Heute ist im Rat der Stadt Köln mal wieder Geheimhaltung angesagt. Über den strittigsten Punkt der Tagesordnung, eine Entschädigungszahlung an den Esch-Fonds für das Messegelände wird erst im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung entschieden. Aber auch vorher wird fleißig gestritten: über einen Baustopp am Kalkberg, einen vierten Betriebsleiter auf der Opernbaustelle und ob Schrebergärten und ein Bauwagenplatz demnächst dem Wohnungsbau zum Opfer fallen werden.

 

Wir dürfen außerdem auf einen Antrag von Deine Freunde hinweisen. Sie wollen eine bessere Übertragungsqualität und eine etwas interessantere (sprich: vorhandene) Bildführung im Livestream der Ratssitzung. Im Namen aller Menschen vor den Empfangsgeräten bedanken wir uns jetzt schon ganz herzlich. Um 15.30 Uhr geht's los - live und in Farbe im ersten deutschen Internet.

 

23.45 Wir verabschieden uns ganz herzlich und freuen uns über das Interesse. Wir gehen jetzt in die Heia, denn morgen geht es in aller Früh weiter, damit die April-Ausgabe der StadtRevue fertig und auch schön wird. - Den nächsten StadtRevue-Ratsticker gibt es dann erst wieder nach den Osterferien am 10. Mai, zur besten Sendezeit ab 15.30 Uhr. Bis dahin: "Good night and good luck..."

 

23.36 Auch die Aktuelle Stunde zum Desaster am Kalkberg, wo eine Rettungshubschrauber-Statition errichtet werden soll, war aufschlussreich. Der Standort auf der einstigen Giftmüll-Deponie der Chemischen Fabrik Kalk (CFK) dürfte nach all den Kostensteigerungen, Baupannen und den jetzigen Gefahren, dass die Deponie abrutscht und Giftstoffe freigesetzt werden, allerdings passé sein. 

 

23.35 Höhepunkt war sicher der Antrag von Deine Freunde und Freien Wählern, den Messe-Skandal aufzuarbeiten. Die „Legendenbildungen“ (Thor Zimmermann, Deine Freunde) in der Debatte waren äußerst aufschlussreich. Dass OB Henriette Reker darüber im öffentlichen Teil diskutieren ließ und der Antrag in den Ausschuss verwiesen wurde, ist zumindest ein Fortschritt. Nichtsdstoweniger wird der Vergleich mit dem Esch-Fonds von CDU, Grünen und FDP als die beste Lösung angesehen und etwas keck als "Schlussstrich" verkauft.

 

23.31 Eine der besseren Ratssitzungen, das ist jedenfalls das Stimmungsbild hier in der StadtRevue-Ratsticker-Lounge. Aber ab 23 Uhr leerten sich hier dennoch die Plätze in unserer kuscheligen Public-Viewing-Redaktionshöhle. Acht Stunden Kommunalpolitik nach Geschäftsordnung ist ein Hobby, dessen Faszination sich halt nicht jedem sogleich erschließt...

 

23.29 ... und dann ist die Sitzung vorüber, zumindest der öffentliche Teil. Die Damen und Herren im Rat dürfen jetzt noch weiter die Geschicke der Stadt unter Ausschluss der Öffentlichkeit leiten, sind aber sicher auch froh, wenn dieser Arbeitstag zuende ist. Ganz so wie wir.

 

23.20 "Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Nein? Dann ist das so beschlossen..." Angenehm einlullend...

 

23.15 Hier rauschen die TOPs nur so an uns vorbei: Mittlerweile sind wir bei den Markenrechten, aber da werden alle Wortmeldungen einfach zu Protokoll geben.

 

23.12 Jetzt ist erstmal alles zum Thema "Bühnen" gesagt. Bernd Streitberger ist jetzt neuer, vierter Betriebsleiter und Reker meint, er sei die beste Lösung. Warum sie das nicht schon fand, als die Stelle vor ein paar Wochen das erste Mal neu besetzt wurde, sagt sie nicht.

 

23.05 Im Rat ist es gerade etwas repetitiv. Wir spielen mal etwas Musik.

 

22.57 Fehlanzeige. Jetzt tritt Thor Zimmermann auf? Oder ist es Johannes Rau? "Versöhnen statt spalten" ist das Leitmotiv seiner Rede und wir denken: "All's well that ends well", aber dann muss noch Jörg Frank (Grüne) was sagen, aber das verbuchen wir mal unter  "Hahnenkampf". Wenigstens wird so langsam mal abgestimmt. 

 

22.39 Der Rat macht weiter mit dem Blame Game: Nach Börschel vs. Streitberger folgt jetzt Elster (CDU) gegen Börschel. Wäre nicht so langsam Ralph Sterck jetzt mal wieder an der Reihe?

 

22.48 Kirsten Jahn (Grüne) will wissen, warum die SPD einen Baustopp für eine gute Sache hält. Martin Börschel antwortet: Die Verwaltung habe dies kurzzeitig in einer Vorlage als Alternative vorgeschlagen und sei dabei auf nicht wesentlich höhere Kosten gekommen als die 60 Millionen, die nun beantragt werden.

 

22.39 Wir schalten jetzt mal in den Spark-Notes-Modus: Martin Börschel (SPD) betritt die Bühne, genießt seinen Auftritt, teilt gegen Henriette Reker aus, erntet Applaus, macht ein kurzes Aside ("Das ist unsouverän, Frau Oberbürgermeisterin"). Und legt dann einen ziemlichen Monolog hin, bei dem er die Verwaltung angreift und schließlich Bernd Streitberger so umarmt, dass man sich Sorgen um dessen Atemsystem machen muss.

