Fraktionen im Rat der Stadt mehr oder minder stark kritisiert, auch Roters eigene Partei, die SPD.

 

Mit vorgezogenen OB-Wahlen wollte die Landesregierung dafür sorgen, dass die Räte und die (Ober-)Bürgermeister zukünftig wieder zum selben Termin gewählt werden und gleichlange Amtszeiten haben. Das ergibt politisch Sinn, spart Kosten, und die Wahlbeteiligung steigt dadurch vermutlich auch. In Köln wird es nun erst 2020 dazu kommen. Deshalb werden die Räte diesmal auch ausnahmsweise für sechs statt für fünf Jahre gewählt, und die Amtszeit der Bürgermeister wird zukünftig von sechs auf fünf Jahre verringert.

 

Roters’ Entscheidung, die er lange hinauszögerte, beinhaltet auch, dass er 2015 nicht für eine zweite Amtszeit antreten wird. Nun muss die SPD ebenso auf Kandidatensuche gehen wie die anderen Parteien. Die Grünen hatten 2009 noch zur Wahl von Jürgen Roters aufgerufen und auf eine eigene Kandidatur verzichtet. Im Gegenzug unterstützte die SPD die Wahl der ersten grünen Stadtkämmerin, der Beigeordneten für Finanzen Gabriele Klug. Doch bald schon war das Verhältnis zwischen Grünen und Roters angespannt. Der OB plädierte für Abriss und Neubau des Schauspielhauses, er lehnte einen Autotunnel an der Rheinuferstraße nicht grundsätzlich ab, er sprach sich für den Ausbau des Godorfer Hafens aus und ließ zuletzt das grüne Prestigeprojekt eines »Zentrums für Energie-Effizienz« scheitern. Gut möglich, dass die Grünen mit eigener Kandidatur in eine Stichwahl kommen könnten, nicht zuletzt weil Köln als grüne Hochburg gilt.