 

22.33 Gisela Stahlhofen (Linke) möchte gerne wissen, wie es mit den Bühnen weitergeht. Jetzt redet Ralph Sterck (FDP) und lobt Bernd Streitberger als den richtigen Mann für die Baustelle. Klar, einen Baustopp lehnt er auch ab und zum Schluss kriegt die SPD mal wieder einen drüber. "Sie haben es darauf angelegt, hier ordentlich Sand ins Getriebe zu streuen."

 

22.28 Von Bülow schließt mit einer Forderung, bei der wir Standing Ovations geben. Es wäre sinnvoll, sich auch mal früher im Ablauf der Ratssitzung mit den Bühnen zu beschäftigen. Das scheint uns ganz sinnvoll. Die 57 Millionen Euro, die in den Ausgleich mit dem Esch-Fonds fließen sollen, sind bei den Bühnen schließlich schon mehrfach ausgebeben worden. Aber ist halt nur Kultur, ne?

 

22.27 Wir erahnen, wie der SPD-Antrag enden wird - mit einer Ablehnung. Könnten die Souffleure im Rat etwas zur Eile mahnen?

 

22.23 Wir gehen auch mal in den Theatermodus: Letztlich sieht man gerade, wie wenig die Charaktere noch die Kontrolle über die Handlung haben. Die Ratsmitglieder sind auf das Wohlwollen der Verwaltung angewiesen, aber ihr Einfluss darauf ist klein. Also wird geredet: zukunftsfähig,transparent, enge Rückkopplung an den Rat, Monatsberichte, 11-Punkte-Plan, Interimsvorlagen. Uns erinnert das an Pollesch. Eigentlich fehlt nur noch ein Wal auf der Bühne.

 

22.20 Gerade hat Ralph Elster (CDU) irgendwie gegen die SPD geredet. Es geht übrigens um Bernd Streitberger, der vierter Betriebsleiter der Bühnen werden soll. Die SPD findet das nicht gut, die CDU schon. Und Brigitta von Bülow (Grüne) auch.

 

22.12 Henriette Reker ist erzürnt, sie sieht sich falsch zitiert, weil sie die Oper nie zur "Chefinnensache" gemacht habe. "Man kann nicht alles glauben, was in der Zeitung steht, zumindest nicht in jeder." Sie habe die Äußerung mehrmals dementiert. Wir hatten darüber in der StadtRevue-Regie eine heiße Diskussion: Müsste es nicht "Chefinsache" heißen, weil es ja nur eine davon bei der Stadt Köln gibt? Wir bekennen uns schuldig, auch aus einer Henriette Reker zwei gemacht zu haben, geloben aber Besserung.

 

22.02 Alle sind ko, aber jetzt geht es noch um die Bühnen. Im Spotlight: Andreas Pöttgen (SPD). Und er beginnt mit einer Theatermetapher. Wir sagen: Da hat der Dramaturg versagt. Wir verstehen aber auch das Soliloquy nicht - einerseits ist Streitberger der Antagonist, aber für Porz ist er gut genug? Und seit wann machen Pferde einen Boxenstopp? Der Beschwerdechor aus dem Plenum meckert jedenfalls ordentlich rum, aber nur, weil er selbst angegriffen wird. Wir finden eher die Performance schwierig.

 

21.58 Thomas Hegenbarth (Piraten) bedankt sich für ein Gutachten zum Thema Sperrklausel. Es stellt fest, dass viele kleine Fraktionen nicht die Funktionsfähigkeit des Rats beeinträchtigen. Finden wir ja auch.

 

21.52 Jetzt redet Ralph Sterck (FDP) als "professioneller Oppositionspolitiker". Und als solcher redet er jetzt mal Tacheles mit den Oppositionsamateuren von der SPD. "Glaubwürdigkeit ist eins der höchsten Güter" und da sehe es gerade nicht gut aus um die SPD. "Für das, was sie hier machen, bekommen sie die Stimmen der FDP nicht", meint er. Hätte uns auch sehr gewundert.

 

21.45 Jetzt redet Lino Hammer (Grüne) über den "populistischen" Antrag. "Wir könnten uns solche Debatten ersparen". Wollen wir wetten, dass dieser Antrag von der neuen Ratskoalition aus CDU, Grüne + X abgelehnt wird?

 

21.43 Dirk Michel (CDU) macht gerade wieder den Genalogen. Alles gut und schön - aber warum spricht er die ganze Zeit so diabolisch als wäre er die deutsche Synchronstimme eines James-Bond-Bösewichts.

 

21.38 Eigentlich sollte es jetzt um die Autobahnbrücke in Leverkusen gehen, aber Susana Dos Santos-Herrmann (SPD) macht gleich einen Rundumschlag durch die ganze schwarz-grüne Verkehrspolitik. Wir fassen zusammen: Die Brücke sollte schnell gebaut werden, sonst belastet der Logistikverkehr die umliegenden Wohngebiete. Und deshalb muss die Brücke breit und der Radweg schmaler werden. Dos Santos-Hermann würde das Geld lieber in Rad- und Fußwege in der Stadt investieren.

 

21.34 Thomas Hegenbarth (Piraten) grüßt uns und macht mit der Suche nach der Genese weiter. Wir wechseln mal kurz das Thema und machen darauf aufmerksam, welche Debatten dieser Sitzung gefehlt hätten, wenn es eine Sperrklausel gäbe: Fahrscheinloser ÖPNV, Internetstreamig und vor allem: der Esch-Fonds. 

 

21.31 Thor Zimmermann und Gerrit Krupp streiten sich im Off über E-Mails und den Wortlaut von Ergänzungsanträgen. Bei uns setzt daraufhin der Stream aus. Wir sind uns nicht sicher, was Henne und Ei ist, lassen uns aber etwas Zeit, bevor wir auf den "Reload"-Button drücken.

 

21.26 Irgendwer spaziert jetzt ans Pult, kann nicht mehr lange dauern... Da isser, der Herr Krupp von der SPD. Und auch er erzählt jetzt, wie toll auch die SPD es findet, dass das rats-TV besser werde. Aber das Rats-TV archivieren, hui, hui, hui. Gerrit Krupp macht sich Sorgen, das ratsmitglieder die nicht gerade in die "rhetorische Wundertrommel gefallen seien" (hä?), nicht mehr so frei reden würden wie bislang. Zuvor hatte Krupp allerdings noch argumentiert, dass die Ratsprotokolle ohnehin öffentlich seien.

 

21.24 Und schon wieder Thor Zimmermann von Deine Freunde. Und schon wieder so einer total crazy Idee: eine Verbesserung des kölschen Rats-TVs! Wir fragen uns genau wie die ratsfraktionen: Ja, geht das denn? Ja, darf man das denn? Wo kommen wir denn hin, wenn es gar eine Rats-Mediathek geben würde?

 

21.20 Jetzt ergreift OB Henriette Reker das Wort und betont, wie wichtig die heutige Debatte gewesen sei. Reker nimmt aber zugleich in Anspruch, dass die Informationen der derzeitigen Verwaltung sehr umfassend gewesen seien. Der Antrag wir einstimmig in den Ausschuss verwiesen.

 

21.18 "Dass Sie jetzt die Hosen voll haben und nicht weiter verhandeln wollen, und das als ehemalige Protestpartei - das finde ich schon peinlich", so Jörg Detjen (Linke)

 

21.16 Auch Jörg Detjen läuft jetzt zur Höchstform auf, was man imer daran merkt, dass die Zwischenrufe derart zunehmen, dass OB Reker ihm beispringen muss. Detjen erzählt jetzt noch mal, wie der damalige Stadtsparkassen-Chef Gustav Adolf Schröder (SPD) den damaligen OB Fritz Schramma (CDU) gebeten habe, den Messe-Deal unbedingt durchzusetzen.

 

21.11 Thor Zimmermann grinst, trägt seine Brille nach Hegenbarth'scher Marnier auf der Stirn und amüsiert sich über die "Legendenbildung" der Fraktionen. Zimmermann gibt sich milde, weil sich die "Taschen ja andere mit diesem beschissenen Deal vollgemacht" hätten. - Mit dem Antrag, die Sache einer Aufarbeitung in die Ausschüsse zu verweisen, könne er gut leben, so Zimmermann. Nach diesem Coup Zimmermann gut gelaunt und amüsiert ab, Applaus auch hier bei weiten Teilen der StadtRevue-Ticker-Lounge.

 

21.09 Jörg Frank (Grüne) befeuert jetzt noch mal die Kontroverse zwischen Sparkasse und Messe. Die Sparkasse müsse ihre Verantwortung übernehmen, als öffentliche Bank müsse sie in die Lösung hineingedrängt werden, damkit die Messe weiter erfolgreich wirtschaften zu können. Die Sparkasse sei Haupttreiber des Geschäfts gewesen, so Jörg Frank noch einmal.

 

21.02 Jörg Frank legt jetzt für die Grünen nach. Die Ratsdebatte sei bereits Teil der Aufarbeitung, die sich Deine Freunde gewünscht hätte... Und dann weiter: Heugel, Rüther, Clement, Ruschmeier - alles Sozialdemokraten, die das "ursozialdemokratische ÖPP-Modell" mit Oppenheim-Esch vorbereitet hätten.

 

20.57 "Wir wollen einen einmal gemachten Fehler, zu dem wir stehen müssen, nicht zweimal machen", sagt Börschel. Und Bernd Petelkau kommt schnaubend ans Pult. Zum Auftakt knöpft sich der CDU-Chef den Linke-Fraktionschef Jörg Detjen vor, aber das ist Routine. Jetzt nimmt Petelkau Börschel ins Visier, dem er die kritische Hlatung heute nicht gönnt: Der Deal sei schließlich von der SPD befürwortet, vom damaligen Sparkassen-Chef Gustav Adolf Schröder (SPD) eingefädelt und vom SPD-Oberbürgermeister Jürgen Roters fortgeführt worden.

 

20.52 Martin Börschel (SPD), der damals dem Messe-Deal mit dem Esch-Fonds zugestimmt hat, gibt jetzt den Schwarzen Peter an den Ex-OB Fritz Schramma (CDU) und dem Ex-Stadtkämmerer Peter Michael Soénius (CDU) weiter. Die hätten damals behauptet, der Deal sei europarechtlich einwandfrei. Börschel nutzt jetzt recht kess die Gelegenheit, sich als Klüngel-Kritiker zu gerieren. Täuschen wir uns, oder steigt da Rauch aus den Ohren der Ratsmitglieder von Grünen, CDU und FDP. Es ist auffallend still, während Börschels raffinierter Rede.

 

20.49 SPD-Fraktionschef Martin Börschel g attestiert den Vergleich-Befürwortern erst mal ein schlechtes Gewissen, wenn sie derart harsch die SPD angingen... 57 Millionen würfen die Befürworter des Vergleichs nun dem Esch-Fonds hinterher.

 

20.45 Jetzt verliert Ulrich Breite (FDP) - Befürworter des Vergleichs mit dem Esch-Fonds - händeringend die Fassung. Das mit dem Kotau müsse Detjen, Fraktionschef der Linken, zurücknehmen. Dann poltert Breite direkt weiter Richtung SPD. Die stehle sich aus der Verantwortung, wenn sie heute nicht zustimme und plötzlich "Opposition spiele", obwohl sie damals maßgeblich am Messe-Deal beteiligt gewesen sei. - Kurzes, kräftiges Ausatmen, und dann hat Ulrich Breite "ein gutes Gerfühl".

 

20.42 Jörg Detjen (LInke) bezweifelt den Zeitdruck, der nun aufgebaut werde, um den Vergleich mit dem Esch-Fonds rasch zu beschließen. "Was Sie machen ist ein Kotau vor der Korruption", so Detjen.

 

20.40 "Sie können uns ja niederstimmen", so Jörg Detjen. "Aber haben Sie die moralische Legitimation, vor dem Esch-Fonds zu kapitulieren" Den geplanten Vergleich mit dem Esch-Fonds, den Detjen kritisiert, werden heute trotzdem Grüne, CDU und FDP beschließen.

 

20.38 Jörg Detjen (Linke) bedankt sich bei OB Henriette Reker, weil sie es ermöglicht habe, dass über den Messe-Skandal heute im öffentlichen Teil der Sitzung gesprochen werden könne. - Verhaltener Beifall...

 

20.34 Wir können nicht anders und stellen uns gerade vor, wie der Josef Esch jetzt vor dem Rats-TV sitzt und irre kichert...

 

20.31 Auch Kirsten Jahn, Fraktionschefin der Grünen, schlägt jetzt gleichfalls den säuselnden Ton ihres Vorredners an. Sie behilft sich jetzt damit, gegen die SPD zu wettern, deren Spitzenpersonal in den Messe-Skandal involviert gewesen sei und teils heute noch aktiv sei.

 

20.29 Das Herumeiern geht weiter. Ralph Elster (CDU) will "irgend etwas auf die Reise schicken, was Ihnen entgegenkommt". Ziemlich hohe Äh-Rate in dem kurzen Statement.

 

20.26 Der Vorschlag von Deine Freunde und Freie Wähler schieße aber über das Ziel hinaus. Die Gelegenheit zur Selbstkritik seiner Partei,. verpasst Ralf Heinen (SPD) geflissentlich.

 

20.24 Ralf Heinen (SPD) muss jetzt den dirty job machen, den Antrag abzulehnen. Kurzreferat jetzt zum Messe-Skandal. Heinen sagt, seine Fraktion sei mit Deine Freunde und Freien Wähler "einer Meinung". Wir warten auf das Aber...

 

20.22 Der Antrag wird mit Pauken und Trompeten durchfallen - interssant wird, aber sein, mit welcher Argumentation. Walter Wortmann (Freie Wähler) lehnt nun am Pult und springt Thor Zimmermann (Deine Frende) bei. 

 

20.19 Und schon wieder taucht Thor Zimmermann brandgefährlich am Rednerpult auf! Da brennt die Luft. Der mann will allen Ernstes, die Stadtverwaltung und den Rat bequatschen, den Messe-Skandal aufzuarbeiten und als Broschüre oder - 2016, dingdong! - als "E-Book" zu veröffentlichen. Grundgütiger, dass wir das noch erleben dürfen.

 

20.18 Ach, wir werden nostalgisch... Vor zehn Jahren hätte hier noch mal jemand von den Grünen "Elektrosmog" gerufen. Das waren Zeit damals!

 

20.15 Held des Tages aber ist: Thor Zimmermann von der Rockgruppe Deine Freunde! Seine Wählergruppe stehe für "Achtsamkeit", wer auf die KVB warte, solle nicht auf dem Handy daddeln, sondern ein "gutes Buch" lesen. - Oder die StadtRevue? Bitte, bitte, sag ja!!

 

20.12 Güldane Tokyürek (Linke) außer Rand und Band: Internet, dieses verrückt geile Internet! "Der Trend geht zum Zweitgerät" - und das ist gut so! Und Köln soll doch bitte, bitte "Internethauptstadt" bleiben. Bleiben? Haben wir in unserem Print-Elfenbeintürmchen was verpasst? Ja? Dann schickt uns eine Postkarte! 

 

20.08 "Krass wie die auf das Thema abgehen", befindet nun der Kollege W. Gut möglich, dass das Shooting-Star Lino Hammer (Grüne) noch einen draufsetzt. Rischtisch! Der groovt sich kurz mit dem sinnlosen Spruch "Ich stöhne ungern" ein und setzt dann zu einem hastigen Referat seines aufregenden digitalen Lebens an: twittern, facebooken, grindern - alter Schwede, läuft bei dir! 

 

20.02 "He! Hört ihr mir jetzt zu?", beschwert sich Hegenbarth über Zwischenrufe und Tuscheln der Hinterbänkler. "Das ist ja wie bei den Piraten hier!" Lässig. Und dann traut sich Hegenbarth noch mal, KVB-Chef Jürgwen Fenzke auf den Wecker zu gehen: Hegenbarth will zwölf WLAN-Haltestellen! Armer mächtiger KVB-Vorstand: Fenzke bekam vorhin ja vorhin schon Schnappatmung, als Hegenbarth vom fahrscheinlosen ÖPNV schwärmte.

 

19.56 Susana dos Santos-Herrmann (SPD) sind drei Haltestellen mit WLAN zu wenig. Wasser auf die Mühlen von Thomas Hegenbarth (Piraten), der vom WLAN in Ausgburg schwärmt, digitale Delikatessen vom Feinsten!

 

19.50 Jetzt geht es um Wlan in der KVB. Wir testen mal, wie gut das WLAN im Supermarkt um die Ecke ist. Bis gleich!

 

 

19.45 Henriette Reker verteidigt ihre Entscheidung, zwei halbe Ombudsstellen einzurichten. Die Vorwürfe aus Humbold-Gremberg hätten sich nicht bestätigt, "und darüber sind wir alle sehr froh". Sie möchte den Antrag gerne in den Sozialausschuss verweisen, wie es die CDU will. Mit einer Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Freie Wähler ist dieser Antrag angenommen.

 

19.29 Christian Joisten (SPD) antwortet auf die konkret benannten Probleme mit einer Sonntagsrede über Integration und "seriöse Ansprechpartner". Das geht wohl gegen die Unterstützergruppe der Geflüchteten aus Humbold-Gremberg, die die Vorwürfe und Probleme erst in die Öffentlichkeit gebracht haben. Ombudspersonen findet er jetzt auch gut, aber halt nicht so wie es die Linke gerne hätte. Ursula Gärtner (CDU) möchte gerne im Ausschuss "ausführlich" beraten. Monika Heuser (Grüne) steht hinter ihrer Oberbürgermeisterin und verpasst Jörg Detjen ("Du") erstmal einen Einlauf. Ihre Argumente sind dabei etwas eklektisch: Mal ist die Zuständigkeit nicht geklärt, mal sind die Einrichtungen zu klein undundund. Katja Hoyer (FDP) wiederholt ihre Argumente und meint, dass mehr Ombudspersonen ein Mißtrauen gegenüber SozialarbeiterInnen und HeimleiterInnen ausdrücken würde. Natürlich kommt auch noch ein FDP-Witz ("Eine Stelle pro Bezirk - schön planwirtschaftlich") und die SPD kriegt auch noch ihr Fett weg. Parteitaktik, ick hör dir trapsen.

 

19.20 Jetzt geht es um die Einrichtung eines unabhängigen Beschwerdemanagements für Geflüchtete. Linke, Piraten und Deine Freude fordern neun Ombudsstellen, an die sich Geflüchtete wenden können. Jörg Detjen (Linke) spricht erstmal über die Genese dieser Forderung und es ist keine ermutigende Geschichte. Linke, Piraten und Deine Freunde hatten dies vor etwa zwei Jahren schon einmal gefordert. Damals war der Rat dagegen. Jetzt, nach den Vorwürfen gegen das Sicherheitspersonal der Flüchtlingsunterkunft in Humboldt/Gremberg, hat OB Henriette Reker zwei halbe, befristete Ombudsstellen eingerichtet. Detjen fordert neun Stellen. Mitanstragstellerin Lisa Hanna Gerlach (Piraten) unterstützt Detjen vollumfänglich und zählt weitere Versäumnisse auf, die fehlende Kontrolle des Wachpersonals etwa. 

 

18.56  Michael Frenzel (SPD) plädiert für eine Wohnungstauschbörse. Wir empfehlen unsere Kleinanzeigen. Christoph Klausing (CDU) findet den "neuen Politikstil", bei dem alle Anträge immer von allen kommen super, ebenso die super neue Oberbürgermeisterin. Wir fänden es super, wenn es auch eine "neue Zurückhaltung" bei Floskeln geben würde: junge Familien, guter Kompromiss. Vielleicht wäre eine Synonymtauschbörse ja auch mal ganz gut... Monika Heuser (Grüne) redet jetzt erstmal über die Genese von Wohnungstauschbörsen. Aus der Geschichte lernen, heißt "so einfach ist das alles nicht" lernen. Und nur für den Fall, dass das jemand denkt, gibt Heuser jetzt erstmal einen kostenlosen Werbeblock für alle Angebote der Stadt. Und dann ist das ja auch das Internet. Erwähnten wir schon unsere Kleinanzeigen?  Michael Weisenstein (Linke) ist heute etwas reformistisch und findet das alles irgendwie gut. Weniger gut findet er aber, wie FDP, CDU und Grüne die gute Idee zerreden. Katja Hoyer (FDP) findet, da wird gar nix zerredet, sondern in den Sozialausschuss verwiesen und was sagt Weisenstein? "Wir diskutieren doch hier politisch!" Endlich sagt's mal einer. Der Antrag kommt trotzdem in den Sozialausschuss - zur weiteren Diskussion. Hoffentlich denkt dabei auch jemand an die Genese.

 

18.50 Jörg Detjen (Linke) mit einer Hiobsbotschaft: Der Rat wird vor zwei Uhr nicht fertig. Ansonsten 3 Punkte: Kein PPP ist gut, Tariftreue beim Generalunternehmer auch. Den dritten Punkt hat er oder wir vergessen. Katja Hoyer (FDP) leitet die Rede mit einem klassischen Poschardt-Move ein: Wir sind gegen den Rest, sonst ist es ja keiner. Und dafür holt sie sich Verstärkung aus Frechen. Die seien nämlich gegen den Frischemarkt in Marsdorf. Und die FDP ja auch. "Man kann einen Standort auch zu Tode prüfen", meint sie. "Und was mit Standorten, die ins Rutschen geraten, passiert, das haben wir ja heute schon diskutiert. Eine etwas slippery slope, auf die sich Frau Hoyer da begibt, aber rutschfeste Metaphern wären ja auch etwas öde.

 

 

18.31 Jörg van Geffen (SPD) spricht zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Grüne über einen neuen Frischemarkt, der nicht nur regionale, sondern auch überregionale Küche...äh...Standorte prüft. "Über den Tellerrand" hinaus, meint seine Nachrednerin Ira Sommer (CDU). Jörg Frank (Grüne) ist weniger harmoniesüchtig und macht das ÖPP-Verfahren der Verwaltung und die "Wahlkampfshow" von Jochen Ott (SPD), der gerne einen Großmarkt in der Region hätte, für die anderthalbjährige Verzögerung in den Planungen verantwortlich. Ansonsten hat er ein paar gute Ideen, wie man da ganze finanzieren kann und warum es gut für Mensch und Tier und überhaupt ist und redet ziemlich lang. Wir vermuten ein Leib- und Magenthema. 

 

18.15 Susana dos Santos-Hermann (SPD) hält das alles für Gedöns. Bei jedem FC-Spiel könne man das eh schon austesten, da brauche man nicht noch einen Tag zum Ausprobieren. KVB-Vorstand Jürgen Fenske äußert sich dann auch noch: Mehr Investitionen-top! Bessere Luft-top! Aber der "umlagefinanzierte ÖPNV", der treibe ihn doch ans Mikro, um ein lautes "Mischfinanzierung" dort hinein zu brüllen! Am Ende des Tages sei ein "strategischer Ausbau" nämlich sinnvoller. Und schon gibt es ein Scharmützel mit Thomas Hegenbarth und Michael Weisenstein, was dann aber einvernehmlich in den Verkehrsausschuss vertagt wird. Der Antrag wird dann beschlossen.

 

18.05 Dirk Michel (CDU) findet fahrscheinloses Fahren auch gut, denn dann steigen die Fahrgastzahlen. Die Frage sei, ob Köln dafür die Kapazitäten hat. Er ist da skeptisch, deshalb würde ein fahrscheinloser Veedelstag erstmal ausreichen. Next up: Lino Hammer (Grüne). Der zählt erstmal auf, wann man eh schon etwas reduziert fährt (ganz schön oft!). Michael Weisenstein (Linke) ist für den "umlagefinanzierten ÖPNV" und mahnt mehr Investitionen an. Stamokap und Keynesianismus - kann man machen. In Wien kostet ein Jahr ÖPNV übrigens 365 Euro im Jahr. Weisenstein findet das gut, mit sozialer Staffelung aber noch besser. Opposites attract: Ralph Sterck (FDP) teilt der erstmal aus: Alle anderen würden mehr erwarten, aber die FDP bleibt knallhart: Keine KVB-Steuer! Never ever! Aber für einen Tag, da will man dann doch nicht schmollend in der Ecke stehen.

 

18.00 So, jetzt geht es weiter mit dem "fahrscheinlosen Tag". Thomas Hegenbarth (Piraten) meint, mit dieser Art "Semesterticket auf Zeit für alle" könne man den "etwas uncoolen Eindruck", den Köln in den Wochen gemacht habe, korrigieren. Gut für die Umwelt ist es auch und ohnehin haben man ja dank Rosenmontag schon einige Erfahrung mit "fahrscheinlosen Tagen". Endlich sagt's mal einer!

 

17.55 Jetzt geht es um Street Work, bzw. "Schtreet Work", wie Ralf Heinen (SPD), der erste Redner dieses TOPs betont. Heinen mit betont lockerer Körperhaltung und etwas bürokratischer Sprache, auf die wir an dieser Stelle nur kurz hinweisen wollen, denn jetzt breitet Helge Schlieben (CDU) seine Arme aus, in die CDU, Grüne, SPD, FDP und Linke hineinpassen, denn die haben alle den Antrag gemeinsam auf den Weg gebracht. Die anderen Fraktionen dürften aber auch zustimmen, meint Schlieben. Seine Nachrednerin Svenja Rabenstein (Grüne) redet auch noch etwas über die Genese des Antrags. Wenn das so weitergeht, sind wir beim letzten Redner bei der Geschichte der Papierschöpfung angelangt. Heiner Kuckerbeck (Linke) möchte nicht reden, Henriette Reker streicht ihn daraufhin etwas angesickt von der Rednerliste. Und zum Schluss redet sich Sylvia Laufenberg (FDP) noch in Rage: Der Antrag müsse auch umgesetzt werden. Recht hat sie, findet Kollege W. und haut mit der Faust auf den Schreibtisch.

 

17.47 Das neue Verkehrsdezernat ist beschlossen. -Unser Tipp: Sichern Sie sich jetzt das bald veraltete Organigramm der Stadtverwaltung, das demnächst nur noch antiquarisch zu Höchstpreisen erhältlich sein wird!

 

17.42 Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, hangelt sich nun durch das Organigramm der Stadtverwaltung und referiert zu den Aufgaben einzelner Ämter. Frank endigt dann überraschend mit dem Bonmot: Nix gegen Oppositionspolitik, aber einfach gegen alles zu sein, das sei zu wenig. Und dann gibt es noch ein kleines rhetorisches Scharmützel mit dem Linken-Chef Jörg Detjen: Wer hat hier mehr Oppositionserfahrung, he? Der Kollege W. summt derweil: I was a punk before you were a punk...

 

17.39 Walter Wortmann erklärt, warum er sich gleich enthalten werde. Wenn Verkehr und Mobilität im selben Dezernat blieben, in dem auch die Stadtplanung organisiert wird, wäre ihm wohler, so Wortmann. Wahrscheinlich würde er dann auch nicht derart demonstrativ zusammengekauert am Rednerpult stehen, ja fast, liegen. Ob CDU/Grüne/FDP/Deine Freunde auf diese Mitleidsmasche reinfallen, bezweifelt die Mehrheit hir in der StadtRevue-Ratsticker-Lounge.

 

17.37 Deine-Freunde-Urgestein Thor Zimmermann möchte jetzt noch die Herren Börschel (SPD) und Weisenstein (Linke) korrigieren. Deine Freunde würden sich ganz genau anschauen, wo sie zustimmen und wo nicht. Und heute finde eben ein neues Verkehrsdezernat die Zustimmung von Deine Freunde.

 

17.34 Michael Weisenstein kommt nun noch auf den CDU-Parteitag zu sprechen, den er sich in der Presse "genüsslich reingezogen" habe. Weisenstein freut sich, dass es keinen Ausbau des Niehler Gürtels geben wird, zitiert aber jetzt noch mal den CDU-Parteichef Bernd Petelkau. Der nämlich wolle die Planungen für den Ausbau nur bis zur Kommunalwahl 2020 stoppen. Da hat Weisenstein nun den Schalter umgelegt: erwartungsgemäß murrender Protest unter den Christdemokraten...

 

17.28 Ähnlich nun Michael Weisenstein (Linke) betont nun auch noch mal, dass es nur darum gehe, dass die CDU an Posten komme. Tatsächlich soll das Verkehrsdezernat später in das Wirtschaftsdezernat eingegliedert werden, auf dessen Führung die CDU das Vorschlagsrecht geltend gemnacht hat.

 

17.24 SPD-Fraktionschef Börschel serviert nun wohltemperiert eine ganze Reihe von Gegenargumenten gegen die Dezernat-Neuordnung. Irgendwie macht die damit einhergehende Ämter-Zuordnung für Börschel keinen Sinn. En passant seziert jetzt Börschel noch den schwarz-grünen Koalitionsvertrag. Die in Aussicht gestellte Verbesserung der städtischen Mobilität käme so nicht zustande, es gehe nur um Posten, so Börschel.

 

17.21 Jetzt! Martin Börschel, SPD-Zampano, rockt das Rednerpult. Wir sind auf die Temperatur gespannt, mit der hier nun als Wahlverlierer serviert. Es geht erst mal los mit - schon wieder - Indianern. Scheint heute im Rat Thementag zu sein.

 

17.18 Für Deine Freunde jetzt noch mal Tobias Scholz. Er findet ein Verkehrsdezernat auch dufte, erhofft sich dadurch natürlich auch eine bessere und moderne Fahrradpolitik. Ein Amt für Rad- und Fußgängerverkehr soll es seiner meinung nach auch geben - wir sind gespannt, wie die FDP das findet, wenn es so weit ist.

 

17.15 Nächster Punkt: CDU, Grüne, FDP und Deine Freunde wollen ein neues Verkehrsdezernat einrichten. Niklas Kienitz (CDU) und Ralph Sterck (FDP) wie euphorisiert. Insbesondere Sterck gerät ins Schwärmen und bringt gleich mal wieder sein Lieblingsprojekt an: die Ost-West-Achse. Seine FDP hängt immer noch der Idee an, auf dieser Strecke eine U-Bahn-Strecke zu errichten.

 

17.05 Die Aktuelle Stunde ist vorbei. Der weitestgehende Antrag, der unter anderem einen Rückbau der Hubschrauberstation am Kalkberg forderte, ist nicht durchgekommen. Dennoch ist der Standort Kalkberg nach all den Pannen, fehlerhaften Gutachten und Kostensteigerungen gescheitert.

 

16.55 Doch da naht schon Jörg Frank, Geschäftsführer der Grünen-Fraktion und derzeit der vielleicht profilierteste Guido-Kahlen-Kritiker im Stadtrat. Doch jetzt stellt Jörg Frank erst mal klar, warum er den Antrag der Linken als Ganzes ablehnt. Frank stellt jetzt seinen Änderungsantrag vor. 

 

16.51 Stadtdirektor Guido Kahlen (SPD) betont jetzt noch mal, dass die Rechtsanwälte bestätigen, dass die Stadt gute Chancen habe - nach einem Schluss-Gutachten im April -, Schadensersatz für das Desaster zu erhalten. Wenn Kahlen nicht noch von den Zwischenrufen aus der Fassung bringen lässt, hat er das unter den Umständen noch halbwegs souverän über die Bühne gebracht, zumindest rhetorisch.

 

16.49 Guido Kahlen (SPD) rechtfertigt sich jetzt noch mal wortreich, worum er so vehement für den Kalkberg gewesen sei. Bei den Untersuchungen aller möglichen Standorte sei er sogar bis ins Bundesverteidigungsministerium gekommen. Der mann kommt rum! Fünfzehn Monate habe es gebraucht, bis er erkannt habe, dass der Kalkberg der wirklich allerbeste Standort sei. Sieht Kahlen nun naturgemäß anders.

 

16.45 Stadtdirektor Guido Kahlen (SPD) darf jetzt aufatmen, dass der zu erwartende Sturm der Entrüstung ein bloß laues Lüftchen war. Die Politikerinnen und Politiker hatten sich schon in den Ausschüssen und den Gängen des Rathauses ausgebellt.

 

16.40 Jetzt haben wir aber die Faxen dicke: Kommt auch noch Ulrich Breite, Kölner FDP-Chef, ans Pult und behauptet, der Spruch mit dem Sattel und dem toten Pferd sei ein "altes Indianersprichwort". Glauben wir nicht, aber wir gönnen es Herrn Breite, solange er die Lautstärke und den Ärger jetzt beibehält. Jetzt kommt er noch mit Monty Phyton und Realsatire umme Ecke - och, nee...

 

16.35 "It's so lonely in the saddle, when horse has died", behauptet Ralf Unna nun, sei ein amerikanischers Sprichwort unter Tierärzten. Hm. Wir finden: So richig es jetzt sein mag, den Kalkberg als Standort aufzugeben - aber den Gag hatte Ralf Unna bereits im Gesundheistausschuss gebracht, - und etwas alt ist der flotte Spruch ohnehin. Da hätte er sich doch wirklich nach der an sich peppigen Rede ein etwas spritzigeres Outro ausdenken können.

 

16.32 Der Berg sei ein Haufen. Ralf Unna (Grüne) macht sich rhetorisch locker, knöpft sich nun die Anträge zum Thema Kalkberg vor und erklärt was sinnvoll sei und was nicht. Jetzt hat er darüber Bauchschmerzen bekommen, telt Herr Unna mit. Dem Mann bleibt nix erspart.

 

16.30 Jetzt aber! Ralf Unna(Grüne) ist der Vorsitzende des für die Rettungshubschrauber-Station zuständigen Gesundheitsausschusses. Als solcher ist er schon mal demonstrativ in der vergangen Sitzung ausgeflippt, als Stadtdirektor Guido Kahlen (SPD) die neuesten Katastrophen am Klakberg mitteilte. Guter Einstieg von Unna: Als Tierarzt treffe er viele Menschen. Darunter auch viele Feuerwehrmänner. Katze auffem Baum und so? Wir kriegen's nicht mit, weil der Rats-TV-Server wieder nur zuckelt und ruckelt.

 

16.25 Da hat Jürgen Strahl von der CDU nun schon eher Krawall mitgebracht. Schon 1993 habe man gewusst, das Arsen, Blei und anderes Gift in der Halde lagerten. Auch Feuerwehr-Chef Johannes Feyrer kriegt einen drüber: Als Bauherr sei er für die Statik verantwortlich. Es sei doch total klar gewesen, dass man die Halde nicht mit einer Zufahrtsstraße hätte einschneiden und dann noch 50.000 Tonenn nach oben karren dürfen. 

 

16.22 Also hier ist irgendwie schon die Luft raus, bevor es losgeht. Sven Kaske (SPD) scheint die Frühjahrsmüdigkeit die Zunge gelähmt zu haben. Er will nun den ganzen Schlamassel in die Ausschüsse verweisen. Die SPD hat kein Interesse, hier den Stadtdirektor und Genossen Guido Kahlen weiter vorzuführen. 

 

16.17 Und dann steht Walter Wortmann am Pult, seines Zeichens einziger Vertreter der Freien Wähler im Stadtrat. Er ist Nachfolger von unserem liebsten kommunalpolitischen Märchenonkel Andreas Henseler. Rhetorisch ist das leider momentan noch kein Gewinn. Wie seine Vorredner von Linke, Piraten und Deine Freunde fehlt Wortmann der Drive - dabei ist das Kalkberg-Desaster doch eine Steilvorlage für eine rasante Rede mit gut gesetzten schrillen Tönen.

 

16.15 Tobias Scholz (Deine Freunde) plädiert nun auch erwartungsgemäß für einen Baustopp und die neuerliche Bewertung alternativer Standorte, als da wären: Geestemünder Straße in Alt-Niehl oder der Flugplatz Kurtekotten, kurz hinter der Stadtgrenze zu Leverkusen.

 

16.13 Während unsere Mode-Redakteurin noch zum Thema Sakko-ohne-Schlips referiert, lauschen wir jetzt den Scholz'schen Ausführungen: Noch einmal ist die Rede von den gutachterlich beurkunderten "nicht kalkulierbaren Riskken", "drohenden Dammbrüchen" und den Gefahren, dass Giftstoffe in die nachbarschaft des Kalkbergs gelangen.

 

16.10 Nun Tobias Scholz für die Wählergruppe Deine Freunde am Rednerpult. Mit schwarzem Sakko, aber ohne Krawatte - ist das der Style für den Frühling? 

 

 16.07 Thomas Hegenbarth (Piraten) steht jetzt läsig am Pult, die Brille mondän auf der Stirn geparkt. Hegenbarth ist auch so lässig, weil er mit seiner Einschätzung zum Kalkberg jetzt Recht bekommt: war eine total bekloppte Idee auf einer Giftmüll-Halde eine Hubschrauberstation zu bauen, so Hegenbarth sinngemäß. Hegenbarth fordert zudem eine Aufklärung des gesamten Vorgangs.

 

16.05 Heiner Kockerbeck (Linke) macht auch noch mal deutlich, wie desaströs der Ankauf der Giftmüll-Halde war. Die Stadt hatte den Kalkberg damals von der Grundstücksgesellschaft GSE angekauft und damit sämtliche Risiken übernommen - anders wäre GSE wohl nie die Deponie der Chemischen Fabrik Kalk (CFK) losgeworden...

 

16.03 Heiner Kockerbeck (Linke) rechnet nun noch vor, was alles schiefgelaufen ist und weiter schiefläuft. Ein Schrecken ohne Ende prophezeit wer, wenn weiter an dem Standort Kalkberg festgehalten würde. Er plädiert für einen "endgültigen Baustopp". 

 

15.58 Stadtdirektor Guido Kahlen (SPD) ist um einen sachlichen Ton bemüht - was bleibt ihm auch übrig. Er und der Feuerwehr-Chef Johannes Feyrer hatten trotzig am Standort Kalkberg festgehalten, obwohl die Pannen sich mehrten und die Kosten immer weiter stiegen.

 

15.52 Unter Stadtdirektor Guido Kahlen (SPD) war es Anfang des Monats zu weitgehenden Rodungen am Kalkberg gekommen, die nötig geworden seien, um die Statik der ehemaligen Halle nötzig geworden seien. Tatsächlich sind dadurch noch mehr Probleme aufgetreten. Nun wirbt Kahlen dafür, 190.000 Euro locker zu machen, um neue Planungen aufzunehmen, wie man das Abrutschen des Kalkbergs verhindern kann.

 

15.50 Stadtdirektor Guido Kahlen (SPD) wird zu Beginn der Aktuellen Stunde zum Desaster am Kalkberg in Buchforst reden. Als er dies das letzte tat, wollte er gar nicht mehr aufhören. Es gibt jede Menge zu erklären.

 

15.47 Es wird heute eine Aktuelle Stunde zum Desaster am Kalkberg geben. Während des Baus einer Station für Rettungshubschrauber kam es dort immer wieder zu erheblichen Problemen. nach dem neuesten Zwischenbericht des Gutachters droht jetzt sogar, die ehemalige Chemiemüll-Halde abzurutschen. Vieles spricht dafür, den Bau dort einzustellen.

 

15.44 Um Missverständnisse auszuräumen: Das Baby wurde NICHT im Rat geboren. Alle Boulevard-Reporter bitte sofort wieder zurück ins Büro!

 

15.42 Frau Schwab von der Fraktion der Grünen hat ihr Baby geboren, da gratulieren wir auch recht herzlich und wünschen ruhigen Nächte.

 

15.40 Schönen guten Tag allerseits draußen an den Empfangsgeräten. Die StadtRevue tickert nun wieder live die Sitzung des Rates der Stadt Köln